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„Rettet die Bienen!“: Vom 31. Januar bis 13. Februar beim Volksbegehren Artenvielfalt mitmachen!

Das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ will den Naturschutz im Freistaat grundlegend modernisieren und die bayerische Landwirtschaft fit für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts machen. Doch im Gegensatz zu zahlreichen Online-Petitionen im Internet ist das Volksbegehren ein Teil der Verfassung des Freistaats und gehört somit zur direkten Demokratie.

Daher müssen alle Unterstützer vom 31. Januar bis zum 13. Februar auch persönlich im Rathaus unter Vorlage des Personalausweises für diese direkt-demokratische Gesetzinitiative unterschreiben.


In dieser Zeit müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern (ca. 950.000) auf den Rathäusern in die dort ausliegenden Listen eintragen, um die entscheidende Hürde zum Volksentscheid zu nehmen.

BEKANNTMACHUNG

1.    Die Stadt Oberasbach bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsraum:

Foyer des Rathauses Oberasbach (barrierefrei)
Rathausplatz 1
90522 Oberasbach

Öffnungszeiten:

  • Montag, Dienstag, Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 16 Uhr
  • Mittwoch von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 20 Uhr
  • Freitag von 8 bis 12 Uhr
  • Samstag, 9. Februar 2019 von 10 bis 12 Uhr

2.    Die Stimmberechtigten können sich in jedem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

3.    Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4.    Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5.    Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6.    Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren vom 13. November 2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist im Wahlamt der Stadtverwaltung Oberasbach, Rathausplatz 1, 90522 Oberasbach, Zimmer 5, während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

Oberasbach, 12. Dezember 2018

Birgit Huber
Erste Bürgermeisterin

Die Bekanntmachung zur Einsicht ins Wählerverzeichnis finden Sie hier als PDF-Dokument.


Weitere Informationen finden Sie auf volksbegehren-artenvielfalt.de.

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Rathausplatz 1
90522 Oberasbach

Fon: (0911) 9691 - 0
Fax: (0911) 693 174
stadt@oberasbach.de

Öffnungszeiten:

MO bis FR 8 - 12 Uhr

MI zusätzlich 13 - 18 Uhr