Aktuelles aus dem Stadtrat

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Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie ist an eine Durchführung der Sitzung des Stadtrates im Sitzungssaal nicht zu denken. Daher fand die Sitzung vom 26. Oktober erstmals in der neu renovierten Jahnhalle statt.

Vor Beginn der Sitzung des Stadtrates war wieder eine Bürgerfragestunde terminiert, die aber von keiner Bürgerin und keinem Bürger in Anspruch genommen wurde, weder durch persönliche Anwesenheit noch durch schriftliche Anfrage vorab.

Der Zweite Bürgermeister Norbert Schikora vertrat Birgit Huber und leitete die Sitzung, in der u.a. folgende Themen behandelt wurden (die vollständige Tagesordnung können Sie im Bürgerinformationssystem unter öffentliche Bekanntmachung herunterladen):

Städtebaulicher Entwurf zu einem Gelände am Hainberg

Wie könnte ein neues Stadtviertel in Oberasbach aussehen? Zur Beantwortung dieser Frage bot der Studiengang Architektur der Technischen Hochschule Nürnberg seinen ca. 70 Studierenden im 5. Semester in Kooperation mit der Stadt Oberasbach die Möglichkeit, ein Bau- und Nutzungskonzept unter realen Bedingungen zu entwickeln. Das ausgewählte Areal befindet sich zwischen Rothenburger Straße und Hainberg hinter dem Landkreisbauhof und wird aktuell als Gewerbegebiet genutzt.

Die Projektleiterin, Frau Prof. Ingrid Burgstaller, stellte dem Stadtrat die durchaus inspirierenden Ergebnisse vor. Bei der Entwicklung sollten die Handlungsfelder Wohnen und Soziales, Wirtschaft und Energie sowie Mobilität und Verkehr betrachtet werden.

Die Entwürfe enthielten viele wertvolle Impulse für mögliche zukünftige Konzepte: das Zusammenspiel von Plätzen und Wegesystemen, unterschiedliche Bauformen und -höhen, Integration des Radweges und des Hainbergs, Berücksichtigung der Geländetopologie und des Lichteinfalls, Anlage in Nord-Süd-, West-Ost- sowie Diagonalrichtung unter Berücksichtigung der Durchlüftung des Areals und nicht zuletzt das Zusammenspiel von Arbeiten und Wohnen sowie die Anbindung an die bestehende Bebauung und Infrastruktur in Altenberg.

Die Arbeiten verstehen sich als freie Ideensammlung, Denkanstoß und Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung dieses Areals. Unmittelbare Umsetzungen sind derzeit nicht vorgesehen.

Bei Interesse kann der Abschlussbericht nach Terminvereinbarung im Bauamt eingesehen werden.

Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72/1 „Karlstraße – Ottostraße“

Der Stadtrat hat die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72/1 „Karlstraße / Ottostraße“ im Bereich des Grundstücks mit der Flurnummer 142/6, Gemarkung Oberasbach“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB beschlossen.

Ziel der Bauleitplanung ist die Anpassung der Festsetzungen an die aktuellen Anforderungen der städtebaulichen Entwicklung, durch moderat verdichtetes Wohnen in Form einer zweireihigen Einzelhausbebauung mit maximal zwei Vollgeschossen und privater innerer Erschließung.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie werden die Planungsunterlagen nicht wie üblich öffentlich ausgelegt, sondern es erfolgt eine Auslegung der Unterlagen im Internet. Zudem wird es ein zusätzliches Informationsangebot geben. Einzeltermine werden zur Einsichtnahme organisiert. Hier wird jedoch um eine telefonische Terminvereinbarung gebeten.

Antrag der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde St. Markus auf Bezuschussung der Generalsanierung des Kindergartens St. Markus

Im Jahre 1994 wurde der Kindergarten St. Markus im Ortszentrum in Betrieb genommen und war in den letzten 26 Jahren ein fester Bestandteil der Kinderbetreuung in Oberasbach. Das gesamte Gebäude ist aber inzwischen dringend sanierungsbedürftig. Zudem ist eine teilweise Erweiterung notwendig, da sich die Anforderungen an Kindertagesstätten in den letzten Jahren enorm verändert haben.

Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme werden von der Kirchengemeinde mit EUR 2.285.000 angegeben. Der Anteil der förderfähigen Kosten beträgt nach derzeitigem Kenntnisstand EUR 2.047.000. Die Förderung der Maßnahme durch die Regierung und damit die Re-Finanzierung der Stadt beträgt aktuell 60 % der von uns bezuschussten Kosten. Somit verbleibt nach Abschluss der Maßnahme für die Stadt ein Kostenanteil von EUR 819.000.

