Die fetten Jahre sind vorbei!

Kein genehmigungsfähiger Haushalt ohne massive Sparmaßnahmen – auch Sportförderung auf dem Prüfstand. In der Sitzung des Stadtrates vom 22. Januar wurde es bereits deutlich: Im eingebrachten Haushalt für das Jahr 2024 stehen Erträgen von rund 42,9 Mio. EUR Aufwendungen in Höhe von rund 45,1 Mio. EUR gegenüber. Übrig blieb ein Loch von rund 2,2 Mio. EUR. Wie diese Lücke geschlossen werden soll, darum wurde seit Wochen im Stadtrat und in der Verwaltung gerungen.

In zahlreichen Gesprächen zwischen Verwaltung und Politik wurden alle Haushaltsansätze eingehend geprüft und in Frage gestellt. Sind diese Maßnahmen erforderlich, sind sie zur Erfüllung der Pflichtaufgaben der Kommune notwendig oder handelt es sich um freiwillige Leistungen der Stadt?

Welche Möglichkeiten bestehen, um die Einnahmeseite zu erhöhen und die Ausgabenseite zu reduzieren? Welche Projekte müssen in diesem Jahr durchgeführt werden und welche können noch verschoben oder gar ganz gestrichen werden? Welche Auswirkungen hat das auf die Bürgerinnen und Bürger, auf die Gewerbetreibenden, auch auf die Beschäftigten der Stadt und die mittelfristigen Entwicklungsziele der Stadt? Welche Gruppen in der Bevölkerung werden in welchem Maße belastet: die Familien, die Jungen, die Senioren, die Vereine?

Die Zeiten sind leider vorbei, in denen die Stadt aus ihren Einnahmen heraus in der Lage war, die Gebühren und Steuersätze niedrig zu halten oder Dienstleistungen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Projekte für die Allgemeinheit wie die Jahnhalle und die Dreifeldsporthalle schlagen nun zahlungswirksam zu Buche und müssen beglichen werden. Der Schuldenstand ist von 0,00 EUR Ende 2021 auf aktuell 12,5 Mio. EUR gestiegen. Der Liquiditätsbedarf wird u.a. auch durch dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen und die demnächst fertigzustellende Dreifeldsporthalle um weitere 21,8 Mio. EUR bis 2027 steigen.

Unter anderem hat das Tiefbauamt bereits mehr als 1/3 seiner für 2024 geplanten Projekte verschoben, die Hebesätze für die Gewerbesteuer werden von 300 auf 350 % und für die Grundsteuer B von 330 auf 350 % erhöht. Der Stadtrat beschloss im Januar u.a. die Erhöhung der Gebühren für die städtische Kindertagesstätte Storchennest ab September um mindestens 50,- EUR monatlich. Im Vergleich zu den nichtstädtischen Trägern sind die Gebühren der städtischen Einrichtungen immer noch moderat.

Leidenschaftlich diskutiert wird in der Bevölkerung und dem Stadtrat auch die Förderung der Sportvereine in Oberasbach. Deutlich wurde das u.a. durch das rege Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtratssitzung am 22. Januar, in der über einen Teilaspekt der Sportförderung beraten wurde: Der Kostenübernahme der Sporthallennutzungsgebühren des Landkreises durch die Stadt Oberasbach. Mehr als 30 Zuhörer waren in den Sitzungssaal gekommen, vor allem Mitglieder des TSV Altenberg (siehe Aktuelles aus dem Stadtrat 22.01.2024).

Rückblick

Auf Basis von Artikel 57 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Gemeinderat Oberasbach bereits 1970 „Richtlinien über die Gewährung freiwilliger Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen“ beschlossen. Nach Artikel 57 sollen die Gemeinden im eigenen Wirkungskreis „in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit  die öffentlichen Einrichtungen schaffen und erhalten, die nach den örtlichen Verhältnissen für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl und die Förderung des Gemeinschaftslebens ihrer Einwohnerinnen und Einwohner erforderlich sind, insbesondere zur Aufrechterhaltung … (u.a.) des Breitensports …“.

Zusätzlich hatte sich die Gemeinde Oberasbach 1990 freiwillig bereit erklärt, die Kosten für die Nutzung der Landkreissporthallen von damals umgerechnet rund 17.000 EUR für die Sportvereine zu übernehmen, die der Landkreis den Vereinen berechnen wollte.

Durchschnittlich mehr als 152.000 EUR für Landkreishallen

2007 haben der Landkreis und die Stadt Oberasbach eine Vereinbarung über die Nutzung der Vierfachsporthalle am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium durch Oberasbacher Vereine geschlossen. Diese umfasst die Nutzung während der Woche gegen Zahlung einer Pauschale von 87.500 EUR jährlich. Hinzu kommt die Kostenübernahme durch die Stadt in Höhe von rund 65.000 EUR im Durchschnitt der letzten zehn Jahre für die zusätzliche Nutzung der DBG-Halle außerhalb der in der Vereinbarung von 2007 festgelegten Zeiten (z.B. am Wochenende) und für die Sporthalle der Realschule Zirndorf. Die Oberasbacher Sportvereine konnten durch die Förderung der Stadt bis einschließlich 2023 alle landkreiseigenen Sportstätten in unbegrenztem Umfang und unabhängig von der Höhe der Haushaltsansätze völlig kostenfrei nutzen. Dabei wurden die festgelegten Haushaltsansätze 2023 massiv überzogen. Das heißt, allein die Kosten für die Anmietung beliefen sich 2023 auf rund 160.000 EUR. Eine weitere Gebührenerhöhung um 20.000 EUR durch den Landkreis ist noch für 2024 zu erwarten. Diese Hallen werden derzeit durchschnittlich zu 87 % vom TSV Altenberg genutzt, dem rund 2.500 Mitglieder angehören.

