Nachlese Bürgerversammlung vom 15. Oktober
Am 15. Oktober bot sich den Bürgerinnen und Bürgern Oberasbachs wieder die Gelegenheit, sich über die aktuelle Situation der Stadt Oberasbach zu informieren und Fragen an die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber zu richten.
Knapp 100 Teilnehmende fanden sich in der aufgrund der Abstandsregelungen weitläufig bestuhlten Jahnhalle ein und füllten die Halle fast bis auf den letzten Platz. Birgit Huber freute sich über das zahlreiche Erscheinen der Bürgerinnen und Bürger und blickte im Rahmen einer ca. halbstündigen Präsentation auf die Ereignisse der letzten Monate zurück.
Die Corona-Pandemie beeinflusst derzeit unser aller Leben und hat weitreichende Auswirkungen auf unseren Alltag: Kontaktbeschränkungen, Abstandsregelungen, abgesagte Veranstaltungen u.v.m. Dennoch konnten in Oberasbach auch bemerkenswerte Aktionen des Zusammenhalts unter den Menschen festgestellt werden, die zeigen, dass Oberasbach ein Ort ist, wo das Miteinander und das Bürgerengagement eine ganz wichtige Rolle spielen.
Die Kommunalwahlen im März haben zu einer neuen Zusammensetzung des Stadtrates geführt, die vielfältiger geworden ist. Birgit Huber begrüßte bei dieser Gelegenheit die anwesenden neuen und alten Stadtratsmitglieder und stellte sie dem Publikum nochmal kurz vor.
Überaus erfreulich war in den letzten Monaten auch die Vorstellung des Sicherheitsberichtes 2019 der Polizeiinspektion Stein. Oberasbach zählt zu den sichersten Gemeinden in Bayern. Das zeigt sich nicht nur in der durchweg positiven Entwicklung der Kriminalitätsstatistik und der Aufklärungsquoten, sondern auch im Bereich der Verkehrsunfälle.
Weniger erfreulich stellt sich derzeit die Finanzlage der Stadt Oberasbach dar. Aufgrund der Corona-Pandemie ist es zu unvorhersehbaren und vor allem deutlichen Einnahmeausfällen gekommen. Daher mussten auch Einschränkungen auf der Ausgabenseite erfolgen. Die Liquidität der Stadt wird derzeit aus einem Kassenkredit (vergleichbar mit einem Dispositionskredit) sichergestellt. Daher werden aktuell auch viele Vorhaben -auch für den kommenden Haushaltsplan 2021- genau auf den Prüfstand gestellt, um auch langfristig eine gute und umsichtige Finanzlage der Stadt zu gewährleisten.
Im Bereich der Kinderbetreuung ist die Stadt gut aufgestellt. Die Zahl der angebotenen Plätze konnte um 72 erhöht werden, u.a. auch durch die Fertigstellung der Champini-Kindertagesstätte in der Langenäckerstraße im September. Dazu wird auch der Neubau des Storchennestes in Rehdorf beitragen, der Ende Oktober bezugsfertig war.
Weitere städtische Baumaßnahmen kommen gut voran oder konnten schon abgeschlossen werden. So konnte jeder Teilnehmende die neue Jahnhalle begutachten, die sich zu einer modernen Sporthalle gewandelt hat.
Neue Möglichkeiten bieten sich auch demnächst im sanierten Treffpunkt Alte Post, der künftig u.a. dem B.I.T. und dem Quartiersmanagement funktionale und angemessene Räumlichkeiten bietet.
Gleiches gilt für die Räume des neuen „KuBiZ“, Am Rathaus 8, das ab Oktober von der vhs und dem Kulturamt genutzt wird. „KuBiZ“ steht für Kultur und Bildung im Zentrum und bietet nicht nur neue Büroflächen, sondern auch zwei neue Seminarräume für entsprechende vhs-Kurse.
Ein zentrales Bauvorhaben der Stadt stellt der Neubau der Dreifeldsporthalle im Hans-Reif-Sportzentrum dar. Nachdem der alte D-Platz, auf dem die Halle errichtet werden soll, im Oktober fertiggestellt wurde, sind die Planungen abgeschlossen und die Ausschreibungen vorbereitet. Der Baubeginn könnte also im Frühjahr nächsten Jahres erfolgen. Nach den aktuellen Planungen schlägt das Projekt mit Kosten in Höhe von 13 Mio. EUR zu Buche.
Ebenfalls im Frühjahr sollen die Stationen des Erlebnisweges Wallensteins Lager aufgestellt und bereits am 27. März 2021 soll das Gemeinschaftsprojekt mit den Städten Zirndorf und Stein eröffnet werden. Geschichte wird dort erlebbar und lebendig.
