Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober

27.10.2021

Stadtrat

Die Tagesordnung der aktuellen Sitzung des Stadtrates am 25. Oktober war recht überschaubar, so dass der öffentliche Teil der Sitzung auch bereits um 19.40 Uhr bereits wieder beendet war und sich der Stadtrat dem nichtöffentlichen Teil zuwenden konnte.

Der Stadtrat befasste sich unter anderem mit der Bauleitplanung zu einem Grundstück an der Langenäckerstraße, organisatorischen Fragen zu kommenden Gremiensitzungen und aktuellen Mitteilungen der Bürgermeisterin.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“

Der Stadtrat hat am 22. März 2021 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“ gefasst. Ziel und Zweck der Aufstellung des Bebauungsplans ist die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche für soziale Zwecke dienende Gebäude und Einrichtungen (z. B. Kindertagesstätte, Schule, öffentliche Verwaltungseinrichtung) einschließlich der erforderlichen Grün- und Außenspielfläche. Der Bebauungsplan ist für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich, da sich die Fläche derzeit im Außenbereich nach § 35 BauGB befindet.

Im Vorfeld wurde die Öffentlichkeit mittels öffentlicher Auslegung frühzeitig informiert. Ausgewählte Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 8. April 2021 um fachliche Stellungnahme gebeten. In der Zeit vom 12. April bis zum 12. Mai 2021 sind einige Einwendungen vorgetragen worden, die in den vorliegenden Beschlussentwurf in der Fassung vom 17. September 2021 eingeflossen sind, soweit dies städtebaulich und rechtlich erforderlich und zielführend ist.

Über die Einwendungen hat der Stadtrat beraten und den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“ in der Fassung vom 17. September gebilligt.

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Bericht über die Erstbereisung der AGFK Bayern

Der Zweite Bürgermeister Norbert Schikora berichtete in seiner Funktion als Leiter der Projektgruppe Fahrradfreundliche Kommune über die Ergebnisse der Erstbereisung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune e.V. in Bayern am 12. Oktober in Oberasbach. Einen ganzen Tag lang stellte das Gremium die Fahrradfreundlichkeit der Stadt in Theorie und Praxis auf den Prüfstand. Das Oberasbacher Konzept basiert auf den vier Säulen des Radverkehrs: Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation

Das Bewertungsgremium der AGFK zeigte sich positiv über die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Radfahrer in Oberasbach. Diese Maßnahmen wurden während der 10 Kilometer langen Bereisung durch das Stadtgebiet in Augenschein genommen und gewürdigt. Dabei wurde sowohl Positives hervorgehoben als auch der Stadt Oberasbach bereits bekannte und neue Schwachstellen besprochen und sachdienliche Hinweise zur Behebung derselben gegeben.

Alles in allem hat die AGFK ein positives Fazit gezogen und Oberasbach in die Arbeitsgemeinschaft aufgenommen. Nun bleiben der Stadt vier Jahre Zeit, um für die Schwachstellen gute Lösungen zu finden und diese umzusetzen. Die Übergabe der Aufnahmeurkunde wird am 27. Januar 2022 in München stattfinden.

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Weihnachtsmarkt findet statt

In ihren Mitteilungen verkündete die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber, dass der Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz stattfinden wird. Eine 3G-Regelung und damit einhergehend eine Zugangskontrolle sind nicht erforderlich. Daher muss das Gelände auch nicht umzäunt werden. Allerdings, so Birgit Huber, werden die Abstände der Buden vergrößert und auf die Aufstellung der Pagodenzelte wird verzichtet.

Ausschusssitzungen ab 8. November 2021 im Sitzungssaal im Rathaus

Im nichtöffentlichen Teil einigten sich die Mitglieder des Stadtrates im Anschluss noch auf eine Rückkehr der Ausschusssitzungen in den Sitzungssaal im Rathaus. Diese finden mit der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 8. November fortan wieder im Rathaus statt. Das ist möglich, da die Ausschüsse nur aus zehn Mitgliedern bestehen und somit die Abstände gewahrt werden können. Für alle Sitzungsteilnehmenden, also Besuchende wie Mitglieder des Stadtrates, gilt dort dann die 3G-Regel.

Die Sitzungen des Stadtrates finden bis auf Weiteres weiterhin in der Jahnhalle statt.

Abschluss der Sitzung

Nach Beratung weiterer nichtöffentlicher Themen wurde die Sitzung geschlossen.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021