Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April

Im öffentlichen Teil der 41. Sitzung der aktuellen Wahlperiode befasste sich der Stadtrat hauptsächlich mit dem Modell der Ganztagesbetreuung im künftigen Pestalozzi-Schulzentrum sowie dem Leitbild Klimaschutz für die Stadt Oberasbach und dessen Umsetzung.
Zu Beginn der Sitzung beschlossen die Vertreterinnen und Vertreter die zweite Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 03/1 „Westlich der Sudetenstraße“. Die Bauleitplanung wurde an den veränderten Baumbestand angepasst. Genauere Ausführungen dazu enthält das Amtsblatt ab Seite 15.
Im Anschluss folgte der Stadtrat den Empfehlungen des Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschusses vom 13. Februar und beschloss die neue Stellplatzsatzung für die Stadt Oberasbach. Die komplette Satzung findet sich ebenfalls im Amtsblatt ab Seite 15 dieser Ausgabe. Ebenfalls beschlossen wurde die Vergabe von Tiefbauarbeiten an den Wasserleitungen in der Jahnstraße an die Firma Ochs, Schieräckerstr. 35, Nürnberg.
Ambitionierte Klimaschutzziele für Oberasbach
In einem größeren Block fand die Beratung zu den Klimaschutzzielen für Oberasbach und Maßnahmen zu deren Umsetzung statt. Bereits 2019 hatte die Stadt sich verpflichtet, bis zum Jahr 2050 eine CO2-neutrale und damit klimafreundliche Stadt zu sein. Die Projektgruppe Klimaschutz hatte daraufhin vielfältige Maßnahmen erarbeitet, wie Oberasbach dieses Ziel erreichen kann. Am 1. Januar 2023 ist die erste Novelle des Bayerischen Klimaschutzgesetzes in Kraft getreten, das nun vorgibt, der gesamte Freistaat solle bis 2040 klimaneutral sein.
Für Oberasbach lautet das Ziel: Die Stadt Oberasbach als Ganzes soll bis 2040 klimaneutral sein; die Stadtverwaltung bereits 2030. Es herrschte Einigkeit darüber, dass dies keine leichte Aufgabe wird. Dennoch soll mit gezielten Projekten sowie der Schaffung von Strukturen für klimaschützendes Verhalten alles für die Erreichung des Ziels getan werden. Maßnahmen zur Umsetzung gliedern sich in die Themen „Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien“, „Förderung der Energieeffizienz“, „Förderung klimafreundlicher Mobilität“ und „Sensibilisierung und Bildung der Bürgerinnen und Bürger“.
Ergänzend wurde das Leitbild „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung in Oberasbach“ beschlossen. Dieses bildet als Konkretisierung eines Stadtratsbeschlusses von 2019 die Grundlage aller Maßnahmen. Zur Verstetigung der Ziele will die Stadt außerdem in allen Sitzungs- und Beschlussvorlagen darstellen, wie sich das jeweilige Projekt auf die Klimaneutralität auswirken wird.
Ganztagsbetreuung für die Grundschule im neuen Pestalozzi-Schulzentrum
Intensiv beraten wurde die Konzeption der künftigen Ganztagesbetreuung für die Grundschule im neuen Pestalozzi-Schulzentrum. Schulleitung und Elternbeirat hatten sich nach einem Workshop für eine Offene Ganztagsbetreuung (OGTS) in Kooperation mit der Stadt ausgesprochen. Hierbei bestünden Ganztagsbetreuung und Hort parallel, wobei der Hort Randzeiten vor 8 und nach 16 Uhr sowie die Ferienbetreuung abdeckt. Die Vorteile liegen in der Kostenfreiheit des Ganztags für die Eltern sowie der Fortführung der guten Arbeit mit dem bestehenden Team der Mittagsbetreuung.
Die Alternative dazu ist ein Kombinationsmodell, der so genannte „kooperative Ganztag“, in dem die Schule mit dem Hort als Ganztagspartner kooperiert. Kleinere Gruppen und höhere Anforderungen an die Ausbildung der betreuenden Personen führen im Gegenzug allerdings zu höheren Betreuungskosten für die Eltern. Der Stadtrat vertagte die Entscheidung und beauftragte die Verwaltung mit einer Kostenschätzung für die jeweilige Variante.
Der öffentliche Teil der Sitzung endete nach weiteren Anfragen um 20:50 Uhr.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 12. Dezember 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. November 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Oktober 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. September 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Juli 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Juni 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Mai 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022