Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juni 2023
In der 43. Sitzung dieser Wahlperiode beriet der Stadtrat u.a. über die Besetzung der Projektgruppe „Sportförderung“, die Ausstattung von zwei zusätzlichen Klassenzimmern für die Pestalozzi-Grundschule sowie Auftragsvergaben zur Errichtung der Dreifeldsporthalle am Hans-Reif-Sportzentrum.
Gründung der Projektgruppe „Sportförderung“
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses hatte der Stadtrat die Gründung der Projektgruppe „Sportförderung“ beschlossen.
Als Mitglieder des Stadtrates wurden Markus Gerstner (CSU), Heike Barth (Bündnis 90/Die Grünen), Peter Heinl (SPD), Bastian Gill (Freie Wähler) und Stefan Zeilinger (BI Oberasbach) einstimmig in die Projektgruppe berufen. Die FDP, Die Linke und die AfD hatten auf die Benennung eines Mitgliedes verzichtet. Von Seiten der Verwaltung wurden zunächst Erste Bürgermeisterin Birgit Huber und Alwin Schmiedl benannt.
Die Ziele für die Arbeit wird die Projektgruppe in den kommenden Projektgruppen-Sitzungen erarbeiten und festlegen. Nach einer Analyse der aktuellen Ist-Situation könnten die Schaffung von mehr Transparenz, Prüfung der Rechtskonformität und Verteilungsgerechtigkeit sowie die Überarbeitung der bestehenden Förderrichtlinien von 1989 Ziele dieser Projektgruppe sein.
Jury für den Kirchweihumzug Unterasbach
Auch in diesem Jahr wird der Kirchweihumzug in Unterasbach wieder am Kärwa-Sonntag 23. Juli mit einer Prämierung der Wagen und Fußgruppen stattfinden. Dazu wurden die Mitglieder des Stadtrates Doris Bauer (CSU), Simon Rötsch (Bündnis 90/Die Grünen) und Felix Kißlinger (Freie Wähler) einstimmig in die Jury berufen.
Auftragsvergabe Dreifeldsporthalle
Die Errichtung der Dreifeldsporthalle im Hans-Reif-Sportzentrum geht kontinuierlich weiter. Die Verwaltung hatte dem Stadtrat die Ergebnisse der aktuellen Submissionen der nächsten Gewerke vorgestellt.
Grundsätzlich ist weiterhin festzustellen, dass die Kostensituation weiterhin angespannt und schwierig ist. Zudem haben sich manche Planungen und Mengen geändert und zu Verschiebungen auf andere Gewerke geführt, so dass es zu teils erheblichen Abweichungen von den ursprünglichen Kostenschätzungen bzw. auch den nachträglich bepreisten Leistungsverzeichnissen gekommen ist.
Auf Grundlage der Angebotsauswertungen des Architekturbüros BSS und der Verwaltung hat der Stadtrat die Vergabe von vier Gewerken (Trockenbauarbeiten, Malerarbeiten, Maler-Putzarbeiten und Schlosserarbeiten Glasgeländer) zur Errichtung der Dreifeldsporthalle beschlossen. Die Ausschreibung Metallbau Streckmetalldecken wurde durch den Stadtrat aufgehoben und die Verwaltung beauftragt eine neue Ausschreibung durchzuführen, da das einzig abgegebene Angebot unwirtschaftlich war und die Vergabe nicht zeitkritisch ist.
Im Einzelnen wurde das Gewerk Trockenbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter für einen Bruttoangebotspreis von EUR 308.764,18 vergeben. Im Vergleich zum bepreisten Leistungsverzeichnis kommt das einer Überschreitung von gut EUR 83.000,- gleich. Diese ist der Marktlage geschuldet.
Das wirtschaftlichste Angebot für die Malerarbeiten wurde für EUR 35.928,48 vergeben. Gegenüber dem bepreisten Leistungsverzeichnis konnte hier eine Unterschreitung von rund EUR 6.000,- erreicht werden. Ebenso verhält es sich bei den Maler-Putzarbeiten und den Schlosserarbeiten. Bei den Maler-Putzarbeiten konnte eine Unterschreitung gegenüber dem bepreisten Leistungsverzeichnis von rund EUR 6.800,- realisiert werden und das Gewerk wurde für EUR 43.002,53 vergeben. Die Schlosserarbeiten Glasgeländer konnten mit einer Unterschreitung zum bepreisten Leistungsverzeichnis von rund EUR 9.700,- für einen Bruttoangebotspreis von EUR 76.171,90 vergeben werden.
Aktuell belaufen sich die Kosten für die vergebenen Aufträge für die Dreifeldsporthalle auf rund 8,5 Mio. EUR.
Ausstattung zweier zusätzlicher Klassenzimmer der Pestalozzi-Grundschule
Aufgrund gestiegener Schülerzahlen und der Änderung der Schulsprengel fehlen in der Pestalozzi-Grundschule Klassenräume. Die Schule wurde ursprünglich dreizügig konzipiert, die Schülerinnen und Schüler werden jedoch aktuell durchgängig vierzügig unterrichtet. Aus diesem Grund werden zwei Klassenräume in die Mittelschule ausgelagert und erfordern eine Neuausstattung mit Möbeln. Die erforderlichen Kosten waren nicht vorhersehbar und daher auch nicht im Haushalt berücksichtigt.
Der Stadtrat hat insgesamt bis zu EUR 65.000,- überplanmäßige Ausgaben für die Ausstattung zweier zusätzlicher Klassenzimmer bewilligt. Da die Klassenräume bereits zu Beginn des neuen Schuljahres betriebsbereit sein sollen und entsprechende Lieferzeiten zu berücksichtigen sind, hat der Stadtrat die Verwaltung zudem ermächtigt, anstelle des Stadtrates oder eines seiner Ausschüsse entsprechende Aufträge zu vergeben. Da das zu beschaffende Mobiliar sehr wahrscheinlich nach Errichtung des geplanten neuen Schulzentrums dort nicht mehr verwendet werden kann, soll eine Anschlussnutzung durch die Grundschule Altenberg geklärt werden.
Nachdem bereits auf Teile der ursprünglichen Mobiliarplanung verzichtet wurde, die zu einer Kosteneinsparung im unteren fünfstelligen Bereich führt, sollten die nun genehmigten EUR 65.000,- deutlich unterschritten werden. Darüber hinaus soll die Verwaltung weitere Einsparpotenziale prüfen und umsetzen.
Parkraumbewirtschaftung in der Tiefgarage am Rathausplatz
Die Verwaltung stellte den Mitgliedern des Stadtrats anschaulich die neue CityPilot App für die Parkraumbewirtschaftung der Tiefgarage unter dem Rathausplatz vor. Die Vorteile für die Nutzer der Parkflächen liegt grundsätzlich darin, dass die App aktuell freie Parkflächen in der Tiefgarage auf dem Mobiltelefon anzeigt. Das kann, insbesondere für potenzielle Nutzer der E-Ladeplätze oder der Behindertenparkplätze sinnvoll sein. Zudem bietet die App der Verwaltung Möglichkeiten, die Auslastung der Tiefgarage stellplatzgenau auszuwerten.
Bereits gegen 20.15 Uhr konnte die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber den öffentlichen Teil der Sitzung schließen und zum nicht-öffentlichen Teil übergehen.
Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Mai 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 12. Dezember 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. November 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Oktober 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. September 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Juli 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Juni 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Mai 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. April 2022
Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. März 2022
