Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Oktober 2023

29.10.2023

Stadtrat

Der Stadtrat beriet am 23. Oktober u.a. über Betreuungseinrichtungen, das Pestalozzi-Schulzentrum und den Radschnellweg. Doch zu Beginn der Sitzung bat die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber die Anwesenden, sich für ein stilles Gedenken zu erheben.

Am 9. Oktober verstarb Christina Holzmeier im Alter von 91 Jahren. Sie gehörte von Mai 1984 dem Gemeinderat der damaligen Gemeinde Oberasbach bzw. nach der Stadterhebung 1994 bis April 1996 dem Stadtrat an. Im Rathaus wird Frau Holzmeier durch das große Tonrelief im Foyer gegenwärtig bleiben, das sie u.a. initiiert und auch teilweise selbst geschaffen hat. Birgit Huber erinnerte an ihr vielseitiges Engagement für unsere Stadt und sprach den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.

Offenes Ganztagsangebot an der Pestalozzi-Grundschule

Auf Antrag der Pestalozzi Grundschule und nach eingehenden Beratungen in der Projektgruppe „Pestalozzi-Schulzentrum“ beschließt der Stadtrat die Einführung eines offenen Ganztagsangebotes an der Pestalozzi-Grundschule. Dazu soll die Mittagsbetreuung ihr Angebot um eine Betreuung bis 16.00 Uhr ausweiten und der Hort mit vier Gruppen weiterbetrieben werden.

Es ist beabsichtigt auch in der Grundschule Altenberg den offenen Ganztag einzuführen. Darüber soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Bebauung des Grundstücks Langenäckerstraße 40

Obwohl der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter erst ab 1. August 2026 bundesweit stufenweise eingeführt wird, ist die Nachfrage nach entsprechenden Angeboten in Oberasbach mit 73 % schon sehr weit ausgeprägt. In Erwartung dessen wurden die Betreuungskapazitäten bereits seit Jahren kontinuierlich erhöht. Dennoch konnte die vorhandene Nachfrage nur mit zeitlich befristeten Ausnahmegenehmigungen zur Kapazitätsausweitung über die ursprünglich vorgesehenen Plätze realisiert werden.

Der Kinderhort am Asbachgrund wird derzeit mit sechs statt vier Gruppen betrieben (180 statt 120 Plätze). Zwei Gruppen sind dazu in die Mittelschule ausgelagert.

Die dreizügig konzipierte Pestalozzi-Grundschule (12 Klassen) wird inzwischen mit 16 Klassen und ab dem Schuljahr 2024/25 sogar mit 17 Klassen betrieben. Dazu wurden zwei Klassen ebenfalls in die Mittelschule ausgelagert sowie Fachräume in Klassenräume umgewandelt.

Die Raumnot setzt sich in der Mittelschule fort, der nunmehr auch vier Klassenräume fehlen, und wirkt sich auch auf die Mittagsbetreuung der Pestalozzi-Grundschule in der Langenäckerstraße 40 aus. Konzipiert als Kindertagesstätte für 74 Plätze wird sie derzeit von 97 Kindern genutzt.

Da die Ausnahmegenehmigungen voraussichtlich nicht verlängert werden, besteht dringender Handlungsbedarf. In vollem Bewusstsein der angespannten Haushaltslage, aber auch im Hinblick auf den vorgesehenen Neubau des Pestalozzi-Schulzentrums, beschloss der Stadtrat die Planung eines neuen Gebäudes zur Nutzung als Mittagsbetreuung auf dem Grundstück in der Langenäckerstraße 40 (42). Das Gebäude soll zweigeschossig hinter der derzeitigen Mittagsbetreuung errichtet werden. Es soll Flächen für 100 den Rechtsanspruch erfüllende und 80 den Rechtsanspruch nicht erfüllende Plätze vorsehen. Erstere verfügen über eine Betreuungsdauer bis 16.00 Uhr und letztere bis 14.30 Uhr.

Für einen Neubau spricht, dass diese Räumlichkeiten auch als Ausweichquartier während der Bauphase des Pestalozzi-Schulzentrums genutzt werden können und im Gegensatz zu einer Interimslösung, die eigens für die Bauphase errichtet würde, förderfähig sind. Zudem können die Räume auch nach der Errichtung des Pestalozzi-Schulzentrums und Ablauf der Zweckbindung auch anderweitig von der Stadt genutzt werden. Die alternativ beratene Aufstockung der bestehenden Mittagsbetreuung wäre aus unterschiedlichen Gründen unwirtschaftlicher gewesen. Ein kompletter Verzicht auf eine Baumaßnahme hätte zwangsläufig zu einer Reduzierung des Betreuungsangebots geführt, die aber von den Mitgliedern des Stadtrates nicht gewollt ist.

