Corona belastet Oberasbachs Finanzen

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Geldkassette mit Banknoten und zahlreichen Münzen
Symbolbild: (c) Pixabay

Die Folgen der Corona-Pandemie sind auch im Oberasbacher Stadtsäckel deutlich spürbar. Vor allem die Einnahmenseite hat in den letzten Monaten sehr gelitten, während die Ausgaben aufgrund laufender Verpflichtungen nicht weniger wurden.

Damit setzten sich die Mitglieder des Stadtrates im Rahmen der letzten Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 14. September auseinander. Bürgermeisterin Birgit Huber und Stadtkämmerer Alwin Schmiedl erläuterten die aktuelle Finanzlage.

Der coronabedingte Lockdown in weiten Teilen von Gesellschaft und Wirtschaft hatte selbstverständlich auch Auswirkungen auf die Liquiditätssituation der Stadt. Bewegten sich die flüssigen Mittel der Kommune im betrachteten Zeitraum seit 2018 durchgängig im siebenstelligen Bereich zwischen gut einer und gut sieben Millionen Euro, rutschte die Stadt im Juni erstmals in die „Miesen“. Ein Fehlbetrag von ca. 850.000 Euro konnte über einen kommunalen Kassenkredit, vergleichbar mit der Ausweitung eines Dispokreditrahmens im privaten Sektor, gedeckt werden. Durch Einnahmen aus vorgezogenen Finanz- und Schlüsselzuweisungen verbesserte sich die Liquiditätslage zwar im Juli wieder kurzfristig, aber insbesondere aufgrund von fälligen Rechnungen für die diversen Baumaßnahmen wie Jahnhalle, Kindertagesstätte Langenäckerstraße oder Storchennest etc. sank der Saldo Ende August wieder in den negativen Bereich (ca. 170.000 Euro). Nachdem derzeit einige der genannten Baumaßnahmen abgeschlossen werden, ist mit einer in den nächsten Monaten weiterhin angespannten Lage zu rechnen.

Steuereinnahmen gesunken

Darüber hinaus schlagen auch entgangene Steuereinnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuer massiv zu Buche.

Allein im 2. Quartal 2020 ist im Bereich der Einkommen- und Umsatzsteuer ein Rückgang von nahezu 415.000 Euro zu verzeichnen. Prognosen für das dritte und vierte Quartal 2020 sind laut Stadtkämmerer Alwin Schmiedl kaum zu treffen.

Im Bereich der Gewerbesteuer rechnet die Stadtkämmerei derzeit mit einem Ausfall von ca. 25 bis 30% für 2020. Bis zum 30. September belaufen sich die Einnahmeausfälle bereits auf ca. 530.000 Euro gegenüber der ursprünglichen Jahresplanung.

Darüber hinaus sind bislang durch die Stadt Oberasbach auszugleichende Fehlbeträge nur im Bereich der Volkshochschule in Höhe von ca. 173.000 Euro sowie Mehrkosten im Bereich der Sportvereine von ca. 29.000 Euro angefallen.

Aufgrund der in den vergangenen Jahren guten Finanzlage der Stadt ist das derzeit alles noch einigermaßen zu verkraften. Die Auswirkungen und vor allem auch die Dauer der Corona-Pandemie sind heute jedoch nicht seriös abzuschätzen. Daher sind die Aussichten auf die Finanzlage 2021 nicht rosig. Diese muss deshalb gerade im Hinblick auf die anstehenden Haushaltberatungen 2021 sehr kritisch auf den Prüfstand gestellt werden.

Haushaltspositionen auf dem Prüfstand

Aus diesem Grund wird sich der Stadtrat und die Verwaltung intensiv Zeit nehmen, um laufende Kosten und vor allem Investitionsvorhaben auf Notwendigkeit und Realisierbarkeit hin zu beleuchten. Bereits seit Jahren in Erwägung gezogene Baumaßnahmen und auch im vergangenen Haushalt eingestellte Investitionen, die noch nicht begonnen wurden, werden sehr genau untersucht.

„Es ist durchaus möglich, dass sowohl Hoch- als auch Tiefbaumaßnahmen, die noch nicht dringend sind, reduziert oder verschoben werden“, deutet Bürgermeisterin Birgit Huber bereits an. Gleichzeitig stellt Sie aber klar, dass an dem zentralen Projekt der neuen Dreifeldhalle im Hans-Reif-Sportzentrum nicht gerüttelt werden soll, wenngleich Diskussionen im Stadtrat über den Umfang der geplanten Halle möglich seien. Da müsse man aber abwarten, was die Beratungen ergeben.

„Es ist auch erforderlich“, so Birgit Huber, „nicht nur über die Senkung der Ausgaben zu sprechen, sondern auch darüber nachzudenken, wo neue Einnahmen generiert werden können. Hier wünschen wir uns Offenheit und Kompromissbereitschaft bei allen Beteiligten.“

Davon könnte beispielsweise die bisherige Praxis der Sporthallennutzungsgebühren betroffen sein. Bislang berechnet der Landkreis den Sportvereinen Hallenbenutzungsgebühren für außerhalb Oberasbachs genutzte Hallenzeiten, die die Stadt Oberasbach begleicht. Benutzungsgebühren für Hallen im Stadtgebiet werden bislang von der Stadt nicht erhoben. Inwieweit diese Praxis weitergeführt oder inwieweit die Vereine an den Kosten beteiligt werden können, sollte kein Tabuthema sein. Denn mit der Maßgabe, dass eine neue Halle vollumfänglich über Kredite finanziert werden muss, kommt über Zins und Tilgung sowie den Betriebskosten eine hohe, zusätzliche und vor allem dauerhafte Belastung des Haushalts hinzu.

Die anstehenden Haushaltsberatungen scheinen spannend zu werden.

„Diese Pandemie erfordert von uns allen die Bereitschaft, Abstriche zu machen“, sagt Birgit Huber. „Bisher sind wir ganz gut davongekommen, aber die langfristigen Auswirkungen dieser Krise werden sich erst noch zeigen.“ Gleichzeitig ist sie aber zuversichtlich, dass die Gespräche im Stadtrat konstruktiv und mit Augenmaß geführt werden und somit ein realistischer und auf die aktuelle Finanzsituation angepasster Finanzplan erarbeitet wird.

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