Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020
Auch dieses Mal trat der Stadtrat wieder zu seiner Sitzung in der DJK-Halle zusammen, um die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
Grundsatzbeschluss zu Brandmeldeanlagen
Gleich zu Beginn stand die Sicherheit schutzbedürftiger Personen auf der Tagesordnung. Im Rahmen des anstehenden Neubaus der Dreifeldsporthalle an der Jahnstraße stellte sich für das Bauamt die Frage, ob die dort einzubauende Brandmeldeanlage direkt an die Feuerwehrleitstelle angebunden werden soll. Dadurch wird ein schnelles Eintreffen der Rettungskräfte im Brandfall ermöglicht. Eine „aufgeschaltete“ Brandmeldeanlage ist für das Gebäude gesetzlich nicht vorgeschrieben und bedeutet zusätzliche Kosten für den städtischen Haushalt.
Der Stadtrat wurde sich jedoch nach kurzer Aussprache schnell darüber einig, dass der Sicherheitsaspekt insbesondere für Gebäude, die von schutzbedürftigen Personen (wie z.B. Kleinkinder oder ortsunkundige Personen etc.) genutzt werden, derartige Mehrinvestitionen rechtfertigt.
Der Stadtrat fasste deshalb den Grundsatzbeschluss, neu zu errichtende öffentliche (städtische) Gebäude, die aufgrund der gesetzlichen Anforderungen keine aufgeschaltete Brandmeldeanlage benötigen, aber sich dort schutzbedürftige Personen aufhalten, trotzdem mit einer derartigen Anlage auszustatten. Bestehende Gebäude, die eine aufschaltfähige Brandmeldeanlage besitzen, sollen entsprechend aufgeschaltet werden.
Heizkonzept für die Dreifeldsporthalle
Anschließend wurde das Heizkonzept für die neue Dreifeldsporthalle erörtert. Dazu hatte das Bauamt gemeinsam mit dem Ingenieurbüro team für technik GmbH aus Eichstätt verschiedene Modelle erarbeitet und einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterzogen. Die Ergebnisse waren den Mitgliedern des Stadtrates zuvor zugestellt worden.
Neben der reinen Wirtschaftlichkeit wurde von den Stadträten auch der ökologische Fußabdruck und der im letzten Jahr beschlossene Klimavorbehalt für städtische Investitionen ins Feld geführt. Eine Heizanlage solle langfristig betrachtet werden und auch die zukünftigen technologischen Entwicklungen berücksichtigen.
Daher hat sich der Stadtrat für ein kombiniertes Heizkonzept bestehend aus Gasbrennwertkessel mit Luft/Wasser-Wärmepumpe und Photovoltaik-Anlage entschieden. Dieses System verursacht bei prognostizierten jährlichen Kosten von ca. EUR 17.000 Mehrkosten in Höhe von EUR 800 jährlich gegenüber der wirtschaftlichsten Variante. Dennoch überzeugte diese Variante die Stadträte als die nachhaltigste Lösung aufgrund des höchsten Anteils an eingesetzten regenerativen Energien.
Geschäftsordnung und Personalentscheidungen
Neben der neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat für die nun begonnene Amtsperiode 2020 bis 2026, die einstimmig beschlossen wurde, galt es noch einige Personalentscheidungen zu treffen.
In der Konstituierenden Sitzung am 4. Mai hatte sich der Stadtrat darauf geeinigt, welche Ausschüsse in dieser Amtsperiode ins Leben gerufen werden sollen. Diese galt es heute zu besetzen. Die Parteien, Gruppierungen und Ausschussgemeinschaften schlugen ihre Mitglieder für den Hauptverwaltungsausschuss, den Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschuss, den Kultur-, Sport- und Sozialausschuss sowie den Ferienausschuss vor. Diese wurden jeweils mit einer Gegenstimme bestätigt. Gleiches galt für den Rechnungsprüfungsausschuss. Zu dessen Vorsitzendem wurde Christian Jäger (SPD) gewählt. Sein Stellvertreter ist Felix Kißlinger (Freie Wähler).
Ferner wurden die Mitglieder des Beirats der vhs Oberasbach einstimmig berufen, die in Personalunion auch als Mitglieder in das gemeinsame Beratungs- und Informationsgremium des vhs-Verbundes Oberasbach-Roßtal berufen wurden
Die Besetzung der Ausschüsse und die weiteren Personalentscheidungen werden in den nächsten Tagen nach formeller Bestätigung in das Bürgerinformationssystem auf unserer Homepage eingepflegt.