Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. April 2024

23.04.2024

Stadtrat

Die 54. Stadtratssitzung der aktuellen Wahlperiode startete ohne vorherige Bürgeranfragen und konnte so gleich den Fokus auf die Sachfragen richten.

Feststellung der Jahresrechnung 2022

Erster Tagesordnungspunkt war die Feststellung der Jahresrechnung 2022. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses erläuterte die Schwerpunkte der diesjährigen Prüfung. In sechs Sitzungen hatte der Ausschuss sich unter anderem den städtischen Abwasserprojekten, der Straßenbeleuchtung und der neu geschaffenen zentralen Vergabestelle gewidmet. In der Außenprüfung stand die WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG im Fokus. Hier standen insbesondere die Wohnungen im Bereich des Friedhofs und das neu geschaffene Friedhofscafé im Fokus.

Im Geschäftsjahr 2022 liegen außer- und überplanmäßige Ausgaben erstmalig seit 2010 über den Einnahmen. Der Fehlbetrag von rund 2,3 Millionen € kann jedoch aus der Ergebnisrücklage in Höhe von 33,5 Millionen € gedeckt werden. Der Ausschussvorsitzende dankte den beteiligten Mitgliedern des Stadtrats und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Das Ergebnis des Jahresrechnung und die Entlastung der Ersten Bürgermeisterin wurden einstimmig beschlossen.

Weiterer Auftrag zur Dreifeldsporthalle

Die neue Sporthalle wird eine gemeinsame Warmwasserversorgung und Heizung mit der Jahnhalle erhalten. Im Laufe der Bauarbeiten wird eine nachhaltige Heizanlage eingebaut, die an diese Querverbindung zwischen den Hallen angeschlossen wird. Die Lage des Hauptanschlusses steht noch nicht endgültig fest, aber für die Verbindung kann jetzt ein Auftrag erteilt werden. Damit werden zusätzliche Kosten für die erneute Einrichtung einer Baustelle zu einem späteren Zeitpunkt vermieden, da die ausführende Firma jetzt schon vor Ort ist. Auch diesem Vorschlag stimmten die Mitglieder des Stadtrates einstimmig zu.

Kinderbetreuung im kommenden Schuljahr

Aufgrund einer Anfrage aus dem Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschuss vom 15. April berichtete die Leiterin des Sachgebiets Schulen und Kinderbetreuung über die aktuellen Planungen für das Schuljahr 2024/2025. Bereits jetzt steht fest, dass im September die Grundschule Altenberg mit vier ersten Klassen starten wird. In der Pestalozzi-Grundschule wird es sich erst in den nächsten Wochen zeigen, ob die erste Klasse drei- oder vierzügig sein wird.

Zusammen mit den Schulanmeldungen gingen die Anmeldung für die Nachmittagsbetreuung der Schulkinder ein. Wie in den vergangenen Jahren herrscht großes Interesse an Hortplätzen, so dass ein Kriterienkatalog für die Vergabe erstellt wurde. Leider kann nicht allen Kindern der gewünschte Hortplatz zur Verfügung gestellt werden. Zumindest erhielten aber alle Erstklässler ein Angebot für einen Platz in der Mittagsbetreuung bis 14.00 bzw. 14.30 Uhr.

Den öffentlichen Teil der Sitzung konnte die Erste Bürgermeisterin Birgit Huber somit um 19.34 Uhr schließen.

Berichte aus früheren Sitzungen des Stadtrates

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 18. März 2024

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Aktuelles aus dem Stadtrat vom 22. Januar 2024

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 11. Dezember 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 2. November 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 23. Oktober 2023

Aktuelles aus dem Stadtrat vom 25. September 2023

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