Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Juni 2022

08.07.2022

Stadtrat

In der Sitzung vom 27. Juni stellte sich die neue Leiterin der Polizeiinspektion Stein den Mitgliedern des Stadtrates kurz vor und präsentierte den Sicherheitsbericht 2021 für Oberasbach. Weitere Themen waren die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22/1 „Linder Siedlung Nord“ sowie der Erlass einer Benutzungssatzung für die Tiefgarage am Rathausplatz.

Sicherheitsbericht 2021 für Oberasbach

„Oberasbach zählt weiterhin zu den sichersten Städten vergleichbarer Größe in Bayern“, so das vorweggenommene Fazit von Christine Hantke. Die meisten Kennzahlen entwickeln sich positiv. Es ist erfreulich zu beobachten, dass das Fallaufkommen im Stadtgebiet 2021 im Vergleich zum Vorjahr wieder rückläufig ist (von 454 auf 409 Straftaten). Das gilt fast durchgängig für alle Deliktgruppen (Rohheitsdelikte -Raub und Körperverletzungen-, Vermögensdelikte und sonstige Straftaten). Lediglich die Diebstähle sind von 88 auf 98 angestiegen. Diese Zahl relativiert sich jedoch etwas, wenn man betrachtet, dass diese Zahl in den Jahren 2017 und 2018 noch bei über 200 bzw. 150 lag. Die Anzahl der Fahrraddiebstähle ist beispielsweise auf einen Rekordwert von 13 gesunken. Die Anzahl der Sachbeschädigungen hat sich auf 51 reduziert (auch dieser Wert lag vor drei Jahren noch über 100). Die Aufklärungsquote über alle Straftaten konnte die PI Stein im Vergleich zum letzten Jahr auch nochmal von 70,7 auf 75,6 % steigern.
Nicht ganz so positiv sieht es im Bereich der Unfallzahlen aus. Diese stiegen wieder auf über 300 im Stadtgebiet, infolgedessen ist auch die Anzahl der leicht und schwer Verletzten wieder leicht gestiegen, Tote waren glücklicherweise nicht zu verzeichnen. Einen besonderen Unfallschwerpunkt gibt es nach Meinung von Frau Hantke nicht. Der Großteil der Unfälle beruht auf fehlende Achtsamkeit bzw. sonstiges Fehlverhalten, was sich leider zumeist nicht durch verkehrslenkende Maßnahmen steuern lasse.

Einsetzung Projektgruppe „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“

Am 25. Januar hat der Stadtrat die Einsetzung der o.g. Projektgruppe beschlossen. In der Sitzung vom 27. Juni wurden folgende Personen in die Projektgruppe entsandt.

für die CSU Lothar Schmitt und Dr. Jürgen Schwarz-Boeck, variable Vertretung
für die Grünen Andreas Fleischmann und Norbert Schikora, variable Vertretung
für die SPD Christian Jäger, variable Vertretung
für die Freien Wähler Franz Xaver Forman, variable Vertretung
für die BI Stephan Zeilinger und Johann Werner als festem Vertreter
für die FDP Thomas Peter
für die Linke Marie Schöttner

Den Vorsitz übernimmt Frau Birgit Huber.

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 22/1 „Linder Siedlung Nord“

Der Stadtrat hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22/1 mit der Bezeichnung „Linder Siedlung Nord“ beschlossen. Ziel der Bauleitplanung ist die Steuerung der geordneten städtebaulichen Entwicklung des Plangebietes, insbesondere das Maß der baulichen Dichte und Steuerung der Nachverdichtung, sowie die Schaffung von Wohnraum im Bereich des geförderten Wohnungsbaus. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren durchzuführen und die notwendigen Gutachten zu beauftragen.Zudem hat der Stadtrat eine Veränderungssperre für die im Lageplan gekennzeichnete Fläche beschlossen (siehe Amtsblatt vom 08. Juli 2022, Seite 17 oder hier).

Benutzungssatzung für die Tiefgarage am Rathausplatz

Der Stadtrat hat den Erlass einer Benutzungssatzung für die Tiefgarage am Rathausplatz beschlossen, deren Regelungen im städtischen Amtsblatt vom 08. Juli 2022 (Seite 15 oder hier) nachzulesen sind. Insbesondere wird darauf verwiesen, dass künftig für Krafträder separate Stellflächen ausgewiesen werden sollen, die Installation der Videoüberwachungsanlage für August/September vorgesehen ist und Bodensensoren, stellplatzgenaues und stellplatzspezifisches Parkmanagement erlauben soll. Einen ausführlichen Bericht zu den neuen Regelungen lesen Sie in einer der nächsten Ausgaben von „Infos für alle“ und hier auf der Homepage.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Mai 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021