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Bekanntmachung: 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77/1 „Ortszentrum“ im Bereich des Rathausumfeldes

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat Oberasbach hat am 25.01.2016 den Entwurf zur 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77/1 „Ortszentrum“ im Bereich des Rathausumfeldes (Stand: Januar 2016) gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Der Geltungsbereich der 17. Änderung umfasst die Grundstücke mit den Flurnummern Fl.Nrn. 751/7 (Teilfläche), 751/9, 751/10, 751/11, 751/17, 758/42 (Teilfläche), 909/4 (Teilfläche), 911/1, 911/7, 911/8, 911/10, 911/11, 911/12, 911/13, 911/14 (Teilfläche), 911/16, 911/17, 911/18, 911/19, 911/20, 911/21, 911/22, 911/23, 912/3 (Teilfläche), 912/4 (Teilfläche), 912/5, 913/81, 917/30 (Teilfläche), 918/6, alle Gemarkung Oberasbach.

Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem Planblatt.

Ziele der Bauleitplanung sind insbesondere:
- Errichtung einer Tiefgarage im Bereich der bisherigen maroden Tiefgarage
- Errichtung „Platz für Alle“ über der neuen Tiefgarage
- Anpassung der Vorderen Hochstraße
- Errichtung eines „Stadtmöbels“ mit Bushaltestelle und Informationspunkt
- Errichtung von Müllsammelhäuschen
- Errichtung eines Kulturgebäudes
- Errichtung eines Wohngebäudes (z.B. Wohnen im Alter) an der Stiftsstraße

Der Entwurf der Planunterlagen, bestehend aus dem Planblatt mit Planzeichenerklärung (Stand 15.12.2015, den textlichen Festsetzungen und Hinweisen sowie der Begründung mit Umweltbericht (Stand: Januar 2016) wird hiermit öffentlich ausgelegt.

Folgende umweltbezogene Unterlagen liegen zur Einsichtnahme aus:
1.    Begründung (BG) zum Änderungsplan,
2.    Umweltbericht (UB) zum Änderungsplan (Teil der Begründung),
3.    Eingegangene Stellungnahmen (ST) aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB),

Die obengenannten Unterlagen enthalten umweltbezogene Informationen zu den Themenfeldern:
Übergeordnete Vorgaben:
•    Landschaftsplanerische Vorgaben der Landes- und Regionalplanung (BG),
•    Aussagen aus dem wirksamen Flächennutzungsplan (BG, UB).

Schutzgut Mensch:
•    Verkehrsgutachten zum Umbau der Vorderen Hochstraße (BG, UB, Gutachten Ing.-Büro Höhnen und Partner GbR in 96047 Bamberg vom 27.10.2014), ST der Main-Donau-Netz GmbH Nürnberg vom 07.07.2015, sowie ST der Fa. Deutsche Telekom GmbH Nürnberg vom 15.07.2015,
•    Aussagen zur Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Immissionsschutz (ST des Land-ratsamtes Fürth vom 21.07.2015, 13.10.2015 und 04.12.2015, Gutachten zur schalltechnischen Untersuchung vom 30.10.2014 Ing-Büro Höhnen u. Partner mit ergänzender Stellungnahme vom 22.04.2015, Gutachten zur Bodenuntersuchung vom 22.12.2015 Fa. Sakosta CAU GmbH, 90763 Fürth),

Schutzgut Pflanzen und Tiere:
•    Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf die vorhandene Vegatation (UB, BG),
•    Aussagen zu Baumpflanzungen- und Erhaltung (UB, BG),
•    Aussagen zu Anforderungen an Baumpflanzungen im Bereich von Leitungen (BG und ST Main-Donau-Netz GmbH Nürnberg vom 07.07.2015, sowie ST der Fa. Deutsche Telekom GmbH Nürnberg vom 15.07.2015)

Schutzgut Boden:
•    Aussagen zur Bodenart, Geologie und Altlastenverdachtsaspekten (UB, BG und ST des Landratsamtes Fürth vom 21.07.2015, Altlastenuntersuchung vom 22.12.2015 Fa. Sakosta CAU GmbH, ST Wasserwirtschaftsamt Nürnberg v. 24.07.2015, ST Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege-Bodendenkmalpflege Nürnberg v. 28.07.2015),
•    Aussagen zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung –saP- (BG, UB),
•    Aussagen zu Flächennutzung und Erschließung (BG),

Schutzgut Wasser:

•    Aussagen zu Bodenversiegelung, Grundwasserabsenkungen (BG, UB, ST Wasser-wirtschaftsamt Nürnberg v. 24.07.2015, ST des Landratsamtes Fürth vom 21.07.2015 ),

Schutzgut Klima und Luft:
•    Aussagen zu Luftfilterung und Kleinklima, sowie Immissionsschutz (UB, BG, Gut-achten zur schalltechnischen Untersuchung vom 30.10.2014 Ing-Büro Höhnen u. Partner mit ergänzender Stellungnahme vom 22.04.2015),

Schutzgut Orts- und Landschaftsbild sowie Erholung:

•    Aussagen zu ortsbildprägenden Bäumen (UB, BG),
•    Aussagen zum Ortsbild (UB, BG),

Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter:
•    Aussagen zu Denkmälern und Bodendenkmalschutz im Plangebiet (UB, BG, textliche Hinweise, ST Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege-Bodendenkmalpflege Nürnberg vom 28.07.2015),

Sonstige umweltrelevante Informationen:
•    Darlegung der Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern (UB),
•    Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands unter Berücksichtigung der Planungsdurchführung, Betrachtung von Planungsalternativen und einer Nicht-durchführung der Planung (UB),
•    Prüfung der Eingriffsregelung im Sinne des § 1 a Absatz 3 Satz 5 BauGB (BG, UB),
•    Angaben zum Monitoring (UB)

Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern. Zu diesem Zweck liegen die Planunterlagen in der Zeit vom 15.02.2016 bis einschließlich 15.03.2016 im Rathaus Oberasbach, Rathausplatz 1, Zimmer 207 (2. Stock), jeweils montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und mittwochs zusätzlich von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Auf Verlangen wird über den Inhalt der Bauleitplanung Auskunft erteilt.

Es wird darauf hingewiesen, dass verspätet abgegebene Stellungnahmen gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollklage) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Oberasbach, den 25.01.2016
Stadt Oberasbach

Birgit Huber
Erste Bürgermeisterin

        



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