Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020

Am 4. Mai fand die Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates statt. Die Bürgerinnen und Bürger von Oberasbach haben zehn neue Mitglieder in den Stadtrat gewählt. Insgesamt umfasst der Stadtrat nun acht Parteien bzw. Gruppierungen.

Sieben Wochen nach den Kommunalwahlen trat am 4. Mai der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bedingt durch die Corona-Krise fand die erste Sitzung in der DJK-Halle statt, um die aktuell erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gewährleisten zu können. Aus diesem Grund war auch die Zuschauerzahl stark begrenzt worden.

Mit Doris Bauer, Marco Haas und Holger Laaß sowie Heike Barth, Andreas Fleischmann und Simon Rötsch konnte die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber jeweils drei neue Mitglieder aus den Reihen der CSU und der Grünen begrüßen. Ebenfalls neu sind Stephan Zeilinger und Johann Werner von der Bürgerinitiative Oberasbach sowie Marie Schöttner (Die Linke) und Theodor Förster (AfD). Alle legten gemeinsam den Eid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaates Bayern ab.

Mit den Stimmen der CSU und der Grünen entschied der Stadtrat, auch in dieser Amtsperiode neben dem Zweiten Bürgermeister als Stellvertreter von Birgit Huber einen Dritten Bürgermeister zu wählen.

Bei der geheimen Wahl des Zweiten Bürgermeisters entfielen auf den durch die CSU vorgeschlagenen Kandidaten der Grünen und bisherigen Zweiten Bürgermeister, Norbert Schikora, 14 von 24 gültigen Stimmen. Neun Mitglieder des Stadtrates votierten für Christian Jäger (SPD) und eine Stimme wurde für Franz X. Forman (Freie Wähler) abgegeben.

Die Wahl des Dritten Bürgermeisters entschied das neue Mitglied des Stadtrates, Marco Haas (CSU), mit 14 von 23 gültigen Stimmen für sich. Auf seinen Gegenkandidaten Felix Kißlinger von den Freien Wählern entfielen neun Stimmen.

Der Stadtrat fasste in der Folge u.a. noch folgende Beschlüsse:

• Bis zur Festlegung einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat Oberasbach in der Amtsperiode 2020-2026 gilt die bisherige Geschäftsordnung weiter. Es ist vorgesehen, in der nächsten Sitzung am 25. Mai die neue Geschäftsordnung zu beschließen. Aus diesem Grund wurden heute auch entsprechende Vorberatungen durchgeführt, deren Ergebnisse nun von der Verwaltung geprüft und in die neue Beschlussvorlage eingearbeitet werden sollen.
• Der Stadtrat hat beschlossen, in der kommenden Wahlperiode einen Hauptverwaltungsausschuss, einen Kultur-, Sport- und Sozialausschuss, einen Umwelt-, Bau- u. Grundstücksausschuss, einen Rechnungsprüfungsausschuss sowie einen Ferienausschuss einzusetzen.
• Die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber wurde für die Dauer ihrer Amtszeit zur Standesbeamtin für Eheschließungen ernannt.
• Die Dozenten der Volkshochschule Oberasbach-Roßtal arbeiten auf Honorarbasis für erfolgreich abgeschlossene vhs-Kurse und die Betreuung der Kursteilnehmer. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die vhs seit dem 16. März 2020 geschlossen und es werden keine Kurse angeboten. Daher beschließt der Stadtrat, dass den Dozenten ein Anteil von zehn Prozent ihres Honoraranspruches als Abschlag ausgezahlt wird, um ihr Engagement bei der weiteren Betreuung der Kursteilnehmer und ihren Aufwand bei einigen Angelegenheiten der Kursverwaltung zu honorieren.

Zum Abschluss der Sitzung gratulierte Birgit Huber den neuen und den alten Stadträten zu ihrer Wahl und zu ihrer Aufgabe. Sie warb für eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. "Wir arbeiten für Oberasbach und ziehen alle an einem Strang", schloss die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber die Sitzung.