Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022

27.04.2022

Stadtrat

Vorläufig das letzte Mal tagte der Stadtrat am 25. April in der Jahnhalle. Zum Ende dieser Sitzung verständigten sich die Mitglieder des Stadtrates zur nächsten Sitzung am 23. Mai wieder in den Sitzungssaal des Rathauses zurückzukehren.

Die heutige Sitzung war geprägt von den städtischen Finanzen sowie Klima- und Umweltschutz.

Vorstellung der neuen Beauftragten der Stadt Oberasbach für Klimawandel, Nachhaltigkeit und fairen Handel

Sina Mixdorf ist seit 1. April 2022 die Beauftragte der Stadt Oberasbach für Klimawandel, Nachhaltigkeit und fairen Handel. Vorübergehend betreut sie ergänzend einige Aufgaben des Regionalmanagements. Zudem übernahm sie von Edith Backer (jetzt Leiterin der Stadtbücherei) auch die Funktion der Radfahrbeauftragten der Stadt Oberasbach. Sie ist als Stabsstelle direkt der Ersten Bürgermeisterin zugeordnet.

Nach ihrem BA-Studium der Kulturgeographie, schloss sie anschließend mit dem Master für Geographie mit dem Schwerpunkt Bildung für nachhaltige Entwicklung ab. Danach war sie drei Jahre lang leitend in der Lokalen Aktionsgruppe ErLebenswelt Roth die Ansprechpartnerin für das EU-Förderprogramm LEADER.

Umweltschutz, Entwicklungszusammenarbeit und die Entwicklung des globalen Südens sind ihr seit frühester Jugend ein persönliches Anliegen. Während ihres Studiums konnte sie diese Themen vertiefen und u.a. noch um wirtschaftspolitisches Wissen ergänzen. Somit seien in dieser Ausgabe ihre „Steckenpferdthemen“ in einer Tätigkeit zusammengefasst.

Ihre längerfristigen Ziele für die Stadt Oberasbach sieht sie u.a. in der nachhaltigen Stadtentwicklung, in der Vermittlung des Bewusstseins, dass Umweltschutz keine Einschränkung bedeuten müsse, der Stärkung des Fairen Handels und in der Verbesserung des Radverkehrs im Rahmen des Prozesses zur fahrradfreundlichen Kommune. Dafür ist ihr eine Vernetzung mit allen bereits engagierten Gruppen und Einrichtungen in Oberasbach sehr wichtig. Dazu wird sie in der nächsten Zeit auch das persönliche Gespräch mit den Fraktionen und Einzelstadträten suchen.

Es ist ihr wichtig, die Menschen mitzunehmen und auch schon Kindern und Jugendlichen einfache Umweltschutz-Methoden an die Hand zu geben. Ihr langfristiges Ziel sei es, dass Oberasbach auch hier Modellfunktion hat und den Titel klimafreundliche Kommune bekommt.

Mit Frau Mixdorf ist es nun möglich, die lange erwartete Projektgruppe Klimawandel & Nachhaltigkeit aus der Taufe zu heben und zu betreuen.

Waldumbau „Trimm-Pfad-Wäldchen“

In der Januar-Sitzung des Stadtrates hatte der zuständige Förster Arnold Schellartz Maßnahmen zur Verjüngung des Wäldchens und Anreicherung mit klimafreundlichen Baumarten vorgeschlagen. Dabei wäre auch die vor Ende Februar durchzuführende Entnahme von ca. 16 Eichen erforderlich, die kleineren Bäumen und Sträuchern mehr Licht zur Entwicklung geben sollte, die Artenvielfalt fördern könnte und andererseits auch die Problematik des Eichenprozessionsspinnerbefalls verbessern kann. Nach einem Termin des Stadtrates mit dem Förster am Trimmpfad und am Spielplatz Oberer Locher Weg haben die Mitglieder über Baumfällungen in diesem Bereich vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Bedeutung des Waldes für Oberasbach nun beschlossen, keine Eingriffe in den Wald vorzunehmen.

Aufstellung eines Grünordnungsplanes Nr. 22/1 „Südöstlicher Neusiedlerweg“

Auf der Petershöhe verläuft südlich des Neusiedlerweges zwischen Rudolfstraße und Einmündung Sudetenstraße ein Waldgebiet, dass sich über mehrere Flurnummern erstreckt und sich im Eigentum diverser Anwohner befindet.

