Aktuelles aus dem Stadtrat vom 21. Mai 2026
Die zweite Sitzung der neuen Wahlperiode widmete sich im Wesentlichen den Vorbereitungen für die gemeinsame Arbeit. Zudem konnte Thomas Diebenbusch ein weiteres neues Mitglied des Stadtrates vereidigen.
Brigitte Bachmeier, CSU, leistete den Eid auf das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates. Danach begann die öffentliche Sitzung mit dem Beschluss der Geschäftsordnung. Zusätzlich bat Erster Bürgermeister Diebenbusch um eine Vertretungsregelung für den Fall, dass Zweiter und Dritter Bürgermeister verhindert seien. Der Stadtrat ernannte für diesen Fall Felix Kißlinger, Christian Jäger und Stephan Zeilinger zu weiteren Stellvertretern. Zudem wurde die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts beschlossen. Darin ist u.a. die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder des Stadtrates geregelt.
Besetzung der Ausschüsse
Der Gemeinderat kann die Verwaltung bestimmter Geschäftszweige oder die Erledigung einzelner Angelegenheiten beschließenden Ausschüssen übertragen. Sie bestehen aus Mitgliedern des Stadtrats und sollen das Gremium entlasten, indem sie die übertragenen Aufgaben vorberaten.
In der konstituierenden Sitzung war beschlossen worden, dass jeder Ausschuss aus zehn Mitgliedern plus Vorsitz besteht. Vorsitzender ist jeweils der Erste Bürgermeister oder einer seiner Vertreter., Die CSU stellt jeweils drei Mitglieder, die Grünen zwei und alle anderen Fraktionen bzw. die Ausschussgemeinschaft aus FDP und Linke jeweils eins. Die Zusammensetzung nach den einstimmigen Beschlüssen finden Sie im Bürgerinfosystem.
Der Rechnungsprüfungsausschuss bildet eine Ausnahme von der Besetzungsregel. Es handelt sich um einen Pflichtausschuss, der max. sieben Mitglieder enthält. Er kontrolliert Bürgermeister und Verwaltung. Zur Vorsitzenden wurde Sabine Schmidt bestimmt. Stellvertretender Vorsitzender ist Johann Werner.
Wahl des Ältestenrats
Aufgabe des Ältestenrates ist es, bei grundsätzlichen Differenzen unter Mitgliedern oder Gruppierungen des Stadtrates zu vermitteln und Beschlüsse über städtische Ehrungen herbeizuführen. Er tagt stets nichtöffentlich. In Oberasbach entsendet jede Partei bzw. Gruppierung je ein Mitglied. Diese Mitglieder sind
- CSU: Brigitte Bachmeier
- Grüne: Norbert Schikora
- SPD: Harald Patzelt
- Freie Wähler: Franz X. Forman
- BI: Johann Werner
- FDP: Georg Peter
- Linke: Marie Schöttner
- AfD: Theodor Förster
Bildung von Referaten und Beirat vhs
Der Stadtrat ernennt aus seiner Mitte Referenten für besondere Themengebiete der Verwaltung. Die Referenten stellen somit das Bindeglied zwischen Stadtrat und Verwaltung dar und unterstützen bei der Herbeiführung von Stadtratsbeschlüssen. Der Stadtrat beschloss, in der aktuellen Sitzungsperiode folgende Referate zu bilden:
- Bauhof, Freiflächen, Spiel- und Sportplätze sowie Grünflächen und Asbachgrund
- Feuerwehr und Katastrophenschutz
- Jugendpolitische Sprecher
- Kindertagesstätten und Kinderbetreuung
- Schulen und Hort
- Sport, Kultur und Bücherei
- Wirtschaft (Neu)
Das Referat für Gebäudemanagement wurde nicht mehr gebildet. Ebenso fand ein Referat für den ÖPNV nicht die erforderliche Mehrheit. Die Bestellung der Referenten wurde durch einstimmiges Votum auf die nächste Stadtratssitzung verschoben.
In den Beirat der vhs wurden Sabine Schmidt, Norbert Schikora, Holger Laaß, Georg Peter berufen.
Bürgermeister Diebenbusch beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 21.22 Uhr. 2 Uhr.
Einfache Sprache
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