Bauleitplanung (im Verfahren)

Bauleitplanung ist der Überbegriff für den Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und die Bebauungspläne (verbindliche Bauleitplanung).

Ihre Aufgabe ist es, die Nutzung der Grundstücke einer Gemeinde vorzubereiten und zu leiten.

Für die Aufstellung von Bauleitplänen gibt es verschiedene Verfahren, welche durch das Baugesetzbuch geregelt werden.

Derzeit laufende Verfahren

Ergebnisse der letzten Auslegung müssen ausgewertet und bearbeitet werden.

Verfahren befindet sich in Bearbeitung.

Verfahren ruht.

Es gibt einen Beschluss des UBGA als Empfehlung an den Stadtrat, dass der Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Das Verfahren befindet sich in Bearbeitung.
 

1. Änderung zu 68/3 „Albrecht-Dürer-Straße“; hier hat zwar der Grundstückseigentümer kein Interesse mehr, sein Grundstück zu entwickeln, allerdings umfasste die Änderung auch andere Punkte, die eigentlich weiterentwickelt werden müssen. Derzeit ruht das Verfahren.

Hinweise zum Verfahren

  1. Aufstellungsbeschluss (kann auch mit Punkt 2 zusammen erfolgen)
  2. Billigungsbeschluss des Vorentwurfes und Auslegungsbeschluss; es handelt sich um die frühzeitige Information der Öffentlichkeit und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  3. Bekanntmachung der frühzeitigen Information im Amtsblatt des Landkreises Fürth mit anschließender Auslegung
  4. Würdigung der Einwendungen aus dem Vorentwurf (dieser Schritt muss nicht zwingend hier stattfinden; die Abwägung der Einwendungen kann auch insgesamt nach der Auslegung des Entwurfes stattfinden.)
  5. Billigungsbeschluss des Entwurfes und Auslegungsbeschluss; hier handelt es sich um die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  6. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung im Amtsblatt des Landkreises Fürth mit anschließender Auslegung
  7. Würdigung der Einwendungen (Abwägung; entweder insgesamt oder nur die Einwendungen aus der öffentlichen Auslegung des Entwurfes und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) - (sollten erneut schwerwiegende Einwendungen eintreffen und der Entwurf erneut geändert werden müssen – ausgenommen sind hier redaktionelle Änderungen z.B. zur Klarstellung – müssen die Schritte 5 bis 7 wiederholt werden!)
  8. Satzungsbeschluss
  9. Inkrafttreten (mit der Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises Fürth)

Einwendungen in Form von E-Mails sind im Bauleitplanverfahren unzulässig.

Die Einwendungen im Bauleitplanverfahren können schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt vorgebracht werden. Der Schriftform genügt eine E-Mail nicht. Eine schriftliche Einwendung muss der Einwendungsführer eigenhändig unterschreiben. Die Unterschrift ist ein sicheres Indiz dafür, dass das Schreiben dem Unterzeichneten zuzuordnen ist und mit seinem erkennbaren Willen dem Empfänger zugeleitet wird. Ein eigenhändig unterschriebener Brief, der per Post oder Posteinwurf zugeleitet wird und auch ein eigenhändig unterschriebenes Telefax genügen dieser Form.

Darüber hinaus wäre auch die Übermittlung in digitaler Form zulässig, setzt aber voraus, dass die Behörde den Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente nach § 3a VwVfG eröffnet hat. Das ist bei der Stadt Oberasbach leider noch nicht der Fall. Dabei wäre das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen (§ 3 Abs. 2 Satz 2 VwVfG).

Für eine Einwendung per E-Mail wird noch eine weitere, zwar umstrittene Variante gerichtlich akzeptiert. Hierbei speichert der Einwendungsführer seinen Brief mit der eingescannten Unterschrift als Datei (z.B. als pdf-Datei) und schickt diese Datei als Anhang an eine einfache E-Mail an die Behörde.

Außerdem muss die Einwendung mit einer vollständigen Adresse versehen sein.

Aktuelle Informationen

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