Für diesen Geltungsbereich hat der Stadtrat eine Grünordnungsplanung mit dem Ziel beschlossen, den Wald zu erhalten und zu schützen. Deshalb wird eine Grünfläche mit Gehölzerhalt und Gehölzneupflanzung festgesetzt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein qualifiziertes Stadt-/Landschaftsplanungsbüro mit der Ausarbeitung der Planung zu beauftragen und das weitere Verfahren durchzuführen.

Darüber hinaus hat der Stadtrat eine Veränderungssperre für dieses Areal beschlossen. Beide Beschlüsse werden auch im Amtsblatt ab Seite 14 veröffentlicht.

Mit dieser Lösung wird eine pragmatische Alternative zu einem aufwändigeren Bauleitverfahren geschaffen, substanzielle Eingriffe in dieses Waldgebiet zu verhindern und auf eine sichere rechtliche Grundlage zu stellen.

Feststellung der Jahresrechnung 2020

In seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses nahm Christian Jäger Stellung zur vom Stadtkämmerer Alwin Schmiedl vorgelegten Jahresrechnung 2020 und hob darin hervor, dass die Stadtverwaltung die neue Dienstanweisung zur Beschränkung von nichtnachhaltigem Onlinehandel in ihren Beschaffungen sehr gut umgesetzt habe und die Erste Bürgermeisterin mit ihren Verfügungsmitteln sehr nachhaltig umgegangen sei. Insgesamt bescheinigte der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt- und der Finanzverwaltung eine sehr gute Arbeit und eine Jahresrechnung ohne Auffälligkeiten.

Der Stadtrat beschloss daraufhin die Ergebnis- und Finanzrechnung 2020 und die Zuführung des Jahresüberschusses in Höhe von 2,067 Mio. EUR aus der Ergebnisrechnung an die Ergebnisrücklage. Ferner genehmigte der Stadtrat die Haushaltsüberschreitungen 2020 und die beschloss die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Geschäftsordnung.

Jahresabschluss 2020 der städtischen Versorgungsbetriebe

Ebenso beschloss der Stadtrat den Jahresabschluss der städtischen Versorgungsbetriebe. Durch die Übernahme der technischen Betriebsführung durch die Stadtwerke Zirndorf wurden 2020 alle zuvor bestehenden Vorräte aufgelöst.

Im Hinblick auf die Wasserpreise ist anzumerken, dass der Wassereinkauf bei der Dillenberg-Gruppe und der infra Fürth 2020 über die ursprünglich geplante Menge wesentlich hinausging. Das war vor allem auf die Corona-Pandemie und die heiße Witterung zurückzuführen, u.a. Homeoffice, verstärkte Gartenbewässerung.

Positiv ist zu bewerten, dass durch die regelmäßig durchgeführten Wartungsarbeiten und die intensivierten Kanalsanierungs- und Leckortungsmaßnahmen des Tiefbauamtes vermehrt Schäden in den Leitungssystemen festgestellt wurden, über die bisher Frischwasser ungenutzt im Erdreich versickert sind. 2020 waren das allein gut 130 Tausend Kubikmeter. Für 2021 konnte diese Menge um fast 50% reduziert werden. Das entspricht einer Einsparung von rund EUR 127.000. Nicht nur ein finanzieller Vorteil, sondern auch eine deutliche Schonung der Ressource Wasser.

Widmung als Öffentliche Einrichtung und Erlass einer Stammsatzung für das Jugendhaus

Nach einer Vorberatung im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss vom 07.03.2022 schlug die Verwaltung vor, das Jugendhaus OASIS als öffentliche Einrichtung zu widmen. Unmittelbarer Anlass ist die Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht auf Kommunen. Als öffentliche Einrichtung im Rahmen der freiwilligen Jugendhilfe sind Einnahmen des Jugendhauses von der Umsatzsteuer befreit.

Faktisch ändert sich durch die Widmung für das Jugendhaus im Betrieb nichts.

Der Stadtrat hat diese Widmung und die entsprechende Stammsatzung heute beschlossen (siehe auch Amtsblatt ab Seite 14).

Mitteilungen

Bürgermeisterin Birgit Huber informierte den Stadtrat über einen Friedensengel aus Olawa, den sie in den letzten Tagen aus der polnischen Partnerstadt erhalten hat. Die polnischen Freunde möchten sich dabei für die Hilfsbereitschaft und Spenden der Stadt Oberasbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sowohl in Olawa als auch in deren ukrainischer Partnerstadt Solotschiw bedanken.

Damit wurde auch der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021