Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März

Zwei zukunftsweisende Großprojekte standen unter anderem auf der Agenda des Stadtrates während seiner Sitzung am 22. März: Die Dreifeldsporthalle und die Zukunft des Pestalozzi-Schulzentrums in Kreutles.

Dreifeldsporthalle

Im Dezember hat der Stadtrat beschlossen, dass die konkreten Baumaßnahmen eingeleitet werden sollen und die Ausschreibungen für die Gewerke durchgeführt werden.

In der Sitzung vom 22. März stellte das mit der Durchführung der Ausschreibung betraute Architekturbüro BSS - Bär Stadelmann Stöcker die Ergebnisse der Ausschreibungen für das Gewerk Baumeisterarbeiten vor.

Zehn Bauunternehmen hatten die Ausschreibungsunterlagen angefordert, fünf von ihnen haben dann ein konkretes Angebot abgegeben. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass die für dieses Gewerk budgetierte Summe aus der Kostenberechnung von 2,85 Mio. EUR um knapp 627.000 EUR brutto durch den Mindestbietenden (FB Hoch- und Tiefbau GmbH, Cadolzburg) überschritten wird. Die anderen Anbieter lagen teilweise noch deutlich darüber.

Die BSS-Architekten erklärten diese nicht erwartete Abweichung der Angebotspreise mit der aktuellen konjunkturellen Lage und der weiterhin guten Auftragslage im Baugewerbe. Dadurch liegen Material- und Angebotspreise, speziell im Bereich Bewehrungsstahl und Fertigteile über dem üblichen Marktwert.

Bei den Bietern handelte es sich um mittelständische Unternehmen aus der Region, die jedoch keine Allrounder sind und daher teilweise Leistungen extern einkaufen müssen. Das führt auch zu erhöhten Angebotspreisen. 

BSS zeigte den Mitgliedern des Stadtrates noch Einsparungspotenziale in einer Größenordnung von ca. 260.000 EUR auf, die durch Verzicht auf bestimmte Leistungen oder Änderungen noch erreicht werden können. Sie sollen im Dialog mit den zu beauftragenden Unternehmen besprochen werden.

Grundsätzlich bewertete BSS das Angebot und die Leistung der FB Hoch- und Tiefbau GmbH als den aktuellen Marktverhältnissen angemessen und empfahl die Beauftragung mit einem Volumen von ca. 3,48 Mio. EUR. Der Stadtrat folgte dieser Empfehlung und stimmte der Beauftragung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Einsparungspotenziale zu prüfen.

Entwicklung Schulzentrum Kreutles

Das Schulzentrum in Kreutles besteht aus den Gebäuden der Pestalozzi-Grundschule, der Mittelschule und des Kinderhorts am Asbachgrund. Ferner befinden sich in den Gebäuden die Sporthalle und die Mittagsbetreuung. Diverse Räumlichkeiten werden auch von der vhs genutzt.

Abgesehen von dem erst vor wenigen Jahren neugebauten Hort ist die Bausubstanz der Grundschule und der Mittelschule in die Jahre gekommen und mit modernen Schulformen vielfach nicht zu vereinen. Die Mittelschule stammt aus den sechziger Jahren, die Anbauten der Grundschule sind in den 90er Jahren entstanden, das Mittelgebäude wurde 1940 in Betrieb genommen. Die Mängel- und die Anforderungslisten sind lang.

Der Brandschutz muss technisch auf den aktuellen Anforderungsstand gebracht werden, teilweise sind zweite Rettungswege nicht vorhanden.

Die Gebäudeerschließung in der Mittelschule ist weitläufig und kompliziert, enthält viele Treppen und ist durch die versetzten Niveaus der einzelnen Geschosse und das Fehlen von Aufzügen alles andere als barrierefrei. Zudem sind die Gebäudeteile durch die in die Mitte gebaute Turnhalle getrennt. Gebäudehülle und -technik sind teilweise technisch fehlerhaft und daher zwingend zu erneuern.

Zu diesem Ergebnis kommt das Architekturbüro BSS - Bär Stadelmann Stöckeder (BSS) in seiner Bestandsanalyse, die als Grundlage für eine Online-Klausurtagung des Stadtrates im Februar zu diesem Thema diente und heute in der Sitzung des Stadtrates vorgestellt wurde. Der Stadtrat einigte sich darauf, eine Projektgruppe aus zunächst neun Mitgliedern des Stadtrates und zwei der Verwaltung ins Leben zu rufen und mit der Erarbeitung von Anforderungen und Lösungsansätzen zu beauftragen. Dazu sollen Betroffene wie Schulleitung, Lehrerschaft, Eltern und verschiedene Fachleute selbstverständlich zu den einzelnen anfallenden Themen eingebunden werden.

Grundsätzlich sind verschiedene Lösungsansätze denkbar, die die Projektgruppe im weiteren Verlauf konkretisieren und auf Vor- und Nachteile sowie ihre Umsetzbarkeit untersuchen soll.

Derzeit bestehen drei grundsätzliche Ideen, die in der Präsentation der BSS-Architekten näher dargestellt sind.

