Aktuelles aus dem Stadtrat vom 11. Dezember 2023

13.12.2023

Stadtrat

Die Mitglieder des Stadtrats berieten am 11. Dezember über die Vergabe von Tiefbauleistungen für das Jahr 2024 und eine Änderung der Wasserabgabensatzung. Weitere Themen der Sitzung waren die Änderungen zur Besetzung der Ausschüsse und die Zusammenfassung von bestehenden Projektgruppen zu einer neuen Gruppe „Mobilität“.

Vergabe Tiefbauleistungen 2024

Auch im kommenden Jahr plant das Tiefbauamt größere Sanierungsprojekte, namentlich die Instandsetzung der Jahnstraße Ost und der Langenäckerstraße. Für diese Projekte müssen wie üblich Ausschreibungen erfolgen; von der Ausschreibung bis Projektbeginn vergehen meist rund acht Wochen. Da sich der Beschluss des Haushalts erst im kommenden Jahr - möglicherweise erst im 2. Quartal - gefasst werden wird, hätte dies entsprechende Auswirkungen auf den Beginn der Projekte. In beiden Fällen möchte das Tiefbauamt jedoch zügig mit den Arbeiten beginnen.

Die Sanierungen werden nötig, da die Wasserleitungen in die Jahre gekommen sind und es in der Vergangenheit mehrfach zu Wasserrohrbrüchen gekommen ist. Außerdem sind die Fahrbahndecken durch den Verkehr stark beschädigt und beansprucht. Mit den Restaurierungsmaßnahmen soll neben der Instandsetzung der Infrastruktur auch dem Verlust weiterer größerer Wassermengen vorgebeugt werden.

In der Vergangenheit sind durch frühe Ausschreibungen mehrfach gute Angebote erzielt worden. So konnten 2022 hohe fünfstellige Beträge bspw. bei den Arbeiten an den Wasserleitungen in der Meißener und Bergstraße sowie beim Straßenbau in der Kurt-Schumacher-Straße eingespart werden.

Der Stadtrat stimmt dem Vorhaben zu, was bedeutet, dass diese beiden Projekte in jedem Fall im Haushalt 2024 verankert sein und umgesetzt werden. Abschließend konnte Tiefbauamtsleiter Marco Wolftstädter berichten, dass im Jahr 2023 alle Projekte zeitig, günstiger als veranschlagt und zufriedenstellend abgeschlossen werden konnten. Der Stadtrat dankte den Bauhof- und Baumamtsteams für die gute Leistung.

Änderung der Wasserabgabensatzung (WAS)

Nach einem Beschluss des Bayerischen Landtags vom 19. Juli 2023 und der dazugehörigen Änderung der Gemeindeordnung wird künftig das begründungslose Widerspruchsrecht gegen den Betrieb des Funkmoduls von elektronischen Wasserzählern entfallen. Daten dieser fernauslesbaren Zähler dürfen künftig von den Gemeinden gelesen, gespeichert und verarbeitet werden.

In der Folge wird die Wasserabgabensatzung (WAS) der Stadt Oberasbach zum 1. Januar 2024 angepasst. Diese wird auch im Amtsblatt Nr. 24, Erscheinungsdatum 23. Dezember 23 veröffentlicht. Insofern könnten ab diesem Zeitpunkt die Funkwasserzähler eingeschaltet werden. Die Stadt Oberasbach würde vor einem solchen Schritt in jedem Fall zunächst schriftlich informieren.

Raumfunktionsbuch für die Pestalozzi-Schulen beschlossen

Nachdem das Raumkonzept für die Pestalozzi-Schulen in der Projektgruppe beraten und dem Stadtrat vorgestellt wurde, liegt nun das so genannte Raumfunktionsbuch vor. Es hält noch einmal fest, welche Bereiche wie genutzt werden sollen. Dabei wird - wie in der bisherigen Beratung festgelegt - von einem eher starren Raumkonzept abgerückt. Vielmehr gibt es Kernlernbereiche, die nicht nur als Lehrbereiche sondern auch als Lebensbereiche für Schüler:innen und Lernpersonal funktionieren sollen. Mit der Kenntnisnahme des Raumfunktionsbuchs durch den Stadtrat kann das Planungsverfahren nun weitergeführt werden.

Änderungen in Ausschüssen

Die Ausschussgemeinschaft die Linke/ FDP hatte eine Änderung der von ihr besetzten Ausschusssitzungen beantragt. Thomas Peter, FDP, übernimmt die ordentliche Mitgliedschaft für den Hauptverwaltungs- und den Rechnungsprüfungsausschuss von Marie Schöttner, die Linke. Marie Schöttner übernimmt in beiden Fällen die Stellvertreterposition. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem einstimmig zu.

Neue Projektgruppe Mobilität

Die Stadt strebt im kommenden Jahr die Zertifizierung als Fahrradfreundliche Kommune an. Damit geht ein Wechsel von der Planung in die Umsetzung verschiedener Projekte einher. Zudem soll in weiteren Projekten die Rothenburger Straße überplant werden und das Umfeld der Unterasbacher S-Bahn neu gestaltet werden. Um Parallelentwicklungen zu verhindern und die Bedürfnisse aller am Verkehr teilnehmenden Gruppen zu berücksichtigen, wurden die bisherigen Projektgruppen in eine gemeinsame Gruppe „Mobilität“ zusammengefasst.

Zebrastreifen in Planung

Durch die Schulsprengeländerung haben sich auch die Schulwege der Oberasbacher Kinder verändert. In der November-Sitzung wurde daher angefragt, ob es möglich sei, in der Hochstraße auf der Höhe Gothaer Straße/ Eisenacher Straße einen Zebrastreifen anzulegen. Das Tiefbauamt wird diesen nach Vorlage eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses und Festlegung der finanziellen Mittel gern einrichten.

Ohne weitere Anfragen der Stadtratsmitglieder schloss Birgit Huber den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 20:00 Uhr.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 2. November 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Oktober 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. September 2023

Aktuelles aus dem Ferienausschuss vom 7. August 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juli 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 26. Juni 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Mai 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 24.April 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. März 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 27. Februar 2023