Aktuelles aus dem Stadtrat vom 30. März 2020
Am Montag, den 30. März, trat der Stadtrat unter dem Eindruck der Corona-Pandemie zu seiner turnusmäßigen Sitzung in alter Zusammensetzung zusammen. Um einerseits weiter handlungsfähig zu bleiben und andererseits aber die Gesundheit aller Mitglieder des Stadtrats und der Zuhörer in diesen Corona-Zeiten nicht zu gefährden, fand diese Sitzung in der DJK-Halle statt.
Die Tische der Stadtratsmitglieder waren bewusst in großem Abstand aufgestellt, so dass Personenabstände von zwei Metern jeweils bequem eingehalten wurden. Beim Betreten der Halle kamen bei einigen Erinnerungen an die Abiturprüfungen auf.
Zudem hatten sich die Fraktionen im Vorfeld darauf verständigt, die Anzahl der anwesenden Stadträte proportional zu verringern, so dass insgesamt 14 Stadträte anwesend waren. Die Anzahl der Zuhörer wurde auf elf begrenzt.
Ein wesentlicher Punkt der Tagesordnung war der Bericht der Ersten Bürgermeisterin Birgit Huber zur Lage der Stadt Oberasbach in Zeiten der Corona-Pandemie. Den Wortlaut des Berichtes können Sie hier einsehen.
Darin stellte sie u.a. fest:
Mit Erklärung des Katastrophenfalls am 16. März 2020 wurde die Führungsgruppe Katastrophenschutz im Landratsamt eingerichtet und steuert sämtliche Maßnahmen zur Katastrophenabwehr. Der Landrat hält mit den Landkreisbürgermeistern regelmäßig Kontakt.
Bis zum 29 März 2020 waren im Landkreis Fürth 78 Infizierte und 3 Todesfälle gemeldet, am 30. März 2020 sind es bereits 88 Infizierte. Die darin enthaltenen Oberasbacher sind nicht bekannt. Allerdings war der gestern gemeldete Tote ein Oberasbacher.
Im Stadtgebiet Oberasbach wurden zahlreiche Maßnahmen im öffentlichen Leben durchgeführt, um das Infektionsrisiko zu reduzieren bzw. die Infektionsketten zu unterbrechen.
Die heutige Stadtratssitzung erfolgt in einem entsprechenden großen Raum. Die geplante Verabschiedung der Stadträte am 27. April 2020 mit einer anschließenden Bewirtung wird verschoben. Der Innenminister Herrmann hat zur Konstituierung des neuen Stadtrates Ausführungsbestimmungen angekündigt. Diese werden abgewartet. Momentan besteht der Plan, die Konstituierung am 4. Mai 2020 durchzuführen. Die DJK-Halle könnte hier nochmal herangezogen werden.
Die Feuerwehr bereitet sich vor. Die Nutzung der Feuerwehrhäuser wurde ausschließlich auf Einsatzzwecke beschränkt, hygienische Standards erhöht und Schutzausrüstung bereitgestellt.
Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind bis auf einen Notbetrieb seit dem 16. März 2020 geschlossen. Diese Notbetreuungen werden auch während der Osterferien aufrecht erhalten.
Das Jugendhaus ist geschlossen, Kurse der vhs sind bis auf weiteres ausgesetzt und Spielplätze und Sportanlagen sind gesperrt.
Das Kulturamt hat die nächsten geplanten Veranstaltungen Tanztee, die gemeinsame Osterbrunnen-Schmuckaktion und den Trempelmarkt abgesagt. Hinsichtlich der für den Sommer geplanten Veranstaltungen (u.a. Summernight Open Air und Foodtruck Roundup) wird zunächst die weitere Entwicklung der Corona-Lage abgewartet.
Die Wasserablesung findet nur Online oder telefonisch statt.
Im Bauhof wurden zwei Gruppen gebildet, die wöchentlich abwechselnd die Aufträge des Bauhofs erledigen. Wichtig hierbei ist, dass alle systemrelevanten Funktionsbereiche (Friedhof, Betreuung der Abwasseranlagen, Verkehrssicherheit, Mülltour) auch im Erkrankungsfall (Quarantänefall einer Gruppe) aufrechterhalten werden kann.
Geplant ist im April eine dreitägige wesentlich ausgeweitete Spritzaktion gegen den Eichenprozessionsspinner in vollem Planungsumfang durchzuführen. Dabei werden auch problematische Waldränder mit angrenzender Wohnbebauung verstärkt mit aufgenommen.
Das Rathaus sind seit 18. März 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Telefonisch und mit Terminvereinbarung stehen die Dienstleistungen weiterhin zur Verfügung.
Die Mitarbeiter arbeiten in der Regel in diversen Schichtmodellen, so dass sichergestellt ist, dass alle Funktionen jederzeit verfügbar sind, aber auch der nötige Abstand zwischen den Mitarbeitern sichergestellt werden kann. Einige Mitarbeiter können teilweise Aufgaben im Homeoffice erledigen.
Das Quartiersmanagement koordiniert eine Vermittlung „Bürger helfen Bürgern - Einkaufen für Risikogruppen“ und seit Freitag gibt es die Möglichkeit eines Homepageeintrags für die Dienstleistungen unserer regionalen Gewerbebetriebe unter dem Motto "Oberasbach hält zusammen!" (siehe auch www.oberasbach.de/zusammenhalten)
Da die Fürther Tafel momentan aufgrund der aktuellen Lage geschlossen ist, hat eine Gruppe um Marion Schulz die wöchentliche Verteilung von Lebensmittelspenden an „Tafelkunden“ ins Leben gerufen und organisiert.
Über die Homepage werden unter der Rubrik Neuigkeiten „Corona kompakt“ aktuelle Informationen sowie auch Links zu anderen kommunalen und staatlichen Stellen bereitgestellt.
Noch zu klären sind derzeit das gemeinsame Vorgehen in Bezug auf Beitragszahlungen für nicht erbrachte Kinderbetreuungsleistungen, weitergehende Schutzmaßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Ausbau der technischen Möglichkeiten für Telefon und Videokonferenzen.
Abseits von Corona
Aber nicht nur Corona bestimmte die Sitzung, sondern auch die erforderlichen Maßnahmen abseits dieses Themas wurden vom Stadtrat bearbeitet.
So beschloss der Stadtrat auf Vorschlag des Kulturamtes die Einführung eines Oberasbacher Ferienpasses 2020, der es Kindern und Jugendlichen in Oberasbach ermöglicht, während der Sommerferien an diversen regionalen Freizeitaktivitäten vergünstigt teilzunehmen. Dazu sollen durch das Kulturamt diverse Freizeiteinrichtungen in der Region zur Teilnahme geworben werden.
Der Ferienpass kostet 5 € und ist vom 27. Juli bis 07. September 2020 gültig. Verkauft wird der Ferienpass im Jugendhaus OASIS sowie in der Stadtkasse. Kostenlose Ferienpässe erhalten Familien mit drei und mehr Geschwisterkindern.
Bekanntgabe von Beschlüssen vorheriger Sitzungen des Stadtrates
Bekanntgabe von Beschlüssen des Stadtrates , die in vergangenen Sitzungen des Stadtrates im nichtöffentlichen Teil beschlossen wurden. Diese finden Sie hier.
