Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. September

27.09.2023

Stadtrat

Die Sommerferien sind vorbei und damit auch die Sitzungspause des Stadtrates, der am 25. September zu seiner 45. Sitzung in dieser Wahlperiode zusammenkam. Im Mittelpunkt standen zunächst die Stiftung zur Renaturierung des Asbachgrundes, die WBG Zirndorf-Oberasbach sowie das Ergänzende Verfahren des Bebauungsplanes Nr. 14/1 „Hölzleshoffeld“.

Renaturierung des Asbachgrundes

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren mit Herrn Prof. Aufmkolk und Herrn Fuchs zwei Stiftungsvorstände sowie mit Herrn Christoph Gräsle der ausführende Landschaftsarchitekt eingeladen, den Stadtrat über den Fortschritt bei der Renaturierung des Asbachgrundes zu unterrichten. Wie auch bereits im „Infos für alle“, Ausgabe 20 (September 2023), im Thema des Monats berichtet, wurde die Stiftung durch den ehemaligen Oberasbacher Stadtrat Walter Weichlein bereits zu Lebzeiten gegründet und er übertrug einen wesentlichen Teil seines Vermögens in die Stiftung mit dem Zweck, in Oberasbach eine parkähnliche Landschaft in der grünen Mitte der Stadt entlang des Asbachs von der Quelle in Zirndorf bis zur Mündung in die Rednitz schaffen zu lassen, die der Bevölkerung nachhaltig als Naherholungsgebiet dienen soll.

Dazu wurden durch die Stiftung oder durch die Stadt mit Unterstützung der Stiftung Grunderwerb vollzogen, um diese Vision aufgrund des von Christoph Gräsle erstellten Masterplans zu verwirklichen.

Inzwischen, 16 Jahre später, sind an zahlreichen Stellen bereits aus dem geraden Gerinne wieder naturnahe Bachlandschaften geworden, die nicht nur den Erholungswert enorm gesteigert haben, sondern einen wesentlichen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten und auch die Artenvielfalt nachweislich gesteigert und vervielfältigt haben. Unterstützt durch diese Maßnahmen in Bereichen der Kreutleser Wiesen, der Sattlerwiese, von Blühflächen südlich der Langenäckerstraße, des Wäldchens an der Jahnstraße holt sich die Natur ihren Raum zurück. In der südlichen Lohbauerwiese hinter dem Feuerwehrstützpunkt Oberasbach wurde eine Streuobstwiese angelegt und für die Renaturierung der nördlichen Lohbauerwiese liegen die behördlichen erforderlichen Genehmigungen vor. Zur Realisierung muss hier jedoch noch eine Einigung mit dem Wasser- und Bodenverband, der Interessenvertretung der Anrainer des Asbachs, erzielt werden, an der Stadt und Stiftung gemeinsam arbeiten, um ein durchgehendes Erholungsgebiet vom sogenannten „Biotop“ in Rehdorf bis zum Stadtteilzentrum Alt-Oberasbach an der Bachstraße zu schaffen.

Die Mitglieder des Stadtrates dankten der Stiftung für ihre hervorragende Arbeit, durch die in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Oberasbach eine einzigartige „Perle“ für die Menschen dieser Stadt geschaffen wurde. Gleichzeitig wurde bedauert, dass es trotz langwieriger Beratungen mit dem Wasser- und Bodenverband noch immer nicht zu einem Verhandlungsdurchbruch gekommen sei.

WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG

Die Stadt Oberasbach ist Kommanditist der 2019 gegründeten WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG. In diese hat die Stadt Oberasbach ihren Wohnungsbestand eingebracht und somit die Verwaltung der einzelnen Wohnungen aus der Stadtverwaltung ausgelagert und in die Hände der auf Immobilienentwicklung und -verwaltung spezialisierten WBG Beteiligungs-GmbH gelegt. Insbesondere durch die weitere Entwicklung und Neubau von gefördertem Wohnraum leistet die WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG und somit die Stadt Oberasbach einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung und Förderung von sozialem Wohnungsbau zu sozialverträglichen Mietsätzen, die deutlich unter den inzwischen am freien Wohnungsmarkt realisierten Mieten liegen.

Der Stadtrat hat nun zum einen die Rechnungslegung für das Geschäftsjahr 2022 genehmigt und zugestimmt, den beiden Prokuristen Andreas Müller und Sandra Zoephel Einzelprokura zu erteilen.

Bebauungsplan Hölzleshoffeld

Zu dem 2021 in Kraft getretenen Bebauungsplan Nr. 14/1 „Hölzleshoffeld“ hat der Stadtrat aufgrund einer möglicherweise nicht eindeutig definierten Formulierung in der textlichen Beschreibung im Vergleich zum Planblatt ein Ergänzendes Verfahren eröffnet, um diesen Aspekt rechtssicher zu heilen. Mehr dazu finden Sie hier.

Anfragen

Aus den Reihen des Stadtrates kamen u.a. Anfragen zur Situation rund um die Baumaßnahme an der Bachstraße und der damit verbundenen Umleitung über die Roßtaler Straße, Banater Straße und Franz-Josef-Strauß-Straße. Stadtrat und Tiefbauamt stehen dazu bereits in enger Verbindung und prüfen Maßnahmen, die die Belastungen für die Anwohner dieses Gebietes reduzieren können. Anzumerken dazu ist aber auch, dass diese Umleitungsmaßnahme in Absprache mit der übergeordneten Verkehrsbehörde und der Polizeiinspektion Stein einvernehmlich festgelegt wurde. Die Leitung der Buslinien durch dieses Gebiet ist bedauerlicherweise nicht zu vermeiden, da die VGN ansonsten keine andere Möglichkeit gesehen hat, die abgestimmte Taktung und Anbindung an andere Linien des ÖPNV sicherzustellen. Die Alternative wäre gewesen, die Buslinien entfallen zu lassen und den Bahnhaltepunkt Oberasbach für die Dauer der Baumaßnahme gar nicht mehr anzufahren.

Im Hinblick auf Geschwindigkeitsübertretungen insbesondere im Verkehrsberuhigten Bereich ist aber auch festzustellen, dass diese in erster Linie in der Verantwortung der Verkehrsteilnehmer liegen, und an jeden Kraftfahrer appelliert sei, die allseits bekannten Verkehrsregeln (u.a. Geschwindigkeit, Vorfahrt und nicht zu vergessen gegenseitige Rücksichtnahme) einzuhalten. Um diese Situation zu entschärfen, werden zunächst noch weitere Hinweisschilder angebracht, die die Verkehrsteilnehmer an die einzuhaltende Schrittgeschwindigkeit erinnern sollen. Ferner befindet sich die Verwaltung gerade mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz in Gesprächen, um gerade diesen Bereich verstärkt zu überwachen.

Nach den Anfragen und Mitteilung schloss Bürgermeisterin Birgit Huber den öffentlichen Teil der Sitzung gegen 20.50 Uhr.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Ferienausschuss vom 7. August 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juni 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Mai 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 12. Dezember 2022

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. November 2022