Volksbegehren deutlich gescheitert

In Oberasbach trugen sich 246 von 13.756 Wahlberechtigten während des Einschreibungszeitraumes vom 14. bis 27. Oktober 2021 in die Liste ein. Mit einer Quote von 1,78% liegt das Ergebnis in Oberasbach damit noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 2,15%.

Statt der erforderlichen eine Million Unterstützer für das Volksbegehrens zur Abberufung des Landtages fanden sich lediglich 204.135 Menschen bayernweit bereit, den Antrag zu unterstützen. Dieses Ergebnis für den Freistaat gab der Landeswahlleiter am Donnerstag bekannt. Es ist damit das Volksbegehren mit der geringsten Zustimmung seit Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung 1946.

Für die Initiatoren war es das Ziel eine Million Unterschriften zu erreichen. Damit hätte ein Volksentscheid über die Abberufung des Landtages durchgeführt werden müssen. Dem hätte der Landtag jedoch dann auch mit seiner freiwilligen Selbstauflösung zuvorkommen können. Doch beide Szenarien sind jetzt vom Tisch.

Zur besseren Einordnung nur einmal die Ergebnisse anderer Volksbegehren der letzten Jahre. Für die Initiative „Rettet die Bienen“ trugen sich 2019 bayernweit 1,7 Millionen Wahlberechtigte in die Listen ein. Mit einer Quote von 18,3 Prozent war es das bislang erfolgreichste.

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren unterstützten 2013 am Ende 14,3 Prozent aller Stimmberechtigten, beim Rauchverbot-Volksbegehren im Jahr 2009 waren es 13,9 Prozent.

Diese Volksbegehren haben gezeigt, dass sie ein wichtiges Mittel der Bürgerbeteiligung darstellen, sofern ein solider Konsens in der Bevölkerung besteht. In diesem aktuellen Fall zur Abberufung des Landtages war das nicht der Fall. Es machte jedoch offenbar deutlich, dass 98% der Wahlberechtigten ausreichendes Vertrauen in die parlamentarische Demokratie haben.