Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022

30.03.2022

Stadtrat

In Anbetracht des Krieges in der Ukraine mit seinen vielen Opfern bat die Erste Bürgermeisterin die Anwesenden zu Beginn der Sitzung, sich für eine Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.

Waldumbau „Trimm-Dich-Pfad-Wald“ und Spielplatz Oberer Locher Weg

In der Stadtratssitzung vom 24. Januar hatte der zuständige Förster Arnold Schellartz Maßnahmen zur Verjüngung des Wäldchens und zur Anreicherung mit klimafreundlichen Baumarten vorgeschlagen. Dazu wäre u.a. eine Fällung von einzelnen Eichen erforderlich, die kleineren Bäumen und Sträuchern mehr Licht zur Entwicklung geben, die Artenvielfalt fördern und andererseits auch die Problematik des Eichenprozessionsspinnerbefalls für die Anwohner verbessern könnte.

Der Stadtrat einigte sich gemeinsam mit dem Förster einen Ortstermin zu vereinbaren, der nun vor der Sitzung am 28. März stattfand. Herr Schellartz und Herr Beetz von der zuständigen Forstverwaltung erläuterten die möglichen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf den Wald. Vor Ort konnten sich die Mitglieder des Stadtrates ein eigenes Bild vom Zustand des Wäldchens machen. Einige Anwohner nutzen dabei die Gelegenheit, die Mitglieder des Stadtrates auf ihre prekäre Situation hinsichtlich der Belastungen durch den Eichenprozessionsspinner aufmerksam zu machen.

Während der anschließenden Sitzung beschloss der Stadtrat, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben, da der Ortstermin viele neue Erkenntnisse gebracht habe, die erst in den Fraktionen weiter beraten werden müssen.

Vorstellung Radverkehrskonzept durch PB Consult

Die Beauftragung des Radverkehrskonzeptes (RVK) geschah 2021 vor dem Hintergrund der angestrebten Zertifizierung als Fahrradfreundliche Kommune, der anstehenden Evaluierung und Aktualisierung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) sowie der vertieften Betrachtung der Mobilität in Oberasbach. Ziel des Konzepts ist es, „ein flächendeckendes, attraktives und sicheres Radverkehrsnetz für die Stadt Oberasbach zu planen. Dabei werden die Ziele innerhalb Oberasbachs und in den angrenzenden Städten/Gemeinden angebunden durch schnelle und direkte Verbindungen für den Alltagsverkehr (sowie) attraktive und lärmreduzierte Routen für den Freizeitverkehr. Dabei soll eine Nutzung möglichst durch alle Bevölkerungsgruppen angestrebt werden.“ (Zitat RVK)

Das Planungsbüro PB Consult hat die vorhandenen Mängel in Oberasbach detailliert erfasst und einen umfangreichen Maßnahmenkatalog mit linearen und punktuellen Projekten erarbeitet. Lineare Mängel sind beispielsweise schlechte Oberflächen der genutzten Wege oder gleichzeitige Wegenutzung durch unterschiedliche Verkehrsteilnehmer. Unter punktuellen Mängeln versteht man hingegen beispielsweise Engpässe, gefährliche Querungen oder schlechte Einsichtnahme an Kreuzungen.

Bei den Untersuchungen wurden die zahlreichen Hinweise aus der Bevölkerung, der Projektgruppe des Stadtrates, des ADFC sowie die Vorarbeiten der Verwaltung eingebunden.

Das Konzept umfasst zudem die sogenannten Mobilitätsstationen, also Verknüpfungspunkte verschiedener Mobilitätsangebote und Dienstleistungen (Umsteigen, Leihen, Laden etc.) sowie entsprechende Prioritäten und Investitionsplanungen.

Der Stadtrat beauftragte die Projektgruppe, die weiteren Maßnahmen auf der Grundlage dieses Konzeptes und entsprechend der Prioritätenliste weiter voranzubringen.

