Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022

26.01.2022

Stadtrat

Im Stadtrat spielen die Finanzplanungen für 2022 gerade eine wesentliche Rolle. Über die Einnahmen- und Ausgabensituation sowie die geplanten Investitionen berieten die Mitglieder des Stadtrates in ihrer Sitzung vom 24. Januar in der Jahnhalle.

Zunächst stand aber noch der Zustand des Wäldchens am Trimmpfad auf der Tagesordnung.

Wald Birkenstraße / Oberer Locher Weg

Infolge von zwei Ortsterminen im o.g. Wald hatte der zuständige Förster Arnold Schellartz Maßnahmen zur Verjüngung des Wäldchens und Anreicherung mit klimafreundlichen Baumarten vorgeschlagen. Dabei wäre auch die vor Ende Februar durchzuführende Entnahme von einzelnen Eichen erforderlich, die kleineren Bäumen und Sträuchern mehr Licht zur Entwicklung geben würde, die Artenvielfalt fördern könnte und andererseits auch die Problematik des Eichenprozessionsspinnerbefalls verbessern kann. Die damit verbundenen Belästigungen für die Anwohner wurden u.a. von zwei Bürgern auch in der Bürgerfragestunde vor der Sitzung des Stadtrates im Juli 2021 vorgetragen.

Der Stadtrat war sich jedoch darin einig, dass ein Beschluss zur Durchforstung von Teilstücken des Waldes nicht so kurzfristig beschlossen werden kann und wird vielmehr zu gegebener Zeit einen Ortstermin mit dem Förster vereinbaren, um sich ein besseres Bild vom Zustand zu verschaffen.

Haushaltberatungen 2022

Wofür muss und wofür kann die Stadt Oberasbach im Jahr 2022 Geld ausgeben? Nachdem Stadtkämmerer Alwin Schmiedl dem Stadtrat den Haushaltsentwurf für 2022 in der Sitzung vom 20. Dezember vorgestellt hatte, reichten die Stadtratsmitglieder in den letzten Wochen ihre Anträge dazu ein, über die nun beraten wurde.

Dazu vorab ein Blick in den Haushaltsentwurf:

Dieser besteht aus Ergebnis- und Finanzhaushalt. Den geplanten Erträgen im Ergebnishaushalt (vergleichbar einer Gewinn- und Verlustrechnung) von rund 41 Mio. EUR stehen Aufwendungen von gut 42,2 Mio. EUR gegenüber (negativer Saldo von 1,15 Mio. EUR).

Mit rund 18,9 Mio. EUR machen Steuern und ähnliche Abgaben den Löwenanteil der Einnahmen aus. Dazu tragen im Wesentlichen die Oberasbacher Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Einkommenssteuer (Gemeindeanteil daran 13,4 Mio.) und die Gewerbetreibenden mit der Gewerbesteuer (3,4 Mio.) bei.

Hinzu kommen u.a. Zuwendungen und allgemeine Umlagen (u.a. Schlüsselzuweisungen und Zuwendungen des Freistaates etc.) in Höhe von 12,9 Mio. EUR und öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (u.a. Verwaltungsgebühren) von fast 6,7 Mio. EUR.

Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in Höhe von rund 42,1 Mio. EUR gegenüber. Den größten Kostenblock stellen in dem Haushaltsentwurf die Transferaufwendungen mit 15,4 Mio. EUR (davon ca. 8,4 Mio. EUR Kreisumlage an den Landkreis und ca. 5,9 Mio. EUR an die Kinderbetreuungseinrichtungen) und die Personalkosten mit gut 10,3 Mio. EUR dar. Personalzuwachs und Tariferhöhungen zum 1. Januar machen Mehrkosten von knapp 900.000 EUR gegenüber dem Vorjahr aus.

Investitionen

Aus dem Entwurf des Finanzhaushaltes des Kämmerers gehen u.a. die geplanten Investitionen hervor, über die die Mitglieder des Stadtrates im Wesentlichen beraten haben.

