Aktuelles aus dem Stadtrat vom 20. November 2023

28.11.2023

Stadtrat

Die Mitglieder des Stadtrates berieten am 20. November 2023 über den Bebauungsplan Hölzleshoffeld, bauliche Umgestaltungen im Rathaus, freiwilliges mobiles Arbeiten für die Beschäftigten der Stadt, den Baufortschritt an der Dreifeldsporthalle sowie die Entwicklung der Spielplätze in den letzten zehn Jahren.

Bebauungsplan Hölzleshoffeld

In seiner Sitzung vom 25. September hatte der Stadtrat ein ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Hölzleshoffeld eröffnet. Die Auslegung des Entwurfes III des Bebauungsplanes Nr. 14/1 „Hölzleshoffeld“ erfolgte vom 11. bis 27. Oktober 2023. In der Sitzung des Stadtrates vom 20. November wurden die eingegangenen Einwendungen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gewürdigt.

Anschließend beschloss der Stadtrat den Bebauungsplan Nr. 14/1 mit der Bezeichnung „Hölzleshoffeld“, bestehend aus den Festsetzungen durch Planzeichen im Planblatt und den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 16.08.2023, als Satzung zu erlassen.

Die Verwaltung wurde beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 14/1 „Hölzleshoffeld“ rückwirkend zum 15.12.2021 in Kraft zu setzen.

Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2024

2013 wurde eine Konzeption zur weiteren Entwicklung des Zentrums/Rathausumfeldes in Oberasbach erarbeitet („Ab in die Mitte“) und diese in den vergangenen Jahren schrittweise (Tiefgarage / Multifunktionsplatz) umgesetzt wurde. Als weiterer Teil der Planung und Umsetzung steht die planerische Konkretisierung für das direkte Rathausumfeld und die angegliederte Fußgängerzone im Fokus (Freiraumgestaltung, Möblierung, Beleuchtung) zur Beantragung und Umsetzung.

Der Stadtrat Oberasbach billigt die Bedarfsmitteilung an die Regierung von Mittelfranken zur Städtebauförderung für das Programmjahr 2024 mit den Erläuterungen hierzu und die Vorschau für die weiteren Programmjahre 2025 bis 2027 für das Sanierungsgebiet „Rathausumfeld / Stadtpromenade / Gemeinbedarfszentrum“ (Sanierungsgebiet Rathausumfeld).

Die Stadt Oberasbach stellt den 40%-igen städtischen Anteil und die weiteren, notwendigen Eigenmittel der Stadt Oberasbach (nicht förderfähige Kosten) vorbehaltlich der Mittelzuweisung durch die Regierung von Mittelfranken für den Haushalt 2024 zur Verfügung.

Die der Bedarfsmitteilung zum jetzigen Stand (4. Quartal 2024) zugrunde gelegten Kosten betragen für das Programmjahr 1.175.000 EUR, basierend auf einer Berechnung des Planungsbüros Lorenz.

Mobiles Arbeiten in der Stadtverwaltung

In den letzten Monaten wurde im Stadtrat immer wieder über den bestehenden Raummangel im mehr als 40 Jahre alten Rathaus beraten. Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung sind über die Jahrzehnte arbeitsintensiver geworden, aber auch freiwillige Leistungen der Behörde umfangreicher. Die Folge war ein deutlich gestiegener Personalbedarf, der die Raumkapazitäten im Rathaus an ihre Grenzen gebracht hat. Besprechungs-, Seminar-, Erste-Hilfe- oder Sozialräume sind gar nicht mehr oder nur noch in einem unzureichenden Maße im Rathaus vorhanden.

Die Geschäftsleitung informierte die Mitglieder des Stadtrates über die seitens der Stadtverwaltung angebotenen Möglichkeiten für Beschäftigte zum freiwilligen mobilen Arbeiten bei der Stadt Oberasbach. Dazu bestehe bereits seit 2020 eine Dienstvereinbarung mit dem Personalrat, die durch die am 1. Juni dieses Jahres in Kraft getretene Version ersetzt worden sei. Als bürgerorientierte Behörde wolle die Stadt Oberasbach einerseits den Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen, dass diese Dienstleistungen direkt und im persönlichen Gespräch im Rathaus nutzen können und gleichzeitig den Beschäftigten die Freiheiten geben, freiwillig mobil zu arbeiten. Das stärke einerseits die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und andererseits die Attraktivität des Arbeitsplatzes für neue Bewerber. Inwieweit dadurch jedoch tatsächlich mehr Raumkapazitäten gewonnen werden können, ist noch nicht ganz klar. Derzeit wurden alle 21 Anträge auf freiwilliges mobiles Arbeiten (bei rund 70 Beschäftigten im Rathaus) von Seiten der Geschäftsleitung genehmigt. Um diese Quote signifikant zu erhöhen, mangele es jedoch noch an den technischen Voraussetzungen und am Fortschritt der Digitalisierung der internen Abläufe und Workflows. Dies erfordere noch deutliche finanzielle Investitionen in die IT-Infrastruktur und externe Man-Power. Erfreulich sei hingegen nach Auskunft der Geschäftsleitung, dass sich der Online-Zugang für die Bürgerinnen und Bürger zu behördlichen Dienstleistungen durch das in den letzten Wochen deutlich erweiterte Bürgerservice-Portal verbessert habe.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Mitglieder des Stadtrates durchaus Potenzial sehen, die Möglichkeiten des freiwilligen mobilen Arbeitens für die Beschäftigten zu erweitern und dieses Konzept auch gerne weiterverfolgen möchten.