Mehr Informationen zum RVK auch in Kürze auf www.oberasbach.de

„Friedhofscafé“ - Vereinsförderungsvertrag mit dem Diakonieverein Oberasbach

Zur Schaffung einer Begegnungsstätte soll ein von Ehrenamtlichen geführtes Café am Friedhof in den Räumlichkeiten des ehemaligen Steinmetzbetriebes errichtet werden. Dafür konnte der Diakonieverein Oberasbach als Betreiber gewonnen werden. Das Objekt verwaltet die WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG, deren Kommanditist die Stadt Oberasbach ist.

Dazu hat der Stadtrat beschlossen, den Diakonieverein im Rahmen eines Vereinsfördervertrages bei der Anschaffung von Inventar und Mietkosten in den nächsten fünf Jahren zu unterstützen.

Entwicklung „Pestalozzi Schulzentrum Oberasbach“

Die Entwicklung des „Pestalozzi Schulzentrums Oberasbach“ stellt das zukunftsträchtigste Projekt der Stadt Oberasbach für die nächsten Jahrzehnte dar und ist eine wesentliche Weichenstellung für künftige Schülergenerationen. Deshalb hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 22. März letzten Jahres eine Projektgruppe aus Mitgliedern des Stadtrates aller Fraktionen, der Bürgermeisterin, der Schulleitungen und Mitarbeitern der Verwaltung gegründet. Auf Basis der in zahlreichen Beratungen und aus anderen Schulbesichtigungen der Projektgruppe gewonnenen Erkenntnisse ist der Stadtrat deren Vorschlag gefolgt und hat diesen Grundsatzbeschluss gefasst:

Die Grund- und Mittelschule sowie die Sporthalle werden neu gebaut.
Der Neubau der Schulen wird wieder auf dem bisherigen Areal errichtet. Der Gebäudekomplex der Mittelschule mit Turnhalle kann in diesem Zusammenhang komplett abgebrochen werden.
Der Neubau des Schulzentrums wird – wenn möglich – ohne Interimslösungen zur Unterbringung der Schulen während des Baus realisiert.
Das Schulzentrum wird als Ganztagsschule entwickelt; die dafür notwendigen Flächen sind mit einzuplanen.
Das Schulzentrum wird mit großzügigeren Flächen als den förderfähigen geplant; die prozentuale Flächenmehrung wird im weiteren Planungsprozess festgesetzt.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, auf Grundlage der Festlegungen einen Architektenwettbewerb auszuloben und die schulaufsichtliche Genehmigung zu beantragen.

Nähere Informationen zu den Grundlagen und Hintergründen dieser Entscheidung werden demnächst veröffentlicht.

Weitere Beschlüsse des Stadtrates

In Anbetracht der geänderten energiepolitischen Lage durch den Ukrainekrieg, prüft die Stadtverwaltung das Heizungssystem der im Bau befindlichen Dreifeldsporthalle auf Optimierungsmöglichkeiten hinsichtlich der vorgesehenen Gastherme auf Ergänzung der Warmwasserbereitung mit Solarthermie, sowie den Einsatz noch effizienterer Wärmepumpentechnik. Dazu werden kurzfristig die Kosten ermittelt.
Der Stadtrat stimmt der Überlassung von zwei ausgesonderten Löschfahrzeugen der Feuerwehren Altenberg und Oberasbach an die Feuerwehrfreunde Erzgebirge zu, die am 12. März als Spende im Rahmen eines Hilfsprojektes der Feuerwehr in Solotonoscha (Ukraine) zugeführt wurden.
Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines Notfonds für in Oberasbach untergebrachte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Höhe von EUR 10.000. Über diese Mittel kann die Erste Bürgermeisterin verfügen, um kurzfristig unbürokratische humanitäre Hilfe zu leisten, wo Leistungen des Landratsamtes nach dem Asylbewerbergesetz nicht oder noch nicht zur Verfügung stehen (z.B. Hygieneartikel, Medikamente etc.).

Mitteilungen zur Videoüberwachung in der Tiefgarage Rathausplatz

Die Stadtverwaltung teilt auf Anfrage eines Stadtratsmitglieds mit, dass die Installation der Videoüberwachung in der Tiefgarage bis spätestens August 2022 erfolgen soll.

Die Erste Bürgermeisterin dankte den Besuchern für ihr Interesse und schloss den öffentlichen Teil der Sitzung.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021