Die vorgesehenen Investitionen für Hochbaumaßnahmen belaufen sich auf rund 6,1 Mio. EUR, davon allein 5,4 Mio. EUR für die Errichtung der Dreifeldsporthalle in diesem Jahr. Weitere rund 400.000 EUR entfallen auf Abschlussarbeiten an der sanierten KiTa Storchennest in Rehdorf (100.000 EUR)), den Anschluss an das Glasfasernetz des Schulzentrums Kreutles und der Grundschule Altenberg (150.000 EUR) und auf die Neukonzeption des Schulzentrum Kreutles (150.000 EUR).

Im Bereich des Tiefbauamtes sind aktuell Investitionen in die Infrastruktur des Wasserleitungsnetzes von rund 760.000 EUR, für die Abwasserbeseitigung rund 920.000 EUR sowie in Straßenneubaumaßnahmen von rund 590.000 EUR eingeplant.

Schulden

Zum 31. Dezember 2021 lag der langfristige Schuldenstand der Stadt Oberasbach bei gerade mal 301.500 EUR, das entspricht einer Verschuldung pro Einwohner von lediglich 17 EUR, einem Wert, von dem andere Städte nur träumen können. Dennoch ist es immer wieder notwendig, kurzfristige Liquiditätsengpässe durch sogenannte Kassenkredite zu überbrücken. Diese sind grundsätzlich mit den im privaten Umfeld üblichen Dispokrediten zu vergleichen. Hierfür steht der Stadt ein Rahmen von 7 Mio. EUR zur Verfügung, der den derzeitigen Planungen entsprechend im Laufe des Jahres zeitweise mit bis zu 3 Millionen EUR in Anspruch genommen werden soll.

Grundsätzlich solider Haushalt

Insgesamt handelt es sich nicht um einen ausgeglichenen Haushalt, aber man kann durchaus davon sprechen, dass es sich insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie um einen soliden Haushaltsentwurf handelt, zumal dieser darauf beruht, dass alle geplanten Investitionen auch tatsächlich so im Jahre 2022 vollständig umgesetzt würden und es nicht doch noch in einzelnen Projekten zu Verschiebungen auf 2023 käme.

Beratungen vom 24. Januar

32 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf des Stadtkämmerers standen auf der Tagesordnung, u.a. wurden folgende Beschlüsse gefasst und ggfs. Haushaltsmittel eingestellt:

Die Einführung von hybriden Stadtratssitzungen und die damit verbundene Einstellung von Haushaltsmitteln von 10.000 EUR wird abgelehnt.
An der Skaterbahn wird die Hütte erneuert, vergrößert und um neue Sitzgelegenheiten ergänzt.
Ein ganzheitlicher Energienutzungsplan für die Stadt Oberasbach soll durch einen externen Dienstleister entwickelt werden. Dabei handelt es sich um ein strategisches Planungsinstrument, das einen Überblick gibt über die momentane sowie zukünftige Energiebedarfs- und Energieversorgungssituation in Oberasbach.
Diverse Anträge zur Feuerwehr wurden in eine zu gründende Arbeitsgruppe Feuerwehr verwiesen, die konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet.
Zur Auslagerung einzelner Verwaltungsbereiche und zur Prüfung möglicher Standorte beauftragte der Stadtrat die Verwaltung mit weiteren Grundlagenermittlungen.
Die Stadt wird zahlreiche Dornensträucher am Hans-Reif-Sportzentrum entfernen und durch dornlose Sträucher ersetzen.
Eine Kindergarten-App zur zeitgemäßen Kommunikation zwischen KiTa-Personal und Eltern wird eingeführt.
Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit wurden Planungsmittel für eine Querungshilfe an der Jahnstraße auf Höhe Gängle beschlossen.
Die Ausweitung der Betriebszeiten der Linie 155 wurde befürwortet und die erforderlichen Mittel eingestellt.
Zwei Elektroautos für die Stadtverwaltung werden als Ersatz von Benzinern beschafft.

Abschluss der Sitzung

Nach fast sechsstündiger Sitzung wurde Stadtkämmerer Alwin Schmiedl beauftragt, diese Änderungen in den Haushaltsentwurf einarbeiten und dem Stadtrat als Haushaltssatzung in der nächsten Sitzung am 21. Februar zur Beschlussfassung vorlegen.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. November 2020