Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Januar 2020

Haushalt 2020 einstimmig angenommen - In der ersten Sitzung des neuen Jahres hat der Stadtrat über den eingebrachten Haushaltsentwurf 2020 beraten und ihn einstimmig beschlossen.

Der Ergebnishaushalt beläuft sich dabei auf ein Volumen von EUR 39 Mio. und kann mit einem leichten Überschuss von ca. EUR 7.000 abgeschlossen werden. Einer „schwarzen Null“, wie die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber es formulierte.

Noch im Oktober hatte es bei den Debatten über einen ersten Entwurf so ausgesehen als würde der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von EUR 1,7 Mio. ausweisen müssen. Zu dem Zeitpunkt waren aber wesentliche Einnahme- und Ausgabepositionen wie Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagen noch nicht klar.

Unter Berücksichtigung dieser Positionen und der Verschiebung einzelner Baumaßnahmen auf das Folgejahr, konnte dem Stadtrat nun ein solider Haushalt vorgestellt werden.

Die größten Einnahmepositionen sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit fast EUR 13,8 Mio., dazu kommen Gewerbesteuer mit ca. EUR 3,3 Mio. und Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in Höhe von gut EUR 5,0 Mio. 

Dem gegenüber stehen als Ausgaben die Kreisumlage von gut EUR 8,0 Mio., die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen von EUR 7,7 Mio., Abschreibungen von ca. EUR 4,0 Mio. und nicht zuletzt die kostenrelevanten Personalaufwendungen von ca. EUR 8,76 Mio.

Personalengpässe werden behoben

Gerade dem Personal kommt in Zukunft eine besondere Bedeutung zu, da das Ausmaß der zu erfüllenden Aufgaben gestiegen und eine Vielzahl von Pflichtaufgaben weiterhin zuverlässig, rechtskonform und sicher zu erledigen ist.

Hier fallen besonders vergaberechtliche Aspekte ins Gewicht. Gesellschaftlich gewünschte Vergabeentscheidungen werden noch mehr als zuvor auf Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit geprüft. Das erfordert zeitintensive Arbeitsschritte und Dokumentationen. Themen wie Umsatzbesteuerung, E-Government und E-Rechnung, Datenschutz und -sicherheit sowie Verbesserungen der Informationsströme und Transparenz stehen oben auf der Tagesordnung.

Gleichzeitig brauchen die Oberasbacher Schulen bessere Betreuung bei dem Thema Digitalisierung, das Stromtankstellennetz soll ausgeweitet werden und Oberasbach soll auch kulturell weiterhin attraktiv bleiben.

Seit Jahren arbeitet die Stadt Oberasbach kontinuierlich daran, seinen Gebäudebestand energetisch zu sanieren. Hier sind Projekte abgeschlossen (Aussegnungshalle), werden gerade durchgeführt (Storchennest oder Jahnturnhalle) bzw. stehen an (Pestalozzi-Schulzentrum).

Für alle diese Aufgaben ist eine Ausweitung des Personals unumgänglich, wird aber sehr maßvoll realisiert.

Entlastung schafft die Stadt aber auch in Bereichen, in denen man die Kernkompetenzen der Nachbargemeinden sinnvoll einbringen kann, wie bei dem Betrieb der Wasserversorgungsinfrastruktur durch die Kooperation mit den Stadtwerken Zirndorf und im Immobilienmanagement  der städtischen Wohnungen mit der WBG Zirndorf.

Zukunftsorientierte Projekte

Der Haushalt 2020 ist geprägt von Investitionen für die Zukunft Oberasbachs. Kinderbetreuung und Ausbau der Infrastruktur sind hier zentrale Themen. Die Nachfrage nach Kinderbetreuungseinrichtungen ist durch Zuzug und Veränderungen der Einwohnerstrukturen massiv gestiegen. Dem kommt die Stadt mit zahlreichen Baumaßnahmen nach. Diese schlagen im Haushaltsjahr 2020 wie folgt zu Buche:

• Neubau der Kindertagesstätte Storchennest und Sanierung des alten Gebäudes  (EUR 1,1 Mio.),
• Errichtung der Kindertagesstätte Zwickauer Straße (EUR 1,8 Mio.),
• Interimstagesstätte an der Langenäckerstraße (EUR 2,1 Mio.),
• Sanierung der Jahnturnhalle (EUR 3,0 Mio.) und
• Errichtung der neuen Dreifachturnhalle 2020 (EUR 5,8 Mio.).

Der Finanzmittelfehlbetrag im Haushaltsjahr 2020 beläuft sich auf ca. EUR 5,7 Mio., welcher mit den liquiden Mitteln der Stadt Oberasbach nicht gedeckt werden kann. Eine Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 8,3 Mio. für das Haushaltsjahr 2020 wurde daher eingeplant. Ob das Darlehen in voller bzw. teilweiser Höhe in Anspruch genommen wird, ist von den kassenwirksamen Investitionsrechnungen der Baufirmen und von den tatsächlichen Steuereinnahmen im Jahr 2020 abhängig.

Fazit:

Der Haushalt der Stadt Oberasbach stellt sich als solide und zukunftsorientiert dar. Die anstehenden Aufgaben werden angegangen und die Umsetzung der Projekte konsequent vorangetrieben. Die Erste Bürgermeisterin bedankt e sich in Ihrer Ansprache zum Haushalt nicht nur beim Kämmerer und der Verwaltung für die hervorragende Arbeit, sondern auch beim Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit in der zurückliegenden Legislaturperiode.

„Auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind, haben wir bei den wichtigsten Themen des Jahres 2019 – wieder einmal – ergebnisorientiert und erfolgreich zusammengearbeitet,“ fasste Birgit Huber zusammen.

Das bestätigte sich auch durch die einstimmige Annahme dieses Haushaltes 2020.