Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September
Vor Beginn der Sitzung des Stadtrates in der Jahnhalle am 27. September wurde der Zweite Bürgermeister Norbert Schikora von Bürgermeisterin Birgit Huber aus Anlass seines 70. Geburtstages gewürdigt.
Seit einem halben Leben setzt sich der Rehdorfer für die Gemeinschaft ein und ist in der Kommunalpolitik aktiv. Herzlichen Dank für dieses Engagement!
Ab 19.00 Uhr ging der Stadtrat dann zur Tagesordnung über, einer Tagesordnung, die an diesem Montag relativ überschaubar war.
Vorstellung der neuen Beauftragten für Beschaffungen und Vergabewesen
Stefanie Rupprecht stellte sich den Mitgliedern des Stadtrates kurz vor. Schwerpunkte ihrer Arbeit werden darauf liegen, das immer komplexer werdende Vergabewesen abteilungsübergreifend zu strukturieren und zu koordinieren. Zu ihren Aufgabengebieten gehören auch nachhaltige Beschaffung und Fairtrade. Tatkräftig hat sie bereits begonnen neue Datenbanken zu erstellen, die einen besseren Überblick über die bestehenden Lieferbeziehungen geben und die Übersicht über bestehende Vergabeverfahren erhöhen. All diese Daten sollen künftig schneller und transparenter zur Verfügung stehen. Ihre umfangreiche Erfahrung im Beschaffungswesen in anderen Behörden wird der Stadt Oberasbach zu Gute kommen.
Förderung des Radverkehrs in der Stadt Oberasbach
Bereits am 1. Juli 2019 hatte der Haupt- und Verwaltungsausschuss (HVA) einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt Oberasbach um die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune in Bayern (e.V.) bewirbt. 83 Mitglieder zählt der Verein in Bayern bereits. Dazu gehören im näheren Umfeld der Landkreis Fürth insgesamt, die Stadt Stein und, seit 2020, der Markt Cadolzburg. Oberasbach, Zirndorf und Roßtal bewerben sich aktuell um das Zertifikat.
Durch die Corona-Situation hat sich das Bewerbungsverfahren insgesamt verzögert. Doch seit Beginn dieses Jahres ist die Stadt Oberasbach intensiv mit der Bewerbung befasst. Ein internes Arbeitsteam sowie eine Projektgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Politik, der Verwaltung und örtlicher Verbände haben in den letzten Monaten nach einer ausführlichen Bestandsaufnahme der Radverkehrssituation auch die Bevölkerung eingebunden, um eine breite Akzeptanz aller Verkehrsteilnehmer zu erreichen.
Zu den Anforderungen für die Mitgliedschaft in der AGFK e.V. gehört eine Grundsatzentscheidung des Stadtrates.
Daher hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. September einstimmig beschlossen, „den Radverkehr aktiv zu fördern, um den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen signifikant zu erhöhen. Zur Förderung gehören die vier Säulen Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation. Hierzu werden Ziele formuliert und laufend angepasst. Die zur Umsetzung der Ziele erforderlichen Haushaltsmittel werden bereitgestellt.“
Das Konzept, das das beauftragte Planungsbüro PB Consult zurzeit gemeinsam mit der Stadt Oberasbach erarbeitet, wird den Stadträten im Ergebnis vorgestellt werden.
Die für 2021 und die Folgejahre bereitgestellten Haushaltsmittel von 250.000,- Euro jährlich sollen für zeitnah umzusetzende „kleinere“ Maßnahmen verwendet werden. Darüberhinausgehende Investitionen (z.B. neue Radwege-Infrastruktur, neue Serviceangebote wie etwa Abstellanlagen etc.) liegen weiterhin in der Hoheit des Stadtrates und müssen individuell beschlossen werden.
Am 12. Oktober besucht eine Abordnung des AGFK e.V. Oberasbach und verschafft sich im Rahmen einer geführten Radtour durch Oberasbach einen persönlichen Eindruck von der örtlichen Radverkehrssituation. Mit dieser Bestandsaufnahme beginnt die praktische Arbeit, die Anforderungen an eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft zu erfüllen und die erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.
Abschluss der Sitzung
Nach den allgemeinen Mitteilungen, der Beantwortung der öffentlichen Anfragen aus der Stadtratssitzung vom 26. Juli 2021 und einigen aktuellen Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an die Bürgermeisterin, wurde der öffentliche Teil der Sitzung bereits um 19.44 Uhr geschlossen und die Sitzung im nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. November 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Oktober 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020