Bürgerversammlung 2023

Erstmals seit vier Jahren konnte die Bürgerversammlung der Stadt Oberasbach am 9. Februar 2023 wieder in der früheren Form stattfinden, ohne Corona-Beschränkungen und mit Informationsständen diverser Abteilungen, die im Vorfeld und auch nach der Veranstaltung von den Besuchern noch zu angeregten Gesprächen genutzt wurden.

Mehr als 80 Interessierte fanden sich am Donnerstagabend in der Jahnhalle ein, um sich von der Ersten Bürgermeisterin Birgit Huber über den Fortgang der städtischen Bauvorhaben im letzten Jahr, der Infrastrukturmaßnahmen und sonstiger relevanter Projekte in Oberasbach auf den neuesten Stand bringen zu lassen.

Die Bürgermeisterin konnte in diesem Jahr neben allen städtischen Abteilungsleitungen auch wieder Landrat Matthias Dießl und erstmals Polizeiobermeister Nicolas Beer als Vertreter der Polizeiinspektion Stein begrüßen.

Rück- und Ausblick des Landrats

Der Landrat zog eine positive Bilanz im Hinblick auf die Schuldenentwicklung des Landkreises. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank auf EUR 3,99. Allerdings kündigte er auch eine erneute Schuldenaufnahme für zahlreiche Investitionen an.

Die weiterführenden Schulen sind eine wichtige Landkreisaufgabe. Der WLAN-Ausbau und die Anbindung an das Glasfasernetz am Gymnasium Oberasbach konnte bereits abgeschlossen werden. Die Sanierung bzw. der Neubau der Sporthalle am DBG ist bis 2026 geplant. Darüber hinaus soll in Cadolzburg ein zusätzliches Landkreis-Gymnasium entstehen, auch um das DBG mittelfristig zu entlasten.

Ein besonderes Augenmerk legt der Landkreis auf die Verkehrsentwicklung, den Ausbau des ÖPNV und die Verbesserung des Radverkehrsnetzes. Die Oberasbach betreffenden Bus-Linien 70/71/72 werden neu konzipiert und die Linien 71 und 155 besser an die künftige U-Bahn-Station Gebersdorf angebunden. Auch von dem erstellten Landkreis-Radverkehrskonzept soll Oberasbach profitieren. Insgesamt umfassen die 258 punktuellen und 637 linearen Maßnahmen im Landkreis rund 100 Mio. EUR, davon allein 28 Mio. EUR in der Baulast des Landkreises. Zur Entlastung der Radfahrer an der Rothenburger Straße treibt der Landkreis den geplanten Radschnellweg Nürnberg – Stein – Oberasbach – Zirndorf voran.

Mit einem Rückblick auf das gelungene Heimatfestival zum 50-jährigen Bestehen des Landkreises und einem Dank an die ehrenamtlich engagierten Bürger schloss Landrat Dießl seinen Vortrag und stand den Bürgerinnen und Bürgern anschließend noch für Fragen zur Verfügung.

Es gibt viel zu tun - Oberasbach packt's an

Bevor auch Birgit Huber den Anwesenden die Gelegenheit für Fragen an sie und die Vertreter der Stadtverwaltung Oberasbach gab, blickte sie nochmal kurz auf die Entwicklung der Stadt im letzten Jahr zurück. Die aktuelle Einwohnerzahl liegt bei 18.133. Statistisch betrachtet ist die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt von EUR 17,00 in den letzten Jahren auf jetzt EUR 87,00 gestiegen. Zurückzuführen ist das im Wesentlichen auf den Neubau der Dreifeldsporthalle, die eine wertvolle Investition in die Zukunft des Sport- und Vereinsstandortes Oberasbach darstellt. Die Rohbauarbeiten sind inzwischen abgeschlossen und mit der Fertigstellung rechnet die Bürgermeisterin Anfang 2024.

Neben dem Neubau der Dreifeldsporthalle stellte Birgit Huber auch die aktuelle konzeptionelle Arbeit zum Neubau des Pestalozzi-Schulzentrums Kreutles vor. Neue zukunftsfähige Lernkonzepte sollen in den neuen Räumlichkeiten umsetzbar sein. Die klassische Flurschule habe ausgedient, schließlich soll hier in den nächsten 30 bis 40 Jahren zeitgemäßer pädagogischer Unterricht stattfinden. 12 Handlungsfelder wurden dazu herausgearbeitet, die vor allem auch das Zusammenwirken von Grund- und Mittelschule, Sporthalle, Kinderhort- und Mittagsbetreuung, sowie Jugendhaus, vhs und sonstigen Bildungseinrichtungen berücksichtigen soll.

Umfangreiche Tiefbaumaßnahmen belasten den städtischen Etat auch in den kommenden Jahren. Eine gute Infrastruktur bildet jedoch die Lebensgrundlage für eine prosperierende Stadt und daher sind die Investitionen in das Kanal- und Straßennetz, aber auch der Ausbau des Radwegenetzes unter dem zukunftsorientierten Aspekt der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes unerlässlich. Sinnbildlich dafür standen auch die beiden in der Jahnhalle ausgestellten Lastenräder OLAF (das für alle Oberasbacher kostenfrei auszuleihen ist www.oberasbach.de/olaf ) und OLLI, wie das neue Dienst-E-Lastenrad des Bauhofes von den Mitarbeitenden liebevoll genannt wird.