1. Sanierung beider Gebäudeblöcke und Fortführung der Grund- und Mittelschule am Standort Kreutles
2. Teilweise Sanierung von Gebäudeteilen und teilweise Neubau von Gebäudeteilen am Standort Kreutles
3. Sanierung und/oder Neubau von Gebäudeteilen am Standort Kreutles und Neubau von Gebäuden auf einem städtischen Grundstück an der Jahnstraße / Schwabacher Straße in Unterasbach mit entsprechendem Umzug von Grund- oder Mittelschule

Der Prozess steht erst ganz am Anfang und im weiteren Verlauf werden sicherlich neue Ideen und Lösungen dazukommen. Entscheidungen stehen noch nicht an. Die im Stadtrat lebhaft geführte Diskussion ließ keine Favoriten erkennen – es ist also noch alles offen. Deshalb hat die Projektgruppe alle Möglichkeiten, Meinungen zu hören und zu diskutieren.

Einigkeit besteht im Stadtrat darüber, dass Handlungsbedarf für das Schulzentrum besteht. Welche Lösungsvorschläge die Projektgruppe unter Beteiligung der Betroffenen erarbeitet, wird sich zeigen.

Bürgerfragestunde an die Bürgermeisterin

Im Rahmen ihrer Arbeit hat sich die Projektgruppe Kommunikation, Transparenz & Bürgerbeteiligung mit der Bürgerfragestunde als persönliches und niederschwelliges Informationsangebot beschäftigt. Ziel ist es, die Attraktivität und Qualität dieser regelmäßigen Infomöglichkeit zu verbessern.

Ebenso wenig wie ein Bürger während einer Sitzung des Bundestages ein Rede- oder Fragerecht haben kann, ist dieses in einer Sitzung des Stadtrates vorgesehen. Bis April 2020 (Ende der alten Wahlperiode) war die Bürgerfragestunde jedoch Teil der Stadtratssitzung und auch in deren Niederschrift vermerkt. Die Bürgerfragestunde findet deshalb seit dem Sommer nun offiziell 15 Minuten vor der Stadtratssitzung statt (aktuell muss sie leider wegen der hohen Inzidenzen entfallen). Der Zeitrahmen von 15 Minuten hat sich in der Vergangenheit als in der Regel vollkommen ausreichend erwiesen.

Im Zuge dessen hat die Projektgruppe dem Stadtrat nun vorgeschlagen, drei weitere Dinge am Ablauf der Bürgerfragestunde anzupassen:

1. Die Bürgerfragestunde richtet sich an die Bürgermeisterin, nicht an den Stadtrat. Ein Rede- oder Antwortrecht für Mitglieder des Stadtrates besteht nicht. Dies wurde zwar auch bisher so gehandhabt, war aber nicht wirklich klar festgeschrieben.
2. Für Bürger war es teilweise unbefriedigend, dass sie während der Bürgerfragestunde auf die spontan gestellten Fragen keine umfassenden Auskünfte erhalten konnten und Fragen daher erst im Nachgang schriftlich beantwortet wurden. Daher bietet der nun vorgelegte Vorschlag neben der spontanen Fragestellung auch die Möglichkeit, die Fragen bis drei Tage vor der Bürgerfragestunde bei der Geschäftsleitung der Stadt Oberasbach einzureichen. Damit soll die Qualität der Antworten und die Bürgerzufriedenheit erhöht werden.
3. Der dritte Punkt betrifft den Datenschutz. Im Zuge der Transparenzinitiative der Stadt Oberasbach werden seit November 2020 deutlich mehr Informationen aus Stadtratssitzungen wie Beschlussvorlagen, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse etc. im Bürgerinformationssystem der Stadt veröffentlicht und durch eine verbesserte Suchfunktion leichter auffindbar. Ebenso ist dort auch künftig eine Niederschrift der Bürgerfragestunden verfügbar. Obwohl der Fragestellende während der Bürgerfragestunde weiterhin Namen und Anschrift nennen muss, wird auf eine Veröffentlichung dieser Daten in der Niederschrift aus Gründen des Datenschutzes verzichtet. Dort werden nur Frage und Antwort aufgeführt.

Diesem Vorschlag hat der Stadtrat einstimmig zugestimmt. Wann eine Bürgerfragestunde unter den angepassten Regeln durchgeführt werden kann, ist derzeit nicht absehbar.

Weitere Beschlüsse des Stadtrates:

Bebauungsplanes Nr. 19/2„An der Langenäckerstraße“
Der Stadtrat Oberasbach beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 19/2 mit der Bezeichnung „An der Langenäckerstraße“ (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Ziel der Bauleitplanung ist die städtebauliche Entwicklung und Ordnung, da sich die Flächen derzeit im Außenbereich nach § 35 BauGB befinden. Es ist beabsichtigt, eine Fläche für verschiedene Gemeinbedarfsnutzungen zu schaffen (aktuelle Nutzung durch die Champini-Kindertagesstätte mit Gebäuden in Modulbauweise).

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Nachhaltige Beschaffung
Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Stadtrat, die Verwaltung und ihre Dienststellen anzuweisen, für die Bedarfsbeschaffung künftig auf die Nutzung eines als nicht nachhaltig betrachteten Online-Anbieters zu verzichten und nachhaltige Alternativen zu suchen.

Damit endete der öffentliche Teil der Sitzung des Stadtrates. Mehr Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates finden Sie im Bürgerinformationssystem.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. November 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Oktober 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020