Bewegt hat viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in den letzten Monaten nicht nur die Corona-Pandemie, sondern auch der Eichenprozessionsspinner. Birgit Huber versicherte, dass die Stadt ihre Maßnahmen zur Eindämmung dieses lästigen Befalls zahlreicher Baumflächen in Oberasbach weiter stark ausgedehnt hat. Mehrfache Spritzaktionen im Mai, Absaugungen im Juni und Maßnahmen zur Verklebung der Raupen im Juli haben durchaus zu Erfolgen geführt, zumal die Stadt in diesem Jahr teilweise auch auf privaten Flächen gespritzt hat. Aber auch diese Maßnahmen können nur dort durchgeführt werden, wo ein Zugang möglich ist. Aufgrund der milden Winter und der heißen Sommer der letzten Jahre kann das Problem aber nur bekämpft werden, ganz verhindern lässt es sich nicht.
Bevor die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit bekamen, ihre Anfragen zu stellen, gab Birgit Huber noch einige personelle Veränderungen der letzten Wochen im Rathaus bekannt und begrüßte mit Juliane Braun die neue Leiterin der vhs (Nachfolgerin von Gerhard Hable) und mit Marco Wolfstädter den neuen Leiter des Tiefbauamtes (Nachfolger von Peter Kleinlein). Nachfolger von Peter Kleinlein in seiner Funktion als Leiters des Bauamtes ist Bernd Gabriel. Neu besetzt wurde auch die Leitung des Bauhofs, die Herbert Daum von Hans-Jürgen Haumer übernahm.
Birgit Huber wünschte allen Neuen in ihrer Funktion viel Erfolg und eine glückliche Hand. Den Ausgeschiedenen dankte sie für ihr langjähriges Engagement und ihren Einsatz für die Stadt Oberasbach.
Bürgeranfragen
Erstmals konnten Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr Anfragen vorab an die Erste Bürgermeisterin richten, die sie dann im Rahmen der Bürgerversammlung beantwortet. Ziel war es, der Bürgermeisterin und der Verwaltung die Gelegenheit zu geben, die Sachverhalte vorab zu prüfen und entsprechend besser antworten zu können, um die Zufriedenheit der Fragenden mit den Antworten zu erhöhen.
So wurden die Bürgeranfragen 1 bis 5 und 7 vorab an die Verwaltung gesendet.
Bürgeranfrage 1: Nette Toilette / freilaufende Hunde im Hainberg / Parksituation in der Coburger Straße
Eine Bürgerin stellt fest, dass in Corona-Zeiten verstärkt in der Natur spazieren gegangen werde. Leider finde man in ganz Oberasbach keine öffentliche Toilette. In viele Restaurants dürfe man nicht rein und auch das Rathaus könne zu diesem Zweck nicht betreten werden. Außerdem seien am Sonntag die Geschäfte geschlossen. Daher fragt sie nach, was aus der Aktion „Nette Toilette“ geworden sei.
Birgit Huber stimmt Situationsbeschreibung zu. Das Personal an der Pforte lasse jedoch tagsüber die Bürger ins Rathaus, wenn sie die Toiletten benutzen möchten. Sie teilt mit, dass diese Frage aufgenommen und dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt werde.
Außerdem berichtet die Bürgerin, dass sie viel am Hainberg unterwegs sei und immer öfter feststellen müsse, dass viele Hunde nicht angeleint seien. Aus diesem Grund möchte sie wissen, wo die sogenannten „Rancher“ sind, die sich darum kümmern.
Birgit Huber antwortet, dass hier die drei Naturschutzwächter zuständig seien und diese Arbeit auch ehrenamtlich leisteten. Die Naturschutzwächter kontrollierten häufig, leider könne nicht ständig ein Wächter anwesend sein. Die Überwachung des Hainbergs werde auch durch die Polizei unterstützt. Sie informiert, dass die Untere Naturschutzbehörde Wächter zur Unterstützung in Oberasbach suche. Wer hier Interesse habe, könne sich gerne bewerben.
Des Weiteren stellt die Bürgerin fest, dass in der Coburger Straße im Halteverbot und auf Gehsteigen geparkt werde. Die Polizei führe zwar unter der Woche häufiger Kontrollen durch, aber am Wochenende, wo oft Besucher da seien, kümmere sich leider niemand. Die Feuerwehr oder Sanitätsfahrzeuge können in der Coburger Straße wegen der parkenden Autos oft nicht bis zum Ende durchfahren.
Sie möchte wissen, was hier zur Verbesserung getan werden kann.
Der anwesende Herr Feulner von der Polizeiinspektion Stein berichtet, dass die Polizei häufiger in der Coburger Straße sei, aber leider nicht immer dort sein könne.
Birgit Huber wird die Aufnahme der Kontrolle durch die Kommunale Verkehrsüberwachung mit dem Stadtrat beraten und überprüfen, ob diese sinnvoll ist.
