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Ambitionierter Haushalt 2016 verabschiedet

Bei der Stadtratssitzung am 25. Januar verabschiedete das oberste Gremium den Haushalt für 2016, der mit einem Gesamtvolumen von über 30 Mio. Euro eine neue Dimension für Oberasbach darstellt. Alle Fraktionen stimmten dem Haushalt zu, von fünf Fraktionen hatten drei dieses Mal keine Anträge gestellt. Für notwendige Investitionen sollen Nettokredite in Höhe von rund zwei Millionen Euro aufgenommen werden. Es sei eine Verschuldung „mit Augenmaß“, so die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber: „Wir haben Grund zu einer zuversichtlichen Stimmung im begonnenen Haushaltsjahr 2016.“

Der Ergebnishaushalt schließt mit 985.447 Euro im Plus ab, der Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 3,3 Mio. Euro auf der Habenseite. Der bewusste Weg in eine moderate Schuldenaufnahme bedeutet zwar im Vergleich zu den letzten Jahren einen Kurswechsel, ist aufgrund von anstehenden energetischen Sanierungen kommunaler Gebäude wie etwa der Kindertagesstätte Storchennest nötig. „Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt! Man kann von einer absoluten Hochkonjunktur im Bauamt sprechen“, betonte Huber. Leuchtturminvestitionen seien dabei der Neubau der städtischen Tiefgarage, der Neubau eines Kinderhortes neben der Grundschule Altenberg und der Neubau der Rehdorfer Straße.

Die Rahmenbedingungen für eine Neuverschuldung sind denkbar günstig, denn der Zinssatz der BayernLabo, die zur Bayerischen Landesbank gehört, liegt derzeit bei null Prozent. Mit dem Energiekredit „Kommunal Bayern“ unterstützt dieses Förderinstitut Investitionen in die Optimierung des kommunalen Gebäudebestandes im Freistaat. Deshalb schloss Marco Maurer von der SPD-Fraktion: „Aufgrund des überschaubaren Zinssatzes und der Tatsache, dass lediglich 95 Prozent der Kredite wieder zurückgezahlt werden müssen, können wir seitens der SPD-Fraktion einer solchen Kreditaufnahme zustimmen.“ Und weiter meinte Maurer: „Im Gegenzug werden hier schließlich Werte geschaffen und die Zahlungsfähigkeit der Stadt Oberasbach ist durch eine solche Kreditaufnahme nicht gefährdet.“

Rund 2,4 Millionen Euro wird der Schuldenstand Ende 2016 betragen, dieser soll bis Ende 2019 auf 6,2 Millionen ansteigen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 135 bzw. 355 Euro – ein im Vergleich mit anderen Kommunen immer noch sehr gutes Ergebnis. „Wir haben einen vernünftigen Plan, was wir in dieser Stadt erreichen wollen und wir haben die Fähigkeit, es zu stemmen. Aus dieser Sicht macht eine gezielte und begrenzte Neuverschuldung durchaus Sinn“, so die Einschätzung von Dr. Jürgen Schwarz-Boeck, Sprecher der CSU-Fraktion.

Zum Thema Energetische Sanierung hält Norbert Schikora, Sprecher der B‘90/Grüne-Fraktion und 2. Bürgermeister, künftig noch weitere Projekte für sinnvoll: „Mir schwebt vor, unser Gebäudemanagement intensiver mit dem Energiemanagement unserer Gebäude zu verknüpfen, um die möglichen Einsparungen auch tatsächlich zu realisieren. Eine neue Photovoltaikanlage auf dem Rathaus, mit angeschlossenem Speicher für den Eigenverbrauch, wäre auch noch ein Projekt in diese Richtung. Außerdem könnte eine enger getaktete Ringbuslinie im Stadtgebiet helfen, dass weniger Auto gefahren und damit CO2 produziert wird.“

„Gemischte Gefühle“ hatte Felix Kißlinger von den Freien Wählern im Hinblick auf den Haushalt 2016, dem er dennoch im Namen seiner Fraktion zustimmte. Seine Mahnung: „Wir müssen auch in Zukunft sehen, was wir uns leisten können und was wir uns leisten wollen. Und wir sind in der Pflicht verantwortlich mit dem Geld der Stadt und den Steuern der Bürger umzugehen.“

Thomas Peter, Sprecher der FDP-Fraktion und 3. Bürgermeister, hatte sich an diesem Abend entschuldigen lassen – der Rat war dennoch beschlussfähig.

„Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will und nichts Notwendiges entbehrt.“ (Plutarch)

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