Bauprojekt Pestalozzi-Schulzentrum

Das Raumkonzept für das Pestalozzi-Schulzentrum wurde im Rahmen der Planungen in der Projektgruppe unter Beteiligung der Schulleitungen und des Beratungsunternehmens LernLandSchaft® eingehend beraten. Darin werden die räumlichen Anforderungen an das pädagogische Konzept festgelegt und im Raumfunktionsbuch niedergelegt. Dieses dient den Architekten dann wiederum als Grundlage für ihre Planungen.

Der Stadtrat hat das Raumkonzept für das Pestalozzi-Schulzentrum ohne weitere Aussprache beschlossen. Der Beschluss über das nun zu erstellende Raumfunktionsbuch ist für die Sitzung des Stadtrates am 11. Dezember vorgesehen.

Radschnellweg Nürnberg – Stein – Oberasbach – Zirndorf

Nach Abschluss der Voruntersuchungen hatte der Stadtrat am 27. Juli 2022 Einwendungen beschlossen und dem Staatlichen Bauamt übermittelt.

Nun stellte der Leiter des Tiefbauamtes die Vorentwurfsplanung des Staatlichen Bauamtes vor. Darin wurden die Kernanliegen der Stadt Oberasbach eingearbeitet.

Dem Stadtrat war es 2022 wichtig, den Flächenverbrauch für die Errichtung des Radschnellweges zu reduzieren und die Mindestbreite des Gehweges weiträumig von 2,50m auf 2,00m zu reduzieren bzw. den Gehweg nicht durchgängig auf der Trasse zu errichten, sondern über bestehende Fußwege in der unmittelbaren Nähe zu führen.

Diesem Anliegen ist das Staatliche Bauamt nachgekommen und plant den Gehweg nun auf einer Länge von rund 900 m mit einer reduzierten Breite sowie den Radweg auf einer Länge von rund 2.200 m ohne Gehweg. Das führt zu einer Reduzierung des Flächenverbrauchs von mehr als 20 %.

Zudem hatte der Stadtrat gefordert, nicht an den Kosten für Bau und Unterhalt des Radschnellweges beteiligt zu werden. In dem Verfahren ist das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als Baulastträger vorgesehen.

Die Frage der gefahrlosen Querung des Radschnellweges mit der Zirndorfer Straße wird durch einen Fahrradtunnel gelöst. An anderen Fußgänger- oder Kraftfahrtquerungen auf Oberasbacher Stadtgebiet wurde bei den Planungen berücksichtigt, dass diese für Radfahrende und Querende weiträumig gut einsehbar sind und frühzeitig durch Schilder auf die Gefahrenstellen sowohl auf dem Radweg als auch auf der Querung hingewiesen wird. Die Planungen für Querungen auf Zirndorfer Stadtgebiet werden zwischen dem Staatlichen Bauamt und der Stadt Zirndorf beraten.

Der Stadtrat hat der Vorentwurfsplanung des Staatlichen Bauamtes zugestimmt.

Weitere Vorgehensweise zum Raumbedarf im Rathaus

Das 1980 bezogene Rathaus entspricht im Hinblick auf Ausstattung, Raumbedarf und Raumgestaltung nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Verwaltung. Darüber sind sich Stadtrat und Verwaltung seit vielen Jahren einig. Die vorgesehene Auslagerung von Verwaltungsbereichen und Bücherei in zu errichtende Ergänzungsbauten auf der Festwiese oder in andere Gebäude ist jedoch für die nächsten Jahre wirtschaftlich nicht realisierbar, weder durch einen externen Investor, die WBG Zirndorf/Oberasbach noch durch die Stadt selbst. Eine Generalsanierung ist aus finanziellen Gründen derzeit ebenfalls nicht vorgesehen, so dass derzeit vereinzelte Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen im Rathaus durchgeführt werden.

Aus diesem Grund hat der Stadtrat beschlossen, keinen Beschluss zu weitergehenden Untersuchungen oder Planungen zu fassen. Das gesamte Projekt wird daher auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt.

Die Sitzung des Stadtrates wurde nach den Anfragen der Stadträte an Bürgermeisterin und Verwaltung gegen 21.30 Uhr geschlossen.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. September 2023

Aktuelles aus dem Ferienausschuss vom 7. August 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juni 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Mai 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 12. Dezember 2022