Radschnellweg: Vorteile unbestritten – Finanzierung nicht tragbar
Da in letzter Zeit verzerrte Darstellungen des Sachverhalts kursieren, fasst die Stadt Oberasbach noch einmal ihre Haltung zusammen.
Das Thema wurde seit 2022 in drei Stadtratssitzungen behandelt. Die Beschlussfassung war dabei einheitlich und gleichbleibend: die Stadt begrüßt das überregionale Projekt und erkennt die strategische Bedeutung an. Als fahrradfreundliche Kommune begrüßt Oberasbach die Bemühungen, den umweltfreundlichen Verkehr zu stärken uneingeschränkt.
Eine finanzielle Beteiligung ist allerdings aufgrund der – aktuell dramatisch verschärften – Haushaltslage nicht darstellbar. Dies wurde bereits 2022 den Vertretern des Staatlichen Bauamtes, die die damalige Sitzung besuchten, klar kommuniziert.
Der Knackpunkt ist dabei der Unterhalt des Radwegs, der durch die aktuell in Aussicht gestellten 2,6 Millionen für die Kommune in keiner Weise gedeckt ist. Durch die Besonderheit des Bauwerks und seine Lage in einem biotopähnlichen Gebiet/Naturschutzgebiet gelten hier verschärfte Anforderungen. Die Stadt müsste das Bauwerk verstärkt kontrollieren, wahrscheinlich spezielles Feuchtsalz anschaffen und darüber hinaus Maschinen für die Ausbringung erwerben. Hinzu kommt der Fakt, dass in der aktuellen Situation keine Mittel außerhalb des Haushalts für den Radweg zweckgebunden angelegt werden dürften. Das Geld des Staatlichen Bauamtes flösse in die Gesamtmasse und würde – deutlich gesprochen – zur Stopfung der Löcher verwendet.
Die Stadt begrüßt das Projekt ausdrücklich, aber ihr sind die Hände gebunden.
