Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September

Am 28. September trat der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach den Sommerferien in der DJK-Halle zusammen und zwei Tage später zu einer Sondersitzung zum Thema Bauleitplanung Hölzleshoffeld.

Erstmals fand vor Beginn der Sitzung eine Bürgerfragestunde statt, zu der sich auch zwei Bürger angemeldet hatten, um Ihre Anliegen der Bürgermeisterin und der Verwaltung vorzutragen. Die gestellten Fragen finden Sie hier.

Die vollständige Tagesordnung können Sie im Bürgerinformationssystem unter öffentliche Bekanntmachung herunterladen.

Der Stadtrat befasste sich in seiner Sitzung am 28.09. in der DJK-Halle unter anderem mit folgenden Themen:

Bauvorhaben Plauener Straße

Gemeinsam mit der WBG Oberasbach Zirndorf ist die Stadtverwaltung Oberasbach bemüht, Wohnraum zu günstigen marktgerechten Mieten zur Verfügung zu stellen.

Deshalb hat die WBG einen ersten Entwurf für ein Mehrfamilienhaus auf einem städtischen Grundstück in der Plauener Straße ausgearbeitet und dargelegt, unter welchen Rahmenbedingungen das auch unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit realisiert werden könnte. Für den Stadtrat galt es im ersten Schritt zu bewerten, ob diese Rahmenbedingungen grundsätzlich vom Stadtrat mitgetragen werden können, da teilweise Abweichungen von bislang in Oberasbach üblichen Vorgaben bestehen.

Der Stadtrat äußerte Bedenken hinsichtlich der Bebauungsdichte der Grundstücksfläche, der Anzahl der Stellplätze sowie der Dachform und bat daher die WBG, die Entwürfe in dieser Hinsicht anzupassen und dem Stadtrat einen überarbeiteten Entwurf vorzulegen, der gleichzeitig dem Wunsch nach günstigem Wohnraum, den städtebaulichen Erfordernissen und dem wirtschaftlich Machbaren gerecht wird.

Installation einer Verkehrsüberwachungsanlage

An der Einmündung der Waldstraße in die Oberweihersbucher Straße ist es laut der CSU-Fraktion in der Vergangenheit vermehrt zu Bürgerbeschwerden über überhöhte Geschwindigkeiten der in nördlicher Richtung fahrenden Pkw gekommen. Aus diesem Grund wurde die Stadtverwaltung im Juni 2020 beauftragt, die Beschaffung einer fest installierten Verkehrsüberwachungsanlage ("Blitzer") für diese Gefahrenstelle zu prüfen. Daraus hat sich ergeben, dass die jährlichen Mietkosten für eine solche Anlage EUR 74.000 betragen zzgl. Unterhaltungs- und Auswertungskosten sowie Aufwendungen für die Erstellung von entsprechenden Bußgeldbescheiden.

Gleichzeitig haben Kontrollen der Kommunalen Verkehrsüberwachung ergeben, dass die Anzahl der Geschwindigkeitsübertretungen bei 1,5% liegt (i.d.R. bis zu 10 km/h) und damit die Vorgaben des Freistaates Bayern für die Aufstellung derartiger Anlagen deutlich unterschreitet (10%). Daher ist sich der Stadtrat einig, den Plan einer festen Verkehrsüberwachungslage nicht weiter zu verfolgen.

Stattdessen hat der Stadtrat beschlossen, weitere Geschwindigkeitsanzeigen („Smiley“) zu beschaffen, die künftig fest an Gefahrenstellen, z.B. Schulen, Kindertagesstätten etc., installiert werden. Diese sollen Kfz-Fahrer auf Geschwindigkeitsübertretungen aufmerksam machen und verstärkt sensibilisieren.

Zusätzlich soll geprüft werden, ob bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen ergriffen werden können, die die Geschwindigkeiten an Gefahrenstellen (z.B. Oberweihersdorfer Straße, Langenäckerstraße) reduzieren können.

Überlassung des städtischen Gebäudes Hauptstraße 1 an den Heimatverein

Das Gebäude Hauptstraße 1 (Unterasbach) befindet sich im Eigentum der Stadt Oberasbach. Der Heimatverein hat angefragt, das erste und zweite Obergeschoss als künftige Ausstellungsräume zu nutzen. In Anbetracht der günstigen Verkehrsanbindung, der Nähe zum künftigen Erlebnisweg Wallensteins Lager und der möglicherweise für das Erdgeschoss vorgesehenen „Wallenstein-Lounge“ des Kulturamtes hat der Stadtrat dieser Anfrage zugestimmt. Die Stadt übernimmt grundsätzliche Instandsetzungsarbeiten. Darüber hinausgehende Maßnahmen trägt der Heimatverein.

Bestellung des Dritten Bürgermeisters Marco Haas zum Standesbeamten

Der Stadtrat hat den Dritten Bürgermeister Marco Haas einstimmig zum Standesbeamten für Eheschließungen bestellt.

Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin (Auswahl)

Erlebnisweg Wallensteins Lager

Anfang Oktober finden Ortstermine mit dem Metallbauunternehmen statt, das die Stationen errichten soll. Im Dezember findet eine gemeinsame Sitzung der Stadträte von Zirndorf, Stein und Oberasbach in der Paul-Metz-Halle in Zirndorf statt. Die Installation der Stationen ist für Anfang März 2021 und die Eröffnung des Erlebnisweges für den 27. März 2021 vorgesehen.

Kindertagesstätte Storchennest

Der Umzug der Kindertagesstätte Storchennest zurück nach Rehdorf ist für den 30. Oktober vorgesehen.

Sondersitzung des Stadtrates vom 30. September 2020

Darüber hinaus trat der Stadtrat bereits am 30. Oktober erneut zusammen. Dieses Mal zu einer außerordentlichen Sitzung zum Thema Bauleitplanung „Hölzleshoffeld“, um einerseits die neuen Mitglieder des Stadtrates umfassend über den bisherigen Verlauf der Bauleitplanung für das Hölzleshoffeld und die Ergebnisse der verschiedenen Stufen der Bürgerbeteiligung seit 2013 zu informieren und andererseits die weitere Vorgehensweise zu beraten. Eine Beschlussfassung war nicht vorgesehen.

Dazu stellten Planer Frau Vogelsang und Frau Richard zunächst die historische Entwicklung des Wohnquartiers, den ursprünglichen Vorentwurf sowie die aus den Ergebnissen der Bürger-Workshops entwickelten Entwürfe I und II vor.

Das Spektrum der Möglichkeiten zur weiteren Vorgehensweise reichte von der Einstellung des Verfahrens bis hin zum zügigen Abschluss des Verfahrens mit einem Bebauungsplan, der den bislang mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Konsens, die städtebaulichen Erfordernisse und die noch ausstehenden Einwendungen berücksichtigt.

Nach intensivem Austausch einigten sich die Mitglieder des Stadtrates, dass eine weitere Beratung unter konkreter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der noch anstehenden Eingaben erforderlich sei. Dazu möchte sich der Stadtrat die notwendige Zeit nehmen und kurzfristig zu einer Klausurtagung an einem Samstag treffen. Der Termin dazu wird noch vereinbart.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. April 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 30. März 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Januar 2020