Bürgeranfrage 2: Stellplätze für Wohnmobile und Wohnwagen
Eine Bürgerin informiert, dass sich überall im Stadtgebiet abgestellte Wohnwagen und Wohnmobile mehren, z.B. seien die Parkplätze an der Langenäckerstraße nur von Wohnwagen und Wohnmobilen belegt. Vor allem bei kleineren Straßen stehen diese auch in Kurven oder nahe der Kreuzung, was die Verkehrssicherheit verringere. Sie teilt mit, dass es in Wintersdorf einen gebührenpflichtigen Stellplatz gäbe, der auch gut angenommen werde.
Die Bürgerin möchte wissen, ob die Stadt Oberasbach auch so einen Platz ausweisen könne. Denn mit so einem Angebot könnte man an manchen Stellen das Abstellen von Wohnmobilen auf öffentlichen Grund verbieten.
Birgit Huber erklärt, dass Wohnmobile mit zugelassenem Nummernschild berechtigt seien, wie jedes andere Fahrzeug auch, im öffentlichen Parkraum zu stehen. Die Wohnwagen und Anhänger mit Kennzeichen dürfen laut Straßenverkehrsordnung 14 Tage stehen. Nach Bewegung beginne eine neue Frist von 14 Tagen. Dies werde von der Kommunalen Verkehrsüberwachung überprüft.
Um einen derartigen Stellplatz ausweisen zu können, sei erst ein Grundstück notwendig. Sie teilt mit, dass diese Anfrage zur Beratung dem Stadtrat vorgelegt werde.
Bürgeranfrage 3: Bürgerbus
Eine Bürgerin wünscht sich einen Bürgerbus zum Einkauf. Dieser könnte die Strecke vom Kreisverkehr Hochstr./ Albrecht-Dürer-Platz zu den Einkaufsmöglichkeiten Edeka, Kaufland und zurückfahren, z.B. alle 60 Minuten, für einen Unkostenbeitrag. Diese seien für ältere oder gesundheitlich eingeschränkte Menschen nur sehr schwer zu erreichen. Oft können Nachbarn nicht helfen und man möchte sich dort auch selbst umsehen. Deswegen fragt sie nach, ob die Stadt einen Bürgerbusverkehr einrichten könne?
Birgit Huber teilt mit, dass Bürgerbusse ein ehrenamtliches Engagement seien und dass sich der Stadtseniorenrat schon damit befasst habe. Die Umsetzung sei derzeit wegen Corona schwierig.
Sie gibt an, dass dieses Thema ebenfalls dem Stadtrat zur Diskussion vorgestellt werde.
Bürgeranfrage 4: Grundstückseinfriedungen und geschotterte Vorgärten
Ein Bürger berichtet, dass es teilweise furchtbar anzusehen sei, wie Wände (aus Holz, Beton oder gemauert) und Gabionen errichtet werden oder Hecken den halben Gehweg einnehmen. Die Gestaltung dürfe nicht dem Gutdünken der Eigentümer überlassen bleiben, da es auch den öffentlichen Raum beträfe. Dies gelte ebenso für Schottervorgärten. Aus diesem Grund möchte er wissen, was die Stadt Oberasbach dagegen unternehmen könne.
Birgit Huber äußert sich, dass es Pflicht des Eigentümers sei, in den Gehsteig hineinwachsende Hecken zurückzuschneiden. Hierzu erfolgt eine Aufforderung mit Fristsetzung, wenn die Verwaltung eine Meldung bekommt. Eigene Kontrollen der Stadtbediensteten oder des Bauhofs werden nur begrenzt durchgeführt.
Die Gestaltung der Zäune/Wände/Mauern in den Vorgärten sei unterschiedlich zu beurteilen. Wenn es hierzu einen Bebauungsplan gibt, dann richte sie sich nach den Festsetzungen des Bebauungsplans. Über Befreiungen müsse der Stadtrat entscheiden. Die Festsetzungen der verschiedenen Bebauungspläne seien unterschiedlich und nicht leicht zu ändern. Über die Schottergärten sei nichts geregelt. In Bereichen, in denen es keinen Bebauungsplan gibt, gelte die Bayerische Bauordnung. Aber in jedem Einzelfall müsse die Situation betrachtet werden. Einfriedigungen bis 2 m Höhe seien genehmigungsfrei, wenn keine abweichende Regelung in einem Bebauungsplan vorhanden ist. Eingreifen könne die Bauaufsicht nur, wenn etwas anders geregelt sei.
Bürgeranfrage 5: Radfahren auf Gehwegen sowie Radschutzstreifen
Eine Bürgerin stellt fest, dass viele Radfahrer auf Gehwegen fahren, auch wenn diese nicht für Fahrräder freigegeben seien. Deswegen fragt sie an, warum es in Oberasbach nicht möglich sei, wie in z.B. in Nürnberg, Fürth und Zirndorf einen Radschutzstreifen in der Kurt-Schumacher-Straße abzutrennen.
