Verkehr und Tiere bewegen die Oberasbacher
Mehr als 100 Oberasbacherinnen und Oberasbacher fanden sich am Donnerstagabend, 22. Februar, zur Bürgerversammlung in der Aula der Grundschule Altenberg ein.
Bürgermeisterin Birgit Huber konnte neben Mitgliedern des Stadtrates und den Abteilungsleitungen der Stadtverwaltung auch Landrat Bernd Obst sowie den Vertreter der Polizeiinspektion Stein, Nicolas Beer, begrüßen.
Der neue Landrat berichtete über die Finanzlage und Tätigkeitsschwerpunkte des Landkreises. Die Verschuldung des Landkreises wird von 2 Mio. EUR Ende 2023 bereits 2024 auf rund 37 Mio. EUR ansteigen, bis 2027 sogar auf rund 65 Mio. EUR. Dieser Anstieg ist vor allem auf dringend notwendige Baumaßnahmen rund um die Landkreisschulen zurückzuführen (u.a. Energetische Sanierung Gymnasium Stein, Turnhallensanierungen sowie geplante Neubauten des zusätzlichen Gymnasiums in Cadolzburg und der Realschule in Langenzenn). Auch die sinnvollen Investitionen in den ÖPNV kosteten Geld. Gleichzeitig sei der Bedarf an Sozialleistungen deutlich gestiegen. So wuchs der Sozialetat von 17 Mio. EUR 2020 auf inzwischen 25 Mio. EUR 2024. Die Gewährung von Sozialleistungen wie Wohngeld oder Dienstleistungen der Jugendhilfe sind Pflichtaufgaben des Landkreises.
Auch in Oberasbach spiele die Finanzlage eine große Rolle, führte Bürgermeisterin Birgit Huber aus. Hier stieg die Pro-Kopf-Verschuldung der Kommune zum Jahresende 2023 auf 707 EUR. Derzeit liefen die Haushaltsberatungen im Stadtrat und die Lage sei sehr angespannt. Zahlreiche Projekte und freiwillige Leistungen stünden auf dem Prüfstand. Ursächlich für die Verschuldung seien im Wesentlichen der Neubau der Dreifeldsporthalle und umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen. Ein detaillierter Jahresrückblick kann dem Jahresbericht der Bürgermeisterin online entnommen werden.
Im Rahmen der Bürgeranfragen war der Verkehr das vordringliche Thema. Seien es die dauerparkenden Wohnmobile, Wohnwagen und weitere Anhänger auf Parkstreifen wie in der Langenäckerstraße oder nun auch dauerparkende Busse in der Kurt-Schumacher-Straße. Hier ärgerte sich eine Bürgerin besonders auch über die Emissionsbelästigungen durch lautes Radio während der Fahrzeugreinigung am Sonntag bei laufendem Motor. Bürgermeisterin Birgit Huber verwies auf die Straßenverkehrsordnung, nach der es Wohnmobilen durchaus gestattet sei, dauerhaft auf Parkstreifen zu verbleiben. Anders sei es bei Wohnwagen und anderen Anhängern. Diese dürfen nur bis zu 14 Tagen abgestellt werden. Das werde auch von der Kommunalen Verkehrsüberwachung regelmäßig kontrolliert. Allerdings sei man machtlos, wenn die Fahrzeuge kurzzeitig bewegt würden bzw. die verhängten Bußgelder teilweise wenig Abschreckung zeigen würden. Man sei jedoch an den gültigen bundesweiten Bußgeldkatalog gebunden. Fahrzeuge über 7,5 to dürfen weder über Nacht noch an Sonn- und Feiertagen in Wohngebieten abgestellt werden. Hier bittet die Stadt die Polizei um Unterstützung bei der Kontrolle derartiger Parkvergehen.
