Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Mai 2022
Nach mehr als zwei Jahren und erstmals in dieser Wahlperiode kam der Stadtrat (Konstituierende Sitzung am 4. Mai 2020 in der DJK-Halle) am Montag, 23. Mai 2022 im Sitzungssaal des Rathauses zu einer Sitzung zusammen. Niemand hätte eine zweijährige Abstinenz damals für möglich gehalten.
Vor Sitzungsbeginn führte die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber eine Ehrung der Sportlerin und des Sportlers des Jahres 2021 sowie zweier Sonderehrungen für besondere sportliche Leistungen coronabedingt noch im kleinen Rahmen durch. Ausgezeichnet wurden Fabian Schmitt (Sportler des Jahres), Lisa Incerti (Sportlerin des Jahres), Dominik Mages (10. Mal in Folge geehrt) und Ria Muggenhöfer (Herausragendes Engagement als Übungsleiterin). Anschließend trugen sich die Sportler des Jahres Lisa Incerti und Fabian Schmitt in das Goldene Buch der Stadt Oberasbach ein.
Trauer um Kurt Baumgärtner
Vor der Sitzung erinnerte die Erste Bürgermeisterin an das bereits am 26. April verstorbene ehemalige Mitglied des Gemeinderates der damaligen Gemeinde Oberasbach, Kurt Baumgärtner (CSU). Birgit Huber bat die Anwesenden sich dazu von ihren Plätzen zu erheben.
Der Verstorbene gehörte vom 1. Mai 1966 bis zum 30. April 1978 dem Gemeinderat an und war in beiden Wahlperioden Mitglied im Kulturausschuss sowie im Bau- und Grundstücksausschuss.
Wir werden ihm stehts ein ehrendes Andenken bewahren.
Auslagerung von Verwaltungseinheiten und der Stadtbücherei aus dem Rathausgebäude
Das Rathaus ist vor mehr als vierzig Jahren als städtebauliches Element unter der Premisse „function follows form“ errichtet worden. Die mangelnde Funktionalität trat insbesondere zuletzt während der Corona-Pandemie schonungslos zu Tage: Raumnot, zu viele Mitarbeiter in einem Büro und unattraktive Büroräume sowie mangelhafte Zutrittskontrollmöglichkeiten, beschränkte Barrierefreiheit und ein nicht bürgerfreundlich gestaltetes Servicezentrum im Verwaltungsbereich.
Noch schlechter ist es um die baulichen Voraussetzungen der Stadtbücherei bestellt: Die Unterbringung im Untergeschoss schafft eine unangenehme Kelleratmosphäre, mangelhafter Brandschutz, Fluchtwege durch hochliegende Fenster sowie ein suboptimale(r) Raumzuschnitt und Raumaufteilung lassen keinen wirklichen Besuchermagneten entstehen. Insbesondere auch im Vergleich (siehe Bericht Büchereibesuch Zirndorf) sind attraktive und zukunftsträchtige Büchereikonzepte nicht umsetzbar.
Vor diesem Hintergrund hatte der Stadtrat die Verwaltung bereits im Jahr 2020 beauftragt unter Einbeziehung eines Fachunternehmens entsprechende Bestandsaufnahmen und Grobkonzepte zu erarbeiten. Daraus wurde die Empfehlung zur Auslagerung der Stadtbücherei und der Abteilung III (Kundencenter/Einwohnermelde- und Passamt/Sozialamt/Standesamt etc.) entwickelt und dem Stadtrat am 6. Dezember 2021 vorgestellt. Zusammen mit einem Raumbedarfskonzept für das auszulagernde Kundencenter wurde diese Empfehlung dem Stadtrat in der Sitzung vom 23. Mai 2022 zum Grundsatzbeschluss vorgelegt.
Der Stadtrat hat nach kontroverser Diskussion einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Suche und Prüfung geeigneter Standorte unter besonderer Berücksichtigung der Grundstücke Alte Festwiese, Alte Post und Stiftstraße zu beauftragen, um die Abteilung III aus dem Rathausgebäude auszulagern. Wo die Stadtbücherei ihr künftiges Domizil haben wird, blieb offen.
Bebauungsplans Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“
Der Stadtrat hat am 22.03.2021 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“ gefasst. Nachdem das Bauleitplanverfahren ordnungsgemäß durchlaufen wurde, erfolgte der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 19/2 nun in der heutigen Sitzung durch einstimmiges Votum. Der Bebauungsplan Nr. 19/2 tritt mit Veröffentlichung in Kraft. (siehe Bekanntmachung im Amtsblatt, Seite 14).
Anschaffung eines Kassenautomaten
Zur Steigerung der Bürgerfreundlichkeit empfiehlt die Verwaltung die Anschaffung eines Kassenautomaten, mit dem Gebührenzahlungen im Rathaus auch außerhalb der bisherigen Kassenöffnungszeiten durchgeführt werden können. Dadurch gewinnt die Verwaltung ein hohes Maß an Flexibilität. Diese Flexibilität erlaubt es, Parteiverkehrszeiten ständig oder vorübergehend auszuweiten, insbesondere im Bereich des Einwohnermeldewesens oder auch bei Beglaubigungen. Zudem werden dadurch die personellen Kapazitäten freigesetzt, die für die Umsetzung des neu eingeführten E-Rechnungsprozesse benötigt werden.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung eine entsprechende Ausschreibung zur Beschaffung eines geeigneten Kassenautomaten durchzuführen.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Januar und 1. Februar 2021
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. November 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Oktober 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020