Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai
Erstmals wurde bei der Sitzung des Stadtrates am 17. Mai die luca-App eingesetzt. Sofern sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass einer der Teilnehmenden an der Sitzung positiv auf Corona getestet wird, erleichtert diese elektronische Registrierung die Kontaktverfolgung durch das Gesundheitsamt.
Unter diesen guten Voraussetzungen konnte der Stadtrat über die folgenden Themen beraten:
Beschaffung von Mannschaftstransportfahrzeugen für die Feuerwehren Rehdorf und Oberasbach
Der Stadtrat folgte den Vorschlägen der Verwaltung und stimmte einstimmig für die Anschaffung neuer Mannschaftstransportfahrzeuge für die Wehren in Rehdorf und Oberasbach. Die Aufträge wurden jeweils in drei Losen für Fahrgestell, Aufbau und Ausstattung bzw. Funkausstattung an jeweils drei Unternehmen vergeben. Diese hatten sich jeweils gegen zwei weitere Wettbewerber durchgesetzt und die preiswerteste Lösung angeboten.
Die Gesamtanschaffungswerte liegen für das Fahrzeug in Rehdorf bei EUR 82.710,12 und EUR 94.290,10. Der Preisunterschied ergibt sich aus Ausstattungsunterschieden. Unter anderem enthält das Fahrzeug für die Feuerwehr in Oberasbach einen Allradantrieb, da es dafür vorgesehen ist, künftig das Notstromaggregat zu ziehen.
Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung
Nach intensiver Beratung fasste der Stadtrat den Beschluss für eine neue Friedhofsgebührensatzung. Zuletzt war die Satzung 2017 angepasst und als Grundlage für die Kalkulation ein Zeitraum von vier Jahren festgelegt worden. Dieser Zeitraum endet zum 30. Juni 2021.
Die vorgeschlagene Gebühren-Neufassung beruht auf den neutralen Kalkulationen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes. Diese Neufassung war nötig geworden, da die Vorgaben des Kommunalen Abgabegesetzes einen kostendeckenden Betrieb des Friedhofes vorsehen und dieser aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung einerseits und Veränderungen im Bestattungsverhalten andererseits nicht mehr möglich war.
So hat sich die Nutzung der Einrichtungen des Friedhofs (z.B. Aussegnungshalle, Leichenhalle und Verabschiedungsraum) reduziert und teilweise zu Einrichtungen der Bestattungsunternehmen verlagert. Dennoch muss die Stadt diese Möglichkeiten vorhalten, wodurch auch die Kosten für die inzwischen abgeschlossenen Generalsanierung der Aussegnungshalle besonders ins Gewicht fallen.
Um den weiteren Betrieb des Friedhofes einerseits auf eine solide finanzielle Basis für die nächsten Jahre zu stellen, andererseits aber die Bürgerinnen und Bürger finanziell nicht zu überfordern, hat der Stadtrat im Bereich der Friedhofsgebühren eine moderate Anpassung beschlossen.
Im Bereich der Nutzung der Friedhofsräume wurde auf eine kostendeckende Lösung verzichtet und ein Kompromissvorschlag angenommen. Bei diesem werden die Benutzungsgebühren der Leichenhalle auf pauschal EUR 190 erhöht (vorher EUR 150), für den Verabschiedungsraum auf EUR 175 (vorher EUR 155) und für die Aussegnungshalle auf EUR 350 (vorher EUR 310).
Die Gebührenordnung ist nun ab dem 1. Juli für die nächsten vier Jahre vereinbart.
Bestellung einer neuen Standesbeamtin
Der Stadtrat folgte einstimmig dem Vorschlag der Stadtverwaltung und bestellte die Mitarbeiterin der Hauptverwaltung, Silke Schramm, mit sofortiger Wirkung zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Oberasbach, Kreis Fürth. Zwei Tage später wurde sie auch persönlich durch die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber ernannt und erhielt ihre Bestellungsurkunde.
Die Stadt Oberasbach verfügt damit zurzeit über vier ordentliche Standesbeamte und zudem mit der Ersten Bürgermeisterin Birgit Huber und dem Dritten Bürgermeister Marco Haas über zwei weitere Standesbeamte mit der Berechtigung, Trauungen durchzuführen.
Einführung eines eigenen Mitteilungsblattes für die Stadt Oberasbach
Die Stadt Oberasbach nutzt vielfältige digitale und analoge Kommunikationsmittel, um den Bürgerinnen und Bürgern Informationen näher zu bringen, die Stadtverwaltung, Stadtrat, städtische Einrichtungen und Institutionen, Projekte und Termine betreffen. Kurz gesagt, die für die Einwohner wichtig und interessant sein können.
Die Projektgruppe Kommunikation, Transparenz und Bürgerbeteiligung hat in ihren Beratungen aber auch festgestellt, dass die Reichweite der zur Information genutzten Kanäle (beispielsweise Sitzungen des Stadtrates, Bürgerfragestunden, Homepage, Social Media, Online-Newsletter etc.) sehr eingeschränkt ist und immer auf aktivem Handeln der Bürger zur Informationsbeschaffung beruht.
Diese Holschuld des Bürgers möchte die Projektgruppe in eine Bringschuld der Stadt umwandeln. Das soll mithilfe eines eigenen regelmäßig erscheinenden Mitteilungsblattes erfolgen, das an alle Haushalte verteilt wird. Das derzeit als amtliches Mitteilungsblatt genutzte Landkreismagazin ist für die Stadt Oberasbach lediglich auf amtliche Bekanntmachungen beschränkt. Berichte aus dem Stadtrat und seinen Gremien, von städtischen Einrichtungen und Projekten sind dort nicht zulässig, da dort nur Artikel mit einem Bezug zum Landkreis veröffentlicht werden dürfen.
Die Stadt Oberasbach ist die einzige Stadt im Landkreis ohne eigenes Mitteilungsblatt. Es ist gedacht als niederschwelliges Informationsmedium für alle Bürgerinnen und Bürger, auch für die nicht IT-affinen Menschen in unserer Stadt (z.B. Teile der Senioren), und somit als Ausdruck von Transparenz und Bürgerbeteiligung für alle.
Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich für die Einführung eines eigenen städtischen Mitteilungsblattes aus. Um konkrete Schritte zur Einführung eines Mitteilungsblattes einzuleiten (Konzepterstellung, Kosteneinschätzung etc.) wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen:
Die Angebotsauswertungen werden dem Stadtrat gemeinsam mit den Angeboten zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.
Die weiteren Punkte der Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Informationen im Bürgerinformationssystem.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. November 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Oktober 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020