Beschluss zur Umgestaltung des 3. Obergeschosses im Rathaus

Das 3. Obergeschoss des Rathauses ist derzeit im Wesentlichen durch den Sitzungssaal sowie einen Besprechungsraum und ein Multifunktionsbüro geprägt. Das bisherige Trauzimmer befindet sich im 1. Obergeschoss. Da dieser Raum künftig auch als Büro genutzt werden muss, ist eine Verlegung des Trauzimmers in das 3. Obergeschoss angedacht.

Der Stadtrat fasste den Beschluss, das bisherige Besprechungszimmer umzugestalten und künftig als ansprechendes Trauzimmer, das auch anderen Nutzungsmöglichkeiten offen steht, zu nutzen. Um mehr Flexibilität für Besprechungen, Seminare, mobiles Arbeiten im Rathaus oder weitere Nutzungen zu erhalten, hat der Stadtrat ferner beschlossen, das starre und schwere, andere Nutzungen verhindernde Mobiliar des Sitzungssaals durch eine flexible und multifunktionale Ausstattung zu ersetzen, den Teppichboden zu erneuern und den Sitzungssaal zu renovieren.

Auftragsvergabe Heizungsinstallation

Der Stadtrat wurde von der Verwaltung darüber informiert, dass der Auftrag für das Gewerk Heizungsinstallation Dreifeldsporthalle aufgrund des Ermächtigungsbeschlusses des Ferienausschusses vom 7. August 2023 mit einer geprüften Bruttosumme von 511.715,98 EUR als wirtschaftlichstes Angebot an die Firma Ramsauer Haustechnik GmbH vergeben wurde.

In diesem Zusammenhang beschloss der Stadtrat den 1. Nachtrag zur Installation einer Bauheizung in Höhe von 58.766,27 EUR.

Rückblick auf die Entwicklung der Spielplätze in Oberasbach seit 2013

Die Architektin Renate Kölsch aus dem Stadtbauamt tritt zum 1. Januar 2024 in den Ruhestand. Sie war seit 2013 u. a. zuständig für die Gestaltung der Spiel- und Bolzplätze in Oberasbach. Aus diesem Anlass stellte sie den Mitgliedern des Stadtrates die Entwicklung in Oberasbach in diesem Bereich vor.

Oberasbach verfügt über rund 20 Spielplätze im Stadtgebiet. Seit 2013 wurden acht von ihnen durch Renate Kölsch im Auftrag des Tiefbauamtes neu gestaltet. Den Anfang machte 2014 der Spielplatz am Leipziger Platz unter Beibehaltung des alten Baumbestandes, 2016 gefolgt vom Reiterspielplatz an der Banater Straße. Hier wurde das Areal deutlich erweitert und erstmals eine Kinderbeteiligung durchgeführt. Die Einbindung und Berücksichtigung der Wünsche der Kleinsten hat sich bewährt und wurde fortan jedes Mal wieder durchgeführt. Am Piratenspielplatz am Hainberg wurde 2017 u.a. das marode Wikingerschiff durch ein neues großes Piratenschiff mit Klettergarten ersetzt. Der Weltraumspielplatz (2019) besticht durch den Planetenring und das eigens hergestellte Mondfahrzeug. Bei der Umgestaltung der Skateanlage 2021 waren vor allem auch die zahlreichen Vorschläge beeindruckend, die teilweise mit professionellen CAD-Systemen hergestellt und eingereicht wurden. Die Resonanz war überwältigend.

Erstmals wurde ab 2020 das Format der Online-Umfrage über die Homepage beim Spielplatz Oberer Locher Weg durchgeführt. Die neue Hängebrücke macht den Kindern große Freude und die natürlichen Klettermöglichkeiten werden sehr gut angenommen. Kennzeichnet für den Wallensteinspielplatz 2022 ist der Austausch der Spielanlage „Burg“ und die Ergänzung der Sitzmöbel gewesen. Zu guter Letzt konnte im September 2023 jetzt noch der Eisenbahn-Spielplatz an der Frühlingsstraße in Betrieb genommen werden. Er begeistert die Kinder mit vielen neuen Gerätschaften wie der wiederum eigens entwickelten Draisine und dem schönen Unterasbacher Bahnhof.

Insgesamt, so fasste Renate Kölsch zusammen, haben sich die Investitionen in die Neugestaltung der Spielplätze ausgezahlt. Wie die Mitglieder des Stadtrates bestätigten, wurden damit für Kinder, Eltern und Großeltern hervorragende Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen, die zu einem positiven Aushängeschild Oberasbachs weit über die Stadtgrenzen hinaus wurden. Dafür dankten die Mitglieder des Stadtrates der scheidenden Architektin und wünschten ihr für den neuen Lebensabschnitt alles Gute.

Nach weiteren Mitteilungen und Anfragen schloss Erste Bürgermeisterin Birgit Huber den öffentlichen Teil der Sitzung gegen 21.25 Uhr.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Oktober 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. September 2023

Aktuelles aus dem Ferienausschuss vom 7. August 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juni 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Mai 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023