Birgit Huber teilt mit, dass der Stadtrat vor der Corona-Pandemie beschlossen habe, eine „Fahrradfreundliche Kommune“ zu werden. Hierzu werde es Begehungen geben, in denen die konkreten Verkehrssituationen für Fußgänger und Radfahrer vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) betrachtet werden. Das Ziel sei es, Problemzonen aufzuspüren und diese dann konsequent nach Priorisierung abzuarbeiten.
Bürgeranfrage 6: Zustand des Radweges Dr.-Eckstein-Weg
Ein Bürger bemängelt den geschotterten Radweg entlang der Hainbergstraße (Dr.-Eckstein-Weg), der sich ungepflegt und gefährlich präsentiere, und dass hier unbedingt etwas gemacht werden müsse.
Birgit Huber teilt mit, dass der Radweg geprüft werden solle.
Bürgeranfrage 7: Umweltschutz in Oberasbach
Eine Bürgerin fragt nach, ob ein gemeinsam von Bürgern, Landwirten und Politikern erarbeitetes Konzept möglich sei, um auf Plastik zu verzichten, fruchtbare Böden unter Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen und durch vielfältigen Anbau sowie mit freiwilligem Verzicht auf extreme Düngung zurückzuerobern.
Birgit Huber erklärt, dass so ein Konzept zunächst auf Freiwilligkeit beruhe. Die Stadt Oberasbach möchte im kommenden Jahr das Stadtentwicklungskonzept überarbeiten, bzw. fortschreiben. Dort sollen gerade diese Themen wie Verkehr, Klimaschutz und Umweltschutz eingehender behandelt werden.
Bürgeranfrage 8: Informationsbildschirme am Rathausplatz
Ein Bürger möchte wissen, ob die provisorisch verschlossenen Öffnungen der Mauer am Rathausplatz so bleiben werden oder wann hier gehandelt werde.
Birgit Huber teilt mit, dass hier digitale Anzeigetafeln installiert werden sollen, die Angebote der Firmen jedoch zu teuer waren. Daraufhin habe man sich entschlossen, selbst eine günstigere Lösung zu finden und es wird ein erster Monitor ausprobiert. Die Verwaltung arbeitet an dem Projekt und dessen Abklärung.
Bürgeranfrage 9: Gehweg/Radweg Roßtaler Straße
Eine Bürgerin fragt nach, ob der Rad- und Gehweg Richtung, Roßtaler Straße nach Rehdorf, verlängert werden könne, da man hier auf der Straße laufen müsse.
Birgit Huber teilt mit, dass diese Fläche, die für die Weiterführung des Rad- und Gehweges einem Privateigentümer gehöre. Ohne Grunderwerb der Stadt bestehe hier keine Möglichkeit, einen durchgehenden Gehweg zu bauen. Mit dem Eigentümer sei die Stadtverwaltung im Kontakt.
Bürgeranfrage 10: Indianerspielplatz Keplerstraße
Eine Bürgerin möchte gerne wissen, wann der Indianerspielplatz in der Keplerstraße saniert werde.
Birgit Huber teilt mit, dass sich der Stadtrat noch nicht entschieden habe.
Bürgeranfrage 11: Kanaldeckel in der Bahnhofstraße
Ein Bürger stellt fest, dass der Kanaldeckel in der Bahnhofstraße / Ecke Malvenweg
2 cm tiefer liege als der Asphalt. Er bittet um eine Angleichung des Kanaldeckels.
Birgit Huber nimmt dies so auf und gibt es an die entsprechende Stelle weiter.
Bürgeranfrage 12: Wanderweg Eibacher Weg / Jahnstraße
Ein Bürger möchte wissen, ob der Wanderweg zwischen dem Eibacher Weg und der Jahnstraße nach der Fertigstellung des Bauvorhabens neu verlegt werden und wo der Weg entlangführen solle.
Außerdem fragt er nach, inwiefern bei Bauvorhaben auf bestehende Wanderwege Rücksicht genommen werde. Müssen diese immer weichen und evtl. an anderen Stellen neu verlegt werden, damit neue Strukturen gebaut werden können oder gibt es auch Kriterien, die solche Wege als Teil des Stadtbilds und Bestandteil der Bewegung im Grünen auszeichnen.
Birgit Huber lässt die Anfrage schriftlich beantworten.
Schließung der Bürgerversammlung
Nachdem sich keine weiteren Bürgerinnen und Bürger zu Wort meldeten, bedankte sich Birgit Huber bei allen Teilnehmenden für ihr Kommen und wünschte einen guten Heimweg verbunden mit dem Wunsch, dass alle -insbesondere in diesen Zeiten- gesund bleiben mögen.
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