Seit es diese Variante der Abrechnung gibt, wurden sämtliche Bauten im Kindertagesstättenbereich von der Stadt Oberasbach mit 100 % der förderfähigen Kosten bezuschusst, da die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen eine Pflichtaufgabe der Kommunen ist. Sofern die kirchlichen Träger, Wohlfahrtsverbände oder private Bauherren sich nicht dazu bereit erklären, die erforderlichen Kindertagesstätten selbst zu errichten und zu betreiben, wäre ein wesentlich höherer Kosten- und Personalaufwand für die Stadt damit verbunden.

Der Stadtrat hat daher beschlossen, auf Empfehlung des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses dieGeneralsanierung und den Ersatzneubau von Gebäudeteilen des Kindergartens St. Markus zu bezuschussen.

WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG

Der Jahresabschluss der WBG Zirndorf / Oberasbach GmbH & Co. KG zum 31.12.2019 weist einen Überschuss von EUR 72.081,37 aus. Der Stadtrat bevollmächtigt die Erste Bürgermeisterin in der Gesellschafterversammlung dem Beschluss zuzustimmen, dass die WBG Beteiligungs GmbH (als Komplementärin) für die Übernahme der persönlichen Haftung, für die Geschäftsführung und für die Vertretung der Gesellschaft einen Betrag von 20 % der Jahressollmieten (220.646,88 €) des verwalteten Vermögens, also EUR 44.129,38 erhält. An dem restlichen Gewinn nimmt ausschließlich die Kommanditistin (die Stadt Oberasbach) teil. Der Überschuss in Höhe von 27.951,99 € fließt in das  Eigenkapital.

Sachstand Projekt „Plauener Straße – Errichtung von geförderten Wohneinheiten“

Die Stadt Oberasbach möchte die Wohnungssituation in Oberasbach verbessern und bezahlbaren Wohnraum schaffen. In der Sitzung vom 28. September beauftragte der Stadtrat die WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG (als Bauherr) das vorgestellte Konzept zur Bebauung des städtischen Grundstücks an der Plauener Straße mit geförderten Wohnungen im Hinblick auf die Stellplätze und die Bebauungsdichte nochmal zu überarbeiten (siehe Bericht vom 2. Oktober 2020).

Die WBG stellte heute ein Konzept mit nur noch neun Wohneinheiten in dreigeschossiger Bauweise vor, das den Vorstellungen des Stadtrates im Hinblick auf Bebauungsdichte und Stellplatzanzahl grundsätzlich zusagte. Der Stadtrat beauftragte die WBG mit großer Mehrheit das Genehmigungsverfahren zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Satteldach auf Basis des neuen Konzeptentwurfes mit Einreichung einer Bauvoranfrage vorzubereiten, um damit seinem selbst gesetzten Ziel, bezahlbaren Wohnraum in Oberasbach zu schaffen, näher zu kommen.

Dem Stadtrat ist bewusst, dass es noch grundsätzlichen Klärungsbedarf im Hinblick auf sich verändernde Anforderungen für Bauvorhaben in Oberasbach allgemein und in diesem Umfeld im Speziellen gibt und strebt in dieser Wahlperiode Lösungen für diese Herausforderungen an.

Mitteilungen der Stadtverwaltung

In der letzten Sitzung des Stadtrates am 30. September wurde der aktuelle Stand der Bauleitplanung für das Gebiet „Hölzleshoffeld“ besprochen. Im Zuge dessen stellte sich die Frage nach den bisher angefallenen Kosten dieser Bauleitplanung, insbesondere auch unter Berücksichtigung der erfolgten Maßnahmen der aktiven Bürgerbeteiligung.

Der Zweite Bürgermeister teilte mit, dass sich die bisher angefallenen Kosten – ohne interne Kosten der Stadtverwaltung - auf ca. EUR 172.000 belaufen. Davon trägt der Freistaat Bayern in Form eines Zuschusses ca. EUR 40.000. Um die Anforderungen und Wünsche der Anwohnenden dieses Gebietes angemessen bei der Erarbeitung eines Bebauungsplanes einzubeziehen, hat die Stadt Oberasbach allein für die Maßnahmen der Bürgerbeteiligung ca. EUR 50.000 aufgewendet.

Der Zweite Bürgermeister Norbert Schikora schloss den öffentlichen Teil der Sitzung mit einem Appell an alle Anwesenden, angesichts der aktuell steigenden Corona-Zahlen privat und beruflich sehr verantwortungsvoll mit persönlichen Kontakten umzugehen und Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 28. und 30. September 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. Juli 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 29. Juni 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. Mai 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 4. Mai 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. April 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 30. März 2020

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Januar 2020

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