Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. November 2022
Das Angebot der Bürgerfragestunde wurde im November nicht in Anspruch genommen. Die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber konnte die Stadtratssitzung somit zügig eröffnen und die Beschlussfähigkeit feststellen. Neben Finanz- und Planungsthemen gab es eine Ankündigung zu personellen Veränderungen im Stadtrat.
Solide Konditionen bei der WBG
Die Wohnungsbaugesellschaft Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG (WBG) stellte den Wirtschaftsplan und den mittelfristigen Finanzplan 2023 vor. Erfreulich ist die positive Gesamtverfassung der WBG. Die Mieteinnahmen sind konstant. Auch wenn aufgrund der aktuellen Situation Kostensteigerungen für die Bereiche Energie, Heizung und Betriebskosten erwartet werden, gehen die Verantwortlichen davon aus, die Mieten auf dem aktuellen Niveau halten zu können. Dies gilt ebenso für die mittelfristige Planung. Aktuell bilden steigende Baupreise, Zinssteigerungen und rückläufigen Fördermaßnahmen aber branchenübergreifend unsichere Rahmenbedingungen für größere Investitionen. Die WBG kann daher noch keine Aussagen über die Investitionen im Jahr 2023 machen. Die stärkere Nutzung regenerativer Energien wird dennoch stetig unter der Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses geprüft.
Berichterstattung über die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie Budgetberichterstattung
Die Budgets der Dienststellen der Stadt Oberasbach wurden bis auf das Schulgebäudebudget eingehalten. Es ist zu befürchten, dass das Schulgebäudebudget u.a. wegen steigender Energiekosten dauerhaft nicht eingehalten werden kann. Das Gebäudemanagement wird daher im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 eine Budgeterhöhung beantragen.
Die Ergebnisrechnung der Stadt ist vergleichbar einer Gewinn- und Verlustrechnung. Mit Stand vom 15. November weist die Rechnung für Oberasbach ein ordentliches Ergebnis in Höhe von 1 Million EUR auf. Dies wird sich jedoch bis Jahresende noch verändern. Die Zinsaufwendungen betragen 75.000 EUR.
Die Finanzrechnung - vergleichbar mit Einnahmen und Ausgaben eines Unternehmens – weist zum 15. November einen Finanzierungsmittelüberschuss in Höhe von rund 1,4 Millionen EUR auf.
Glasfaserausbau in ganz Oberasbach
In den vergangenen Monaten hatten zwei Unternehmen, eines davon die Deutsche Telekom, ihre Pläne für den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Glasfasernetzes in Oberasbach vor dem Tiefbauamt und Birgit Huber präsentiert. Die Dauer der Maßnahmen wurden auf drei bzw. fünf Jahre geschätzt, wobei das Tiefbauamt fünf Jahre für realistischer hält und in seinen Masterplan für weitere Arbeiten integrieren wird. Der Stadtrat folgte der Empfehlung, eine Absichtserklärung mit der Deutschen Telekom zu unterzeichnen. Damit wird die Telekom ab 2024 die Kabel kostenfrei bis in die Häuser der Kunden verlegen. Sie bietet so genannte Open Access Netze an, d. h. die Bürgerinnen und Bürger können nach dem Umbau frei entscheiden, welchen Dienstleister für die Kabeldienste und Internet sie beauftragen. Zur Auswahl stehen nach heutigem Kenntnisstand Telekom, Vodafone, 1&1, Telefonica Deutschland.
Personelle Veränderungen im Stadtrat
Eine bedauerliche Nachricht überbrachte Stadtratsmitglied Christian Jäger zum Ende der Sitzung. Nach 14 Jahren Mitgliedschaft im Stadtrat möchte er zum 31. Dezember sein Amt niederlegen. Die Arbeit habe ihm stets große Freunde gemacht. Allerdings seien mit der Zeit persönliche und berufliche Anforderungen an ihn gestiegen, so dass er seinem eigenen Anspruch an die Erfüllung dieses Auftrags nicht mehr gerecht werden könne, so Jäger. Mitglieder aller Fraktionen und der Verwaltung äußerten Bedauern über diesen Entschluss. Aktuell ist geplant, dass der Stadtrat in der Dezember-Sitzung sowohl über das Rücktrittsgesuch als auch über die Nachfolge entscheidet.
Nach den Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin aus der Verwaltung und den Anfragen der Mitglieder des Stadtrates wurde der öffentliche Teil der Sitzung um 20.47 Uhr geschlossen.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Oktober 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. September 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Juli 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Juni 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Mai 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022