Besonders hervorgehoben wurden die für 2023 geplanten Sanierungsarbeiten an Straße und Wasserleitung der Nürnberger Straße, der Hochstraße sowie der Plauener und Riesaer Straße, da sie teilweise zu Vollsperrungen und langwierigen Verkehrsbehinderungen bis November führen. Sie bat um Verständnis aller Betroffenen. Allein die konsequente Sanierung der Wasserleitungen und Aufdeckung von Leckagen hat in den letzten Jahren bereits zu umfangreichen Einsparungen bei den Wasserverlusten und damit den Kosten geführt.

Unter den zahlreichen Tiefbauprojekten hob Birgit Huber noch die konsequente Umsetzung des Radverkehrskonzeptes auf dem Weg zur Fahrradfreundlichen Kommune, den auf Basis der Bürgerbeteiligung geplanten Neubau des Spielplatzes Frühlingstraße sowie den ab 2024 geplanten Glasfaserausbau für Privathaushalte und Gewerbeunternehmen hervor.

Gerne können sich die Bürgerinnen und Bürger auch im Jahresbericht 2022 über die Projektfortschritte und Ereignisse in Oberasbach des vergangenen Jahres informieren, der auf der Homepage zur Verfügung steht. Auf eine gute Resonanz aus der Bevölkerung ist auch das im Februar 2022 eingeführte eigene amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Oberasbach „Infos für alle“ gestoßen, das monatlich an alle Haushalte in Oberasbach geliefert wird. Sollten einzelne Haushalte es mal nicht erhalten oder Sie Anregungen haben, dann bittet die Bürgermeisterin um eine Rückmeldung an redaktion@oberasbach.de.

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Anschließend konnten die Teilnehmenden ans Mikrofon. Dabei kamen die Probleme des Alltags im Zusammenwirken von Landkreis, Stadt und Bürgerinnen und Bürgern offen zur Sprache. Die Fragen reichten von Angelegenheiten der Abfallentsorgung, den Corona-Maßnahmen über verkehrsrechtliche Fragen, Anregungen und Wünsche. Alle Fragen wurden entweder direkt vor Ort ausführlich besprochen oder werden im Nachgang den Fragestellenden noch schriftlich durch die Bürgermeisterin und die Verwaltung beantwortet.

Anfragen nach einer möglichen Tempo-30- Zone in der Adlerstraße konnten nicht unmittelbar entsprochen werden, da sie aufgrund der geltenden Straßenverkehrsordnung in Verbindung mit dem festgelegten Hauptverkehrsstraßennetz in Oberasbach nicht zulässig wäre. Birgit Huber stellte jedoch vorsichtig in Aussicht, dass sich die Stadt ggfs. einer Interessengemeinschaft anschließen könnte, die auf zukünftige Gesetzesänderungen hinwirken möchte, die den Kommunen mehr Selbstbestimmung einräumen.

Daneben konnten aber auch Bedenken von Bürgern entkräftet werden, so hinsichtlich der künftigen Parksituation in der Riesaer Straße nach der Umwandlung in einen verkehrsberuhigten Bereich. Wie in solchen Fällen üblich soll im Dialog eine einvernehmliche Lösung zwischen dem Tiefbauamt und allen Anliegern erzielt werden.

Gleiches galt für eine Frage nach den rund 60 in städtischen Waldgebieten zu fällenden Bäumen, wie kürzlich aus einem Artikel der Fürther Nachrichten zu entnehmen war. Dabei handele es sich nach Auskunft des Tiefbauamtes um kranke Bäume. Diese Maßnahme werde aber noch in der nächsten Sitzung des UBGA beraten.

Ebenso stieß die Ankündigung auf Interesse, dass sich die Stadt Oberasbach künftig dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz anschließe und Bedenken geäußert wurden, dass es sich doch dabei um die Abgabe hoheitlicher Aufgaben an eine möglicherweise gewinnorientierte Unternehmung handele. Die Stadt begründete diesen Wechsel von der KVÜ Ammerndorf hin zur KVÜ Oberpfalz mit den erweiterten Kapazitäten und Angebotsmöglichkeiten des neuen Partners. Gleichzeitig stellte die Leiterin des Ordnungsamtes, Frau Weisel, aber auch klar, dass es sich dabei nicht um ein gewinnorientiertes Unternehmen handele und die Einnahmen der Stadt Oberasbach zu Gute kämen.

Im Hinblick auf die Frage nach besseren Querungsmöglichkeiten für Kinder und Fußgänger an diversen Straßen in Oberasbach konnte das Tiefbauamt darauf verweisen, dass es in dieser Hinsicht kontinuierlich nach Optimierungsmöglichkeiten sucht und dahingehend in engem Kontakt mit der Polizei, dem Amt für Verkehrswesen im Landratsamt und anderen eingebundenen Stellen steht. Dadurch wurden allein im letzten Jahr diverse bauliche Maßnahmen umgesetzt (Kreisverkehr Rudolfstraße, Querung Albrecht-Dürer-Straße etc.). Selbst am Tag der Bürgerversammlung hat eine solche Ortsbeschau mit der Polizei an verschiedenen Stellen stattgefunden.

Alle weiteren Fragen und Anregungen werden noch schriftlich beantwortet.

Nachdem es gegen 21.30 Uhr keine weiteren Wortmeldungen gab, bedankte sich Birgit Huber für die rege Teilnahme der Anwesenden und wünschte einen guten Heimweg. Zahlreiche Besucher nutzten anschließend noch die Möglichkeit, sich an den Ständen von Landkreis, der Beauftragten für Klimaschutz, Fairen Handel, Nachhaltigkeit & Radverkehr, dem Kulturamt, der vhs, dem Quartiersmanagement, der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie dem Bauamt im persönlichen Gespräch zu informieren.