Im Hinblick auf angefragte Maßnahmen gegen zunehmenden Kraftverkehr in Wohngebieten sind der Stadt weitgehend die Hände gebunden. Der allgemeine Trend zunehmenden Verkehrs, sei auch in Oberasbach spürbar, so Bürgermeisterin Huber, allerdings seien Durchfahrtsbeschränkungen nicht ohne Weiteres umsetzbar. Im Hinblick auf die Rothenburger Straße ergänzte Tiefbauamtsleiter Marco Wolfstädter, dass derzeit eine Machbarkeitsstudie liefe, mit welchen Maßnahmen der Fokus vom Kfz-Verkehr zum Fußgänger- und Radverkehr verlagert werden kann. Das seien aber noch keine konkreten Planungen und noch weit von der Umsetzung entfernt.
Auch dem Wunsch nach Tempo 30 in der Adlerstraße kann die Stadt nicht erfüllen, da es sich um eine Hauptverkehrsverbindung handelt. Auf Bundesebene war beraten worden, den Kommunen mehr Selbstverwaltungsrechte zur Einrichtung von innerörtlichen Tempo-30-Zonen einzuräumen. Diese Gesetzesinitiative sei jedoch im letzten Herbst im Bundesrat gescheitert, so Birgit Huber.
Für Unmut im Publikum sorgte auch der neue Kreisverkehr in der Nürnberger Straße. Nach Angabe des Tiefbauamtes sei es nach der Freigabe zu einigen Beschwerden gekommen. Es sei nach einer kurzen Gewöhnungsphase aber auch festzustellen, dass der Kreisverkehr seinen Zweck erfülle. Er verlangsame den Kfz-Verkehr an dieser Stelle und führe zu deutlich mehr Sicherheit bei der Überquerung der Nürnberger Straße für Radler, Schüler, Eltern und Kinder. Ein ähnlicher Effekt habe sich bei der testweisen Einführung des Fahrradschutzstreifens auf der Bahnhofstraße gezeigt. Auch diese Maßnahme sei anfangs aufgrund der damit verbundenen Parkbeschränkungen von vielen skeptisch betrachtet worden. Messungen haben jedoch nachgewiesen, dass sich die Bahnhofstraße nicht zur Rennstrecke entwickelt habe, ganz im Gegenteil, die Geschwindigkeiten haben sich reduziert und die Sicherheit hat sich erhöht. Deshalb werden Fahrradschutzstreifen in Oberasbach deutlich ausgebaut.
Fragen zu tierischen Mitbewohnern in Oberasbach wurden aus dem Publikum auch gestellt. Wie ist mit Waschbären umzugehen, die in manchen Straßen ihr Unwesen treiben? Dazu teilte Bürgermeisterin Huber mit, dass hier die Selbstverantwortung des Grundstückseigentümers greife und dieser einen professionellen Kammerjäger beauftragen müsse, um die Tiere zu fangen. Jagdmaßnahmen durch den Oberasbacher Jagdpächter seien im geschlossenen Stadtgebiet nicht zulässig.
Im Hinblick auf den Biber im Asbachgrund oder im Hainberg merkte die Stadt an, dass der Biber ein geschütztes Tier sei und die Stadt daher umfangreiche Maßnahmen ergriffen habe, um ein gutes Zusammenleben zwischen Mensch und Biber zu gewährleisten. Die Biberdämme gefährdeten nicht den Hochwasserschutz und Drainagen und die sogenannten „Bibermönche“ werden regelmäßig von der Stadt kontrolliert. Befürchtungen, dass es zu einer Überpopulation kommen könne, konnte das Bauamt entkräften, da die Biber ihre Reviere konsequent gegen eindringende Biber verteidigten. Der Bevölkerung wird dringend davon abgeraten, eigenmächtig Biberdämme zu beschädigen oder einzureißen. Das führe nicht dazu den Biber zu vertreiben, sondern vielmehr dazu, dass dieser einige Meter weiter neue Dämme errichte, die dann das gesamte von der Stadt kontrollierte Gleichgewicht von Wasserzu- und -ablauf wieder gefährde und wieder aufwendige und kostenintensive neue Schutzmaßnahmen nach sich ziehe.
Nach Abschluss der Bürgerfragen bedankte sich Bürgermeisterin Birgit Huber gegen 22 Uhr für das große Interesse und die rege Beteiligung an der Bürgerversammlung.