Kostenfreie Nutzung der Oberasbacher Hallen und Sportplätze

Darüber hinaus überlässt die Stadt Oberasbach den Oberasbacher Sportvereinen die Sportstätten des Hans-Reif-Sportzentrums und der Pestalozzi-Mittelschule kostenfrei zur Nutzung. Die Pflege der Sportanlagen übernimmt der städtische Bauhof, Kosten für Hausmeisterdienste, Betrieb, Reinigung, Wartung und Reparaturen trägt die Stadt Oberasbach. Aufgrund der vollständigen Auslastung können keine Einnahmen aus Vermietung an Sportvereine von außerhalb Oberasbachs generiert werden.

Facetten der Sportförderung

Die Stadt Oberasbach errichtet für rund 15 Mio. EUR zzgl. Kosten für Finanzierung, Betrieb, Personal und Unterhalt für die Sportvereine und ihre Mitglieder eine hochmoderne Dreifeldsporthalle. Sie eröffnet den Sportabteilungen neue Möglichkeiten und steigert ihre Attraktivität.

Das sind Mittel, die die Stadt gerne investiert, die aber für andere Projekte fehlen werden und die Stadt zukünftig in ihrer finanziellen Handlungsfreiheit einschränkt.

Aktuelle Haushaltssituation

Seit Inkrafttreten der „Richtlinie der Stadt Oberasbach über die Gewährung freiwilliger Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen“ und der Vereinbarung zwischen Stadt und Landkreis von 2007 waren die „Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit“ (siehe Artikel 57 GO) niemals so eng gezogen wie in diesem Haushaltsjahr. Zuletzt hat auch noch der Landkreis die Kreisumlage um 4%-Punkte erhöht. U.a. aus der Kreisumlage finanziert der Landkreis seine eigenen Aufgaben, da er selbst über keine wesentlichen Steuereinnahmen verfügt. Die Kreisumlage ist von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zu entrichten. Im Falle Oberasbachs sind das in diesem Jahr voraussichtlich rund 1,3 Mio. EUR Mehraufwendungen im Vergleich zum Vorjahr. Unter Berücksichtigung einer um ca. 320.000 EUR gestiegenen Schlüsselzuweisung des Freistaates verbleibt immer noch ein Minusbetrag von knapp 1 Mio. EUR.

Überprüfung der Förderrichtlinie durch die Projektgruppe Sportförderung

Deshalb hat der Stadtrat die Projektgruppe Sportförderung beauftragt, die bislang gelebte Praxis der Sportförderung kritisch auf den Prüfstand zu stellen. Gemeinsam mit den Sportvereinen sollen Lösungen entwickelt werden, die es einerseits den Sportvereinen ermöglicht, ihre wichtige soziale Rolle zu erfüllen und andererseits die Leistungsfähigkeit der Stadt nicht überfordert. Dazu wurde bereits ein Termin Mitte April vereinbart.

Vereine leisten wichtigen Beitrag zur Lebensqualität in Oberasbach

„Die Vereine im Allgemeinen und die Sportvereine im Besonderen leisten einen ganz wichtigen Beitrag zur Lebensqualität unserer Stadt“, so Bürgermeisterin Birgit Huber. „Oberasbach ist eine Stadt des bürgerlichen Engagements und zeichnet sich durch ein aktives Vereinsleben aus. Das Erleben von Gemeinschaft macht unsere Stadt lebens- und liebenswert. In den Sportvereinen lernen bereits unsere Kleinsten soziale Kompetenz, den Umgang mit anderen Menschen, mit Erfolgen und mit Rückschlägen. Im Verein lernt man, sich auf andere zu verlassen, Rücksicht zu nehmen und selbst Verantwortung zu übernehmen. Sport im Verein entwickelt Selbstvertrauen, stärkt die Persönlichkeit, die Gesundheit und das Wohlbefinden. Die zahlreichen Ehrenamtlichen halten durch ihr Engagement und hohen Zeitaufwand unsere Stadt am Laufen, bilden das Rückgrat unseres Gemeinwesens. Davon profitiert ein nicht unbedeutender Teil der Oberasbacher Bürgerinnen und Bürger. Kurzum, all das sind Gründe, warum die Stadt den Sinn der Sportförderung nicht infrage stellt und diese auch weiterhin unterstützen wird.“

Belastungen gleichmäßig verteilen

Gleichwohl hat die Stadt aber auch dafür Sorge zu tragen, dass die finanziellen Belastungen der schwierigen Haushaltslage ausgewogen verteilt werden. Mehr als zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sind nicht Mitglieder der Oberasbacher Sportvereine. Viele tragen die Mehrbelastungen bereits durch erhöhte Kinderbetreuungsgebühren im nicht unerheblichen Maße, das Gewerbe durch Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze, Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken durch erhöhte Grundsteuern, etc.

Umso wichtiger ist es, ergebnisoffen zu prüfen, wie die finanziellen Spielräume durch bedachtes Vorgehen für die Zukunft gesichert und ausgewogen auf alle Schultern verteilt werden können. Von daher setzt die Stadt Oberasbach großes Vertrauen in die Projektgruppe Sportförderung und in die Bereitschaft auch der Sportvereine und ihrer Mitglieder einen angemessenen Beitrag zur Lösung der schwierigen Haushaltslage zu leisten.