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Veränderungsperre 01/2015

Die Stadt Oberasbach erlässt auf Grund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1748) und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.07.2014 (GVBl., S. 286), folgende

S a t z u n g

§ 1

Der Stadtrat Oberasbach hat in seiner Sitzung am 01. September 2014 beschlossen, für das in § 2 bezeichnete Gebiet der Stadt Oberasbach im Ortsteil Unterasbach einen Bebauungsplan Nr. 14/1 „Hölzleshoffeld“ aufzustellen.
Zur Sicherung dieser Planung wird die Veränderungssperre Nr. 1/2015 erlassen.


§ 2

Die Veränderungssperre erstreckt sich auf die Grundstücke Flurnummern 145/1, 145/2 (Teilfläche), 147/3 bis 147/5, 148/2 bis 148/11, 597, 597/4 bis 597/8, 597/10 bis 597/21, 597/23 bis 597/33, 597/35 bis 597/38, 597/40 bis 597/52, 597/54 bis 597/57, 597/59 bis 597/64, 597/67 bis 597/77, Gemarkung Oberasbach.
Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan und befindet im Bereich Tannenweg, Fichtenweg, Ahornweg, Platanenweg und Oberer Locher Weg.

§ 3

In dem von der Veränderungssperre betroffenen Gebiet dürfen:

1.    Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden; Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB sind:

    a)    Vorhaben welche die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben und die einer bauaufsichtlichen Genehmigung oder Zustimmung bedürfen oder die der Bauaufsichtsbehörde angezeigt werden müssen, oder über die in einem anderen Verfahren entschieden wird.

    b)    Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs, sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten, auch wenn sie keine Vorhaben nach a) sind;

2.    Erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht  genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.


Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme erteilt werden.

§ 4

Die Veränderungssperre tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Fürth in Kraft. Sie tritt nach Ablauf von zwei Jahren – vom Tag der Bekanntmachung gerechnet – außer Kraft. Die Veränderungssperre tritt in jedem Fall außer Kraft, sobald und soweit die Bebauungsplanaufstellung für das in § 2 genannte Gebiet rechtsverbindlich wird.

Hinweis:

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre und § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen.

Oberasbach, den 14.04.2015
Stadt Oberasbach

Birgit Huber
Erste Bürgermeisterin





    





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