Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Februar 2022

25.02.2022

Stadtrat

Mit dem Lidl-Neubau, der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes und der Verabschiedung des Haushaltes 2022 standen gleich drei umfangreiche Themen auf der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 21. Februar.

Bebauungsplan Nr. 99/1 „Hainbergstraße/Merkurstraße“ (Lidl-Neubau)

Wie bereits auf der Homepage am 14. Februar 2022 berichtet, hatte die Firma Lidl den Mitgliedern des Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschusses im Januar ihre Pläne vorgestellt, die Verkaufsfläche von 800 auf 1200 m² zu erhöhen und das Gebäude in um 90 Grad gedrehter Form neu zu errichten. Formal ist dazu die sogenannte „Wiederaufnahme des Verfahrens zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 99/1 ‘Hainbergstraße/Merkurstraße’ mit dem Ziel der Ausweisung eines Sondergebietes zur Erweiterung der Verkaufsfläche des Lidl-Marktes“ erforderlich.

Auf der Grundlage des vorgelegten Neubaukonzepts des Lidl-Marktes beschloss der Stadtrat die Wiederaufnahme des Verfahrens. Besonderer Wert wurde dabei auf eine Bürgerinfoveranstaltung gelegt, die von der Firma Lidl durchgeführt werden soll, sobald beispielsweise das Lärmschutzgutachten vorliegt.

Evaluierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2011 und Durchführung einer Bürgerumfrage mittels Fragebogen

Vor elf Jahren wurde das Stadtentwicklungskonzept erstellt und seitdem in weiten Teilen umgesetzt. Neue globale und gesellschaftliche Entwicklungen machen nun eine Fortschreibung erforderlich. Wie kann sich Oberasbach darauf vorbereiten und wie soll es in zehn oder zwanzig Jahren aussehen?

Dabei soll eine aktive Bürgerbeteiligung helfen, die am Dienstag, den 15. März 2022 um 18.30 Uhr, mit einer Auftaktveranstaltung im Online-Format beginnt. Darin werden die ersten Ideen der Planer noch einmal vorgestellt, aber vor allem sollen den Bürgerinnen und Bürgern ihre Mitgestaltungsmöglichkeiten deutlich gemacht werden. Ab diesem Tag steht unter www.oberasbach.de/Stadtentwicklungskonzept ein Online-Fragebogen zur Verfügung, in dem die Bürgerinnen und Bürger Angaben zu ihrer Wohnsituation sowie ihrem Mobilitäts- und Freizeitverhalten machen können. Diese Daten sind ganz wichtig für die Festlegung der weiteren Prioritäten des Stadtentwicklungskonzeptes.

Das Stadtentwicklungskonzept 2.0 fokussiert sich auf die Handlungsfelder Siedlungsentwicklung, Grün und Klima sowie Verkehr. Hierzu präsentierten Kristina Vogelsang und Christian Schmitt vom Planungsbüro Vogelsang gemeinsam mit Vertretern der ebenfalls in diese konzeptionelle Arbeit integrierten Unternehmen Landschaftsökologie + Planung Bruns, Stolz & Gräßle Fürth (Christoph Gräßle) und PB Consult GmbH, Nürnberg (Franziska Groß und Jens Lauterbach, Verkehr) den Mitgliedern des Stadtrates die seit 2011 veränderten Rahmenbedingungen, Entwicklungen und potenzielle Empfehlungen.

Wesentliche Herausforderungen sind bereits aus der Bevölkerungszunahme und dem gestiegenen Verkehrsaufkommen erwachsen. Die Nachfrage nach (bezahlbarem) Wohnraum und Bauland ist gewachsen. Das Prinzip „Nachverdichtung vor Ausweisung neuer Baugebiete“ macht eine Bewertung der knappen Flächenpotenziale erforderlich. Dabei soll eine Eigentümerbefragung helfen.

Den Erhalt und die Stärkung der Stadtteilzentren halten die Planer für sehr wichtig. Dazu sollen eigene stadtteilbezogene Konzepte entwickelt werden. So sei z.B. das Wohnungsangebot an die demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtteilen anzupassen.

Im Handlungsfeld Grün und Klima sei bereits viel erreicht worden. Mit am prägnantesten seien die Entwicklungen vom Rathausumfeld mit der Gestaltung des „Grüns für alle“ und der Renaturierung des Asbachgrundes. Ebenso seien Siedlungsränder u.a. durch die Anlage von Streuobstwiesen aufgewertet worden. Insgesamt sei Oberasbach durchaus eine grüne Stadt mit hohem Erholungswert. Ausbaufähig könnte hier u.a. die Schaffung von Grünflächen in stärker bebauten Stadtteilen sein. Zur Verbesserung des Stadtklimas sollte auch ein Augenmerk auf der Freihaltung von Frisch- und Kaltluftbahnen oder der Nutzung von Fassaden- und Dachbegrünungen liegen.

Die deutliche Zunahme des Verkehrsaufkommens seit 2011 stelle uns vor neue Herausforderungen. Obwohl der ÖPNV durch bessere Anbindung und Anpassungen der Tarifzonen bereits attraktiver geworden sei, sei das Auto weiterhin der Oberasbacher liebstes Verkehrsmittel. Nach Ansicht der Planer könnten hier die Mobilitätspunkte ausgebaut und die Verbindung von ÖPNV und Fahrrad gestärkt werden (z.B. Unterstellmöglichkeiten oder Leihfahrräder). Zudem sollen Lösungen für erhöhten temporären Parkdruck an wichtigen Verkehrsachsen gefunden werden. Die Optimierung von Rad- und Fußgängerverkehrswegen sei ebenso ein möglicher Ansatz zur Optimierung der Verkehrssituation. Dazu kämen weitere Maßnahmen, die im Rahmen des Radverkehrskonzeptes priorisiert werden sollen.

Die Planer zeigten sehr vielfältige Ansatzpunkte auf (von denen hier nur wenige genannt sind), die im Rahmen dieser Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes angegangen werden können und boten Lösungen an. Es bestand Einigkeit im Stadtrat darüber, dass die Bevölkerung an diesem Entwicklungsprozess teilhaben solle. Über den optimalen Weg wurde beraten. Der vorliegende Bürgerfragebogen wird noch einmal überarbeitet und soll dann bei der Online-Veranstaltung am 15. März vorgestellt werden.

Wie geht es weiter?

Im nächsten Schritt werden die Ergebnisse in einem Workshop im Mai mit dem Stadtrat unter dem Motto „Wo wollen wir hin?“ ausgewertet, bevor im Juli eine zweite Bürgerbeteiligung zu den Handlungsfeldern Klima, Verkehr und Siedlungsentwicklung folgt.

Die Ergebnisse werden dann durch die beteiligten Planungsunternehmen im Sommer 2022 eingearbeitet und angepasste Ziele formuliert. Nach heutigem Zeitplan wollen die Planungsbüros dann konkrete Handlungsempfehlungen zur Entwicklung der einzelnen Stadtteile im Herbst vorlegen.

Haushalt 2022

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Dezember und Januar im Stadtrat stiegen die Aufwendungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf des Kämmerers Alwin Schmiedl noch einmal um rund EUR 150.000 auf insgesamt EUR 42,485 Mio. und damit auch das Defizit auf rund EUR 1,3 Mio.

Der Haushalt sei damit zwar nicht ausgeglichen, aber durchaus vertretbar, so Erste Bürgermeisterin Birgit Huber.

Mit diesem Ergebnis konnten die Mitglieder des Stadtrates leben und beschlossen den Gesamthaushalt für das Jahr 2022 einstimmig.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24. Januar 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 15. November 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Oktober 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. September 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. Juni 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 17. Mai 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. April